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Gesteuerte Demokratie

 

20 Jahre lang sind in der BRD staatlicherseits Briefe, Päckchen und Pakete aufgebrochen, beschlagnahmt und vernichtet worden, Telegramme abgeschrieben, Telefone abgehört: in einem Ausmaß, das erst jetzt durch Forschungen bekannt wird.

Bei ihrer Gründung stand die Bundesrepublik unter zweierlei Recht, dem Grundgesetz, das jeden Eingriff in das Post- und Fernmeldegeheimnis untersagte, und dem Besatzungsstatut, das den Besatzungsmächten faktisch freie Hand ließ. Davon machten die Siegermächte extensiv Gebrauch

In der französischen Zone etwa wurde, wie der Chef der Unionsfraktion, Heinrich von Brentano, 1951 an Kanzler Adenauer schrieb, “die gesamte Post grundsätzlich den französischen Behörden zur Zensur zugeleitet” – auch alle Sendungen aus Bonn, so dass man annehmen konnte, “dass auch die Korrespondenz der Bundesregierung und der Bundestagsabgeordneten der Kontrolle durch die französische Securité unterliegt”. Außerdem wurden Telegramme und Telefonanschlüsse kontrolliert und überwacht.

42 Mio. Postsendungen wurden an die Amis ausgehändigt – nachweislich in 19 Post- und Fernmeldeämtern von Bremen bis München waren alliierte Zensur- und Überwachungsstellen eingerichtet, deren Mietverträge erst 1968 endeten, als eine Grundgesetzänderung Post- und Telefonüberwachungen nach deutschem Recht legalisierte.

Als 1955 der Deutschlandvertrag unterschrieben wurde enthielt er – bislang unbekannt – ein geheimes Schreiben anläßlich der Unterzeichnung der Verträge an Adenauer. Darin erklärten die drei Alliierten Hohen Kommissare, dass die “bisher ausgeübte” Post- und Fernmeldezensur nicht aufgegeben würde, sondern “unter die Vorbehaltsrechte der Drei Mächte nach Artikel 5 des Deutschlandvertrages fällt”.

[1] Den gesamten  Artikel von Foschepoth kann man hier als pdf-datei lesen [und herunterladen]

[2] Gleiche Thematik bei SpOn: Großer Lauschangriff im kalten Krieg

Das alles geschah mit Einwilligung  – und teilweise aktiver Mithilfe – der deutschen Politiker. Vergleicht man das mit dem Heute und  dem Eifer deutscher Politiker,  mehr und mehr souveräne Rechte an den EU-Apparat abzutreten, bekommt man den Eindruck, dass unsere Politiker fremde Kontrolle geradezu lieben.

13 Kommentare zu „Gesteuerte Demokratie“

  • Sir Toby:

    # Judith

    Also, ich hab jetzt wirklich nur mal eine Frage: WIE FINDEST DU ALL DIESE SACHEN??? – Du arbeitest, und nebenbei (???) machst du den/das Blog… – hast Du während deiner Arbeitszeit irgendein Suchprogramm am Laufen, das automatisch alle möglichen vorprogrammierten Quellen nach interessanten Themen abgrast? Oder hast Du doch irgendwo ‘ne 100-Leute starke Redaktion sitzen, die dir die Themen zuschiebt?? :lol:

  • fnord:

    Wie auch immer Judith das bewerkstelligt, es ist ein echter Gewinn! Vielen Dank dafür.
     
    Gruß,
    fnord

  • karl-friedrich:

    @ fnord, Sir Toby

    Ich denke Sie wird auch viel lesen, so wie wir, und das was Interessant ist, wird verarbeitet, an Themen mangelt es in diesem Land ja nicht, oder sehe ich das falsch? LOL

    Ich frage mich viel mehr, warum judith das Theme wieder umgestellt hat, das neue Theme war doch sehr schön.

    Heute ist nicht viel los, kewil haut sich die Hacke voll, und ansonsten tote hose.

  • @ Sir Toby

    Leider weder das eine noch das andere   – kein Suchprogramm, keine Redaktion [hach wäre das schön]

    Mit der Zeit kennt man so seine Quellen und weiß, wo man Themen findet und dann gibt es ja auch diese zeitlosen Nachrichten, wie der Bericht hier, oder das mit dem bayrischen Beschluss.

    Die Blogtechnik ermöglicht außerdem, Beiträge zu schreiben und  abzuspeichern, ohne sie zu veröffentlichen – ich habe also immer drei oder vier Blogartikel in petto. Gott sei Dank funktioniert auch die Zeitschaltuhr wieder korrekt, so dass ich Artikel schreiben und die Zeit programmieren kann, in der sie erscheinen sollen.

    Dann gibt es immer auch mal wieder  Foristen, die eigene Artikel schreiben [so wie virOblationis und Du] – und außerdem bekomme ich auch immer wieder e-mails mit Linktipps.

    Kurz: Es ist eine Frage der Logistik  – und wenn es mal gar nichts zu berichten gibt, dann braucht man einfach den Nerv zur “Lücke”. ;-)

  • @ karl-friedrich

    Wartungsarbeiten am Theme – aber jetzt ist es ja wieder da.

  • Sir Toby:

    # Judith

    Wie auch immer – es muß eine Wahnsinnsdisziplin erfordern (ich hätte sie nicht) … und die haben eben nur wenige. Offensichtlich in jedem Fall: Die richtige Frau am richtigen Ort!

  • Sir Toby:

    “Das alles geschah mit Einwilligung – und teilweise aktiver Mithilfe – der deutschen Politiker. Vergleicht man das mit dem Heute und dem Eifer deutscher Politiker, mehr und mehr souveräne Rechte an den EU-Apparat abzutreten, bekommt man den Eindruck, dass unsere Politiker fremde Kontrolle geradezu lieben.”

    Zum Artikel selbst: Was mich natürlich noch wesentlich mehr interessieren würde: Diese Grafik oben geht bis max. 1970 – aber wie gehts dann weiter? Und wie sieht es mit dem Heute aus?? Und ab wann müßte man außer Briefen, Päckchen und Paketen auch Mitteilungen, die fernmündlich oder, wie heute eben, elektronisch weitergegeben werden, einpflegen, um eine Gesamtübersicht zu bekommen WER uns HEUTE in welchem Ausmaß überwacht???

    Und was die ‘fremde Kontrolle’ angeht …. – machen wir uns nichts vor: Die gesamte politische Klasse der BRD hat das Selbstverständnis des Unterworfenen, der sich dabei noch für frei und gleichberechtigt hält, absolut verinnerlicht. Änderung könnte letztlich nur ein Austausch dieser Klasse an sich bringen – ob sukzessive oder schlagartig lasse ich mal dahingestellt. Und die Voraussetzung dafür wiederum ist nur durch eine tiefgreifende Bewußtseinsänderung im Breitenbewußtsein der Regierten zu erreichen.

    Dazu paßt eine Nachricht, die ich gerade in den letzten Tagen irgendwo gelesen habe, wonach mittlerweile 70% der Bevölkerung (das Wort ‘Volk’ will mir im Zusammenhang mit der Situation in diesem staatsähnlichen Gebilde einfach nicht mehr ‘über die Lippen’) im Internet unterwegs sind – gerade auch die Schichten, die man ansonsten wohl weniger verdächtigt ihre Freizeit in der hauseigenen Bibliothek zu verbringen (und nicht nur deshalb, weil sie kein Haus haben). Ja, schon klar … die Seiten, die diese Schichten bevorzugen, sind wahrscheinlich andere als ausgerechnet dieser Blog hier – aber trotzdem … was an ‘Mittelbau’ noch da ist wird vielleicht auch auf diese Seiten finden. Wenn sich selbst Bücher wie ‘Der Krieg, der viele Väter hatte’ mittlerweile in der 6. Auflage verkaufen, gibt es vielleicht doch noch Hoffnung, dass sich im Bewußtsein einer kritischen Masse der Restdeutschen noch etwas ändert – in unserem Sinne.

  • Sir Toby:

    OT, aber da es im Mai mehrmals Thema war, und uns auch weiterhin im Sinne tiefgreifender Veränderung unser aller Lebenswelt begleiten wird:

    http://www.weltwoche.ch/ausgaben/2009-27/artikel-2009-27-handschellen-in-rosarot.html

    … und besonders interessant: Der erste Leserkommentar war natürlich von einem Schwulen-Lobbyisten. Einen besseren Beweis für die mediale und politische Allgegenwart und …. Herrschaft der Schwulen kann es wohl kaum geben.

  • @ Sir Toby

    deren Mietverträge erst 1968 endeten, als eine Grundgesetzänderung Post- und Telefonüberwachungen nach deutschem Recht legalisierte.

    Das ist der Schlüsselsatz. Was unsere Damen und Herren Politiker dürfen, wurde dann durch Gesetze geregelt – die durch zusätzliche weitere Befugnisse immer weiter ausgebaut wurden. Im Detail und aus dem Stehgreif kann ich nicht aufzählen, was das alles umfasst, aber eine dieser Befugnisse, den unsere “verfassungskonformen” [Achtung Zynismus] Politiker sich genehmigen wollte, ist mir noch erinnerlich: Das  BVerfG hat ihnen [wieder einmal] auf die zu übereifrigen Finger gehauen und das Gesetz  2005 gekippt: Die präventive Telefonüberwachung verstößt gegen das GG.

    Da unsere “verfassungstreuen” Politiker, die so eifrig gegen [angeblich] nicht verfassungstreue Parteichen kämpfen, dazu neigen, dass GG ihren eigenen Wünschen anzupassen, kann es gut sein, dass das GG in dieser Hinsicht mittlerweile “modifiziert” wurde. Ich wäre jedenfalls nicht überrascht – man denke nur an die Ausdehnung exekutiver Befugnisse im Zuge des “Kampf gegen den Terrorismus”.

  • @ Sir Toby

    Was deinen Artikeltip über die Homophilen angeht,  las ich gerade vor Kurzem eine FAZ-Artikel über die israelischen Homos – die genießen dort noch mehr Rechte als z.B. hier in Deutschland, sind aber bei der Bevölkerung, vor allem beim gläubigen Teil, unbeliebt.

    Und was das Internet betrifft : Ja, einerseits ist es ein gute Quelle für Informationen, andererseits ist es gerade diese ungeheure Menge an Meldungen, die die Leser  abstumpfen lässt. Sie hüpfen von Zeitung zu Zeitung, von Blog zu Blog und kaum noch etwas wird in Ruhe durchgelesen, oder vertieft, weil die nächste “Nachricht” schon auf dem Internettisch liegt.

    Uninformiertheit kann m.E. deshalb auf zwei Arten erzeugt werden: Durch einen Mangel an Informationen, oder durch ein Überangebot. Letzteres dann oft unter der Prämisse “Brot und Spiele”.

  • Da das Internet noch einen Freiraum des Meinungsaustausches und der Information bietet, will man natürlich auch das kontrollieren und gleichschalten. Der Steinmeier, der ja schon mal Chef der Geheimdienste war, prahlt ja öffentlich damit herum, Meinungen wie sie hier geäußert werden “auch im Internet aus dem Takt” zu bringen.

  • Anna Luehse:

    # Sir Toby
    Und was die ‘fremde Kontrolle’ angeht …. – machen wir uns nichts vor: Die gesamte politische Klasse der BRD hat das Selbstverständnis des Unterworfenen, der sich dabei noch für frei und gleichberechtigt hält, absolut verinnerlicht…
    …st nur durch eine tiefgreifende Bewußtseinsänderung im Breitenbewußtsein der Regierten zu erreichen.

    Das sehe ich auch. Deshalb versuche ich auch herauszufinden, wie ist es dazu gekommen, wo hat eine Eigendynamik die Richtung beschleunigt oder gebremst etc. Deshalb einige Gedanken zur Ergänzung Deiner Überlegungen.

    Die Unterwürfigkeit ist für mich ein Beleg dafür, daß die geplante und gezielt eingesetzte Re-education gelungen ist. Die BRD ist vom ersten Tag ihres Bestehens in diese Richtung angelegt. Für die meisten heutigen Deutschen ist diese Zeit gar nicht vorstellbar. Das gnadenlose, von Rache geprägte Treiben der “Befreier” beschreibt Freda Uthley sehr gut in ihrem Buch “Kostspielige Rache”. Uthley hat alle Besatzungszonen aufgesucht und eine detailliert Beschreibung auch der damals herrschenden Not aufgezeigt.( Buchbesprechung bei http://www.swg-hamburg.de/Archiv/Beitrage_aus_der_Rubrik_-_Buch/Freda_Utley_Kostspielige_Rache.pdf).

    Schrenck-Notzing schreibt : “Von der Diskussion um die Re-education waren Deutsche ausgeschlossen. (…) …war die Erörterung von Vorhaben und Maßnahmen der Besatzungsmmöachte…unstatthaft, ja strafbar. Die Re-education als ganzes war ein groß angelegtes soziologisches Experiment im Sinne einer “angewandten Aufklärung” (Dahrendorf).(…) …auch nach der Beseitigung der… Diskussionssperre…hielt sich fest und zäh die Auffassung, daß eine Auseinadersetzung mit der Besatzungspolitik an den Grundlagen des neuen deutschen Staatswesens rüttele und im Zweifelsfall ein Indiz für Verfassungsfeindschaft bilde.” Weiter führt Sch.-N. eine Linie in der Entwicklung und zeigt schließlich das Auftauchen des Paradimas Politische Kultur in den Jahren 1973/74. Deutlich wurde das in der Bundestagsdebatte über das konstruktive Mißtrauensvotum als Redner (Helmut Schmidt Redner für die SPD, Gerhard Baum, H. Hammbrücher für die FDP) davor warnten, daß ein Regierungswechsel die “politische Kultur” gefährde. Politische Kultur war in Bonn auf Spielregeln, politischen Stil, ungeschriebene Gesetze im Gegen- und Miteinander der Berufspoliter verkürzt worden.

    Ohne das Verhalten deutscher Politiker entschuldigen zu wollen, muß dennoch beachtet werden, daß bis heute die “fremde Kontrolle” immer noch vorhanden. Auch die Geheimdienste spielen eine Rolle – Stichwort Echelon, S.W.I.F.T. (gegründet 1973).

    Ein aktueller Beitrag von Thorsten Hinz in der Kolumne der JF “Die Edschmids von heute” mit dem Schlußsatz: Was unterscheidet Edschmid im Dritten Reich eigentlich von den Angestellten des BRD-Kulturbetriebs heute?
    http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5b9e0c87c6f.0.html

  • Sir Toby:

    # Anna Luehse

    Du weißt ja, dass ich es auch ‘astrologisch’ betrachte (Grundlage ist hier für mich der Zeitpunkt der Verabschiedung des Grundgesetzes), und – ich hab natürlich ‘ne Ewigkeit gebraucht, um das wenigstens soweit ‘herauslesen’ zu können – da ist, um es auf einen Nenner zu bringen, klar, dass die Bundesrepublik der Versuch war/ist, radikal aus der eigenen Tradition ‘auszusteigen’. Und wenn das ‘im Horoskop steht’, dann heißt das letztlich: Der Horoskopträger ‘will’ das – will diesen Weg gehen.

    Das ist ja dann auch der Punkt, wo sich usere Sichtweisen radikal unterscheiden: Du siehst Willen und Wollen der Sieger als alleinige Ursache der Situation – ich sehe es eigentlich sogar umgekehrt: Willen und Wollen der Sieger sind letztlich sogar Funktion des Willens und Wollens der Verlierer! Das klingt paradox – ich weiß. Vor allem, weil eben die ganze Geschichtsschreibung (auch die, die sich jenseits von Guido Knopp bewegt) eben in einem letztlich mechanistischen Kausalitätsverständnis … ja, ich denke man kann schon sagen ‘gefesselt’ ist, dass es ihr unmöglich macht, die tatsächlichen Verhältnisse zu erkennen. Schon die Auffassung, dass eine Situation durch irgendeine Ursache in der Vergangenheit bedingt sei, ist falsch. Die 4 Urgründe des Seins aus der Aristotelischen Philosophie kommen der Wirklichkeit wohl wesentlich näher.

    Danach kann eine Situation unter anderem eben auch von einem Ziel her bestimmt, dass dem ‘Moment einer Situation’ noch gänzlich unbekannt ist. Erklärbar und sinnvoll wird das ganze (für mich jedenfalls) erst dann, wenn man die Instanz des Unbewußten zuhilfe nimmt und annimmt, dass Entwicklungen und Prozesse, deren Tragweite das (in der Regel) in der Gegenwart/Gegenwärtigkeit gefangene Ich-Bewußtsein im Normalfall überhaupt nicht erkennen kann, geplant und initiiert werden – und hier auch die Rollenverteilung in der Zeit verabredet wird. Vielleicht dient das alles der Integration (schon wieder dieses Wort…) der Erfahrung, dass bestimmte Wege eben Irrwege sind – und nicht funktionieren. Aber dazu müssen die Irrwege eben g-e-g-a-n-g-e-n werden (nicht nur ‘vorgestellt’) … und zwar inclusive des finalen (erneuten) Zusammenbruchs.

    Am Ende lernt jeder der Beteiligten an der Gesamtsituation etwas aus den zu gehenden Irrwegen – und in der Regel genau das, was er um nichts in der Welt lernen wollte und auf andere Weise nie zu akzeptieren bereit gewesen wäre. Ich hab beispielsweise ein paar Wohnungen, die ich vermiete. Und bei einem Mieter – ein junges Paar mit kl. Kind – kann ich geradezu zusehen, wie sie ihre Fehlwahrnehmung ihrer Situation irgendwann zur Begegnung mit der ‘Wand’ führen wird … und zwar in Form eines Zusammenpralls, der der Wand weniger weh tun wird als ihnen. Aber ich kann ihnen nicht helfen. Es ist sinnlos. Sie sind ‘zu'; sie haben Geld – jedenfalls im Moment noch – und das ist (für sie) der Beweis, dass sie richtig liegen und so werden sie auf ihrem Weg weiter marschieren bis zu dem Punkt, den ich absehen kann. Aber wie gesagt: Erst wenn sie an der Wand heruntergerutscht sind und für lange Zeit wirklich am Boden liegen werden, werden die alten Sicherheiten und mentalen Strukturen so zerstört sein, dass sie offen sind für die Wahrnehmung ihrer tatsächlichen Wirklichkeit … – wenn dann einer da sein wird, sie ihnen zu erklären! Ansonsten dauert es eben noch länger, denn dann müssen sie sich alles Wissen durch Leiden völlig allein erarbeiten.

    Tja, und auf genau diesem Weg sehe ich uns … und natürlich die ‘erfolgreiche Welt der Sieger’ ebenso – um nicht zu sagen: Die vor allem. Die Russen beispielsweise, nachdem sie ja die ‘Herrenmenschen’ erfolgreich ‘besiegt’ haben, sind jetzt allein mit ihrem Sieg … und ihrem besten Freund, dem Alkohol. Das ist deren Art an die Wand zu fahren. Die Amis sind dagegen allein mit ihrem Menschenbild und seiner zugehörigen wirtschaftlichen Basis – das ist deren Weg an die Wand zu fahren. Und wir … sind allein mit uns selbst. Wie alle anderen. Und der Wand, an die wir wohl alle erst fahren müssen, um danach (mühsam) zu uns selbst zurück zu finden.

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