Deutschland kontrovers

Archiv für Januar 2009

Deutschland entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden im Wahljahr 2009 zum wichtigsten Ziel für islamistische Terroristen. Das Bundeskriminalamt warnt eindringlich vor der Terrorgefahr.

Praktischerweise kann der  Bürger die Einschätzung der Sicherheitsbehörden nicht überprüfen. Zweifelsohne hilft diese Einschätzung aber jenen, die  mehr Überwachung fordern.

Autor: virOblationis

Jude ist, wer von einer jüdischen Mutter geboren worden ist“, heißt es gewöhnlich. Dies trifft auf Charlotte Knobloch insofern zu, als ihre Mutter aus Liebe zum Ehemann das jüdische Bekenntnis annahm. – Den Nationalsozialisten als Rassisten hingegen wird Charlotte Knobloch als Halbjüdin gegolten haben.

Nach der Scheidung ihrer Eltern wurde die 1932 geborene Charlotte vom Vater betreut und verbrachte auch viel Zeit bei ihrer jüdischen Großmutter. Da diese nach Theresienstadt deportiert wurde, wo sie später den Tod fand, gab auf Bitten des Vaters die katholische Hausangestellte eines Verwandten, Kreszentia Hummel, die zehnjährige Charlotte als ihr uneheliches Kind aus und brachte das Mädchen bei ihrer Familie im fränkischen Herrieden unter, wo es dann heranwuchs. Wäre die Wahrheit ans Licht gekommen, dann wäre gewiß nicht nur Charlotte Knoblochs Leben in Gefahr gewesen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach der Entdeckung eines gigantischen zivilen Massengrabes im ehemaligen Marienburg, heute Malbork [wir berichteten hier und hier] wurde nun offensichtlich eine ähnliche Stätte im Zentrum der polnischen Großstadt Lodz gefunden: Nach Aussagen eines Zeitzeugen sollen sich im Innenhof der Kopernikus Strasse 65 kurz unter der Erdoberfläche unzählige Skelette von Menschen befinden, die gegen Ende der 40er Jahre vom polnischen Sicherheitsdienst dort verscharrt worden seien. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach seinem hitzigen Auftritt beim Weltwirtschaftsforum in Davos und seiner harschen Kritik an Israel wurde der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan in der Türkei wie ein Held empfangen.

Erdogans Wahlkampftaktik scheint glänzend zu funktionieren. Ich wäre nicht überrascht, wenn es zwischen den  Regierungschefs/Politikern  intern  abgesprochene „Stillhalteabkommen“ gibt [„heute beschimpfst du mich, morgen ich dich“], damit jeder seinen eigenen „Urnenpöbel“ entsprechend bedienen kann.

Wir haben schon auf dem alten Blog darüber berichtet, dass Politiker der etablierten Parteien in MeckPom eine Änderung des kommunalen Wahlrechts anstrebten. Diese Änderung ermöglicht den etablierten Parteien, Abgeordnete, an deren „Verfassungstreue Zweifel bestehen“, von der Wahl auszuschließen. Eine diesbezügliche Anfrage beim  Inlandsgeheimdienst [Verfassungsschutz] soll dann das nötige Handwerkszeug liefern. Der Gesetzesentwurf ist nun durch.

Vordergründig geht es natürlich um die NPD, de facto kann dieses Gesetz aber auf jedes Parteimitglied angewendet werden, dem der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsfeindlichkeit“ unterstellt. Damit ist das BVG faktisch ausgehebelt – bis jetzt die einzige Instanz die justiziabel zu entscheiden befugt war, wer „verfassungsfeindlich“ ist.

Der ausführliche Bericht über die Hintergründe und Folgen in MeckPom
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Vertiefendes:
Entstehung und Klopse des deutschen Inlandsgeheimdienst [als Verfassungsschutz namentlich veredelt] : Inlandsgeheimdienst – ausspähen, aufhetzen, aushorchen [mit weiteführendem Link]
Der Verfassungsschutz. Organisation – Spitzel – Skandale. Als Buch vergriffen aber hier als pdf-datei vollständig und kostenlos erhältlich [Dank an Anna Luehse für die Quelle]

Hält man sich an die Aussagen des Geschichts-Papstes des öffentlich-rechtlichen Fernsehens, Guido Knopp, so ist die Frage nach den Gründen des Kriegsausbruches ganz schnell und leicht zu beantworten. Der 1.Weltkrieg wurde verursacht „von einem Kaiser, der von deutscher Großmacht träumte“. Und Antisemit war er auch  – so einfach ist das.

Bzw. war es bisher: Am Donnerstag vergangener Woche hatten die Verlage Landt und DVA anlässlich des 150. Geburtstag Wilhelm II zu einer Podiumsdiskussion geladen. Die Historiker Christopher Clark [„Wilhelm II. Die Herrschaft des letzten deutschen Kaisers“ in deutscher Übersetzung] und Eberhard Straub [„Kaiser Wilhelm II in der Politik seiner Zeit]“ kamen um über ihre Sicht auf den Kaiser zu debattieren.

Erik Lehnert berichtet in der JF über einen sich anbahnenden Paradigmenwechsel jenseits Knoppscher Tellerränder. Wilhelm II – kein  Antisemit, kein Kriegstreiber: Freispruch für Seine Majestät.  [Dank an Sir Toby für den Linktipp]

Lustigerweise las ich gerade gestern eine Nachricht, die die Lusitania betrifft – der britische Passagierdampfer der 1915 von dem deutschen U-Boot U 20 versenkt wurde und als Beleg deutscher Grausamkeit galt und gilt. .Jedenfalls fanden Taucher im Dezember im Wrack der Lusitania riesige Mengen an militärischem Material. Einfach mal lesen

In der Debatte, Deutsch als Sprache Deutschlands  im GG zu verankern, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Udo Di Fabio, Bundesverfassungsrichter, unterstützt den Bundesparteitagsbeschluss der CDU.

Als das GG entstanden sei, sei die deutsche Sprache „noch völlig unbestritten“ gewesen. Di Fabio sieht diese Selbstverständlichkeit nun gefährdet: Nicht nur die zunehmende Einwanderung, auch die Tendenz zur „Selbstaufgabe der deutschen Sprache durch die Eliten des Landes“ mache die Festschreibung sinnvoll. Diesen Beitrag weiterlesen »

Bundesverfassungsgericht – Pressestelle –

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts verhandelt am

    Dienstag, den 10. Februar 2009 und am
    Mittwoch, den 11. Februar 2009,
    jeweils um 10.00 Uhr,
    im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts,
    Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe
   
über Verfassungsbeschwerden gegen das deutsche Zustimmungsgesetz zum Vertrag von Lissabon vom 13. Dezember 2007, das Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes sowie das Gesetz über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union und über Anträge im Organstreitverfahren gegen diese Gesetze

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht Karlsruhe

So weit der neuste Stand der Dinge. Bundespräsident Köhler hat, nachdem die Antragsteller und Beschwerdeführer den Erlass einer einstweiligen Anordnung beim Bundesverfassungsgericht beantragt hatten, die deutsche Ratifikationsurkunde bisher nicht ausgefertigt. Zur Zeit haben 23 der 27 Mitgliedstaaten ihre Ratifikationsurkunden in Rom hinterlegt. Es fehlen die Urkunden von Irland, Polen, der Tschechischen Republik und die der Bundesrepublik Deutschland.

Lt. Forsa wünschen sich 76 %  von uns Deutschen einen „deutschen Obama„. Eindeutig ist damit ausschließlich das Charisma eines Obama gemeint.  Schröder, der hinter verschlossener Tür das in unserem GG verankerte ius sanguinis abschaffte, macht daraus kurzerhand einen „türkischstämmigen“ Ministerpräsidenten.

In Deutschland, so Gas-Gerd würde es Zeit dafür und er hoffe, dass es nach der Bundestagswahl 2009 so weit sei und es natürlich hoffentlich ein SPD-Mann werde.

Na wenigsten macht er erst gar nicht so, als läge das ausschließlich  in der Hand des Souverän. Wir sind eher gespannt wie groß die SPD überhaupt noch nach diversen Wahlen sein wird. Ansonsten wäre unser Wunschkandidat für einen deutschen Obama Henry Nitzsche. Das würde dann Gas-Gerd wiederum gar nicht gefallen.

(Gerd zu Gast bei Freunden. Bildquelle)

Nur kurz, weil ich immer noch schwer erkältet bin und zurück in mein Bett muss.

Die norwegische Diplomatin Trine Lilleng hat von ihrem Rechner in Riad  eine Ketten-E-Mail versendet, in der Israels Offensive in Gaza mit dem deutschen Massenmord an den Juden verglichen wurde. Die Distanzierungsforderungen liegen ebenso auf dem Tisch wie die Antisemitismuskeule. Zwei Punkte Klartext von meiner Seite. Diesen Beitrag weiterlesen »