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Die Zensierer

Wie haben die Abgeordnetenzur Internetsperre  abgestimmt?  Wer hat zugestimmt, wer abgelehnt, wer sich enthalten und wer ist erst gar nicht zur Abstimmung erschienen – alle Infos auf dieser Seite. Einfach nachschauen und staunen.

Ich bin der Meinung, Enthaltungen müssten den Abgeordneten bei solch einschneidenden Gesetzen verboten sein: Ja oder nein – sie sollen eindeutig Stellung beziehen und nicht herumlavieren.

[Dank an gast für den Hinweis]

5 Kommentare zu „Die Zensierer“

  • Fabian:

    Nitzsche hat dafür gestimmt? Ich bin enttäuscht.

  • Anna Luehse:

    Frau Katrin Göring-Eckardt hat sich der Stimmer enthalten. Frau G-E ist neue Vorsitzende der EKD, zugleich Bundestagsvizepräsidentin und zuvor Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

    Im “Kampf gegen Rechts” neigt sie zu hysterischen Ausbrüchen: “Überall gibt es Menschen, die auf rechte Parolen hereinfallen.” Und folgerichtig begeistert sich die Dame für Menschen,  “die zeigen, daß für Rechte und rechtes Denken bei Ihnen kein Platz ist”. Und weiter, man müsse aufstehen und demonstrieren, “wenn Rechte die eigene Stadt als Auflaufplatz nutzen”.
     

  • @Judith

    Ich bin der Meinung, Enthaltungen müssten den Abgeordneten bei solch einschneidenden Gesetzen verboten sein: Ja oder nein – sie sollen eindeutig Stellung beziehen und nicht herumlavieren.

    Guter Punkt! Darüber hinaus sollte es vielleicht noch eine Anwesenheitspflicht für Parlamentarier geben! Es kann nicht angehen, dass die jetzt schon alle im Wahlkampf sind und an den Sitzungen gar nicht mehr teilnehmen!

  • @ Nörgler

    Wahlkampf? Ich glaube eher, die sind bereits im Urlaub.

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