Deutschland kontrovers

Alexander:

Ja, aber der Mainstream sitzt mittlerweile im Hamburger Führerbunker und erdichtet sich seine eigene Welt.

Stratomunchkin:

Ganz einfach: für die Zukunft den Namen des Artikelschreibers mit Abstract des Artikels im Web archivieren.

Wahr-Sager:

Das mag ja sein, dass die Kommentare der SpoNForisten in ihrer Mehrheit wirklich exzellent sind, aber das sind viele in Foren wie dem der Jungen Freiheit auch: Fundiert, kenntnisreich, sachlich. Wer aber in einem Artikel (und auch nur auf den bezog ich mich!) wie in diesem Fall wieder die Nazi-Keule – in welcher Form auch immer – zückt, dem kann man sicherlich keine Sachlichkeit assistieren.
Der Kommentar ist gut, keine Frage, aber die Argumente habe ich in ähnlicher Form auch schon von rechter Seite gelesen. In Hinblick auf die Mär, dass Türken Deutschland aufgebaut hätten…

Freidenker:

Ich beobachte schon seit langen das viele Beiträge in den Foren der großen Medienplatzhirsche eben nicht die die vorgegebene Meinung wiederkäuen, mehr noch, viele Foristen schreiben offen gegen die Berichterstattung an.
Der letzte Ausweg besteht stets darin den Kommentarbereich zu schließen.
Sollten die Foristen tatsächlich ein Querschnitt des Volkes darstellen, so kann ich mir die Wahlergebnisse nicht erklären.

Aber als Gül in den 1980er Jahren an die Macht kam, begann er von einem neuen türkischen Großreich zu träumen, und regte die Türken in Deutschland an, zu bleiben, um so langfristig den Einfluss auf Deutschland zu verstärken. Dazu wurde später auch DITIB gegründet.

Den Kommentar finde ich auch gut, bis auf diesen Absatz.
Hätten sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der Türkei besser entwickelt als in der BRD, so hätte Gül sich den Mund fusselig Reden können, die Türken hätten ihre Koffer gepackt, und wären zurück nach Hause gefahren.

Cajus Pupus:

Es ist nicht nur die Krankenversicherung, nein auch die Kinder in der Türkei bekommen Kindergeld!
Siehe hier:
gefördert durch die
Europäische Union
Europäischer Flüchtlingsfonds
Flüchtlingsrat NRW e. V. • Bullmannaue 11 • D-45327 Essen

Kindergeld für türkische Staatsangehörige

Herr X ist ein türkischer Staatsangehöriger, der eine Aufenthaltsbefugnis auf Grund der Feststellung von Abschiebungshindernissen nach § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG besitzt und nach vier Monaten Erwerbstätigkeit vor der Arbeitslosigkeit und damit dem Empfang von Arbeitslosengeld steht. Er will wissen, ob er einen Anspruch auf den Bezug von Kindergeld hat.

Ausländerinnen und Ausländer, die sich in Deutschland aufhalten, haben eigentlich nur dann Anspruch auf Kindergeld, wenn sie im Besitz einer Aufenthaltsberechtigung oder einer Aufenthaltserlaubnis sind.
Dies gilt nicht für türkische Staatsangehörige, die sich seit mindestens sechs Monaten in Deutschland aufhalten. Denn diese können sich auf Regelungen aus dem auf Grund des zwischen der EG und der Türkei geschlossenen Assoziationsabkommen entwickelten „Assoziationsrecht“ sowie auf ein deutsch-türkisches Abkommen berufen.

Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes haben türkische Staatsangehörige auch dann einen Anspruch auf Kindergeld, wenn sie keine Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis, sondern etwa – wie Herr X – nur eine Aufenthaltsbefugnis besitzen. Voraussetzung ist nur, dass sie Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer sind. Diese Voraussetzung erfüllen sie dann, wenn sie in mindestens einem System der sozialen Sicherung – etwa in der gesetzlichen Unfallversicherung – Mitglied sind. Dies dürfte auch bei Beziehern von Arbeitslosengeld der Fall sein.

Grundlegend ist hier das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 4.5.1999 – Rechtssache C-262/96 (Sürül) –, InfAuslR 1999, S. 324. Danach verbietet es Art. 3 Abs. 1 des Assoziationsratsbeschlusses (ARB) 3/80 einem Mitgliedstaat, den Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen, für den dieser Beschluss gilt und dem er den Aufenthalt in seinem Hoheitsgebiet gestattet hat, der jedoch dort nur eine zu einem bestimmten Zweck erteilte, befristete Aufenthaltsbewilligung besitzt, auf Kindergeld für sein Kind, das in diesem Mitgliedstaat mit ihm zusammen wohnt, vom Besitz einer Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis abhängig zu machen,

Geschäftsstelle des
Flüchtlingsrats NRW e. V.
Bullmannaue 11
D-45327 Essen
Tel.: 0201/899080
Fax: 0201/8990815
info@frnrw.de
http://www.frnrw.de
Diese EuGH-Entscheidung stellt unmittelbar bindendes Recht dar. Gleichwohl hat der Aachener Rechtsanwalt Rainer M. Hofmann noch im Jahre 2000 über große Schwierigkeiten bei der innerstaatlichen Umsetzung dieses Spruchs berichtet. Die entsprechenden Aufsätze können bei der Geschäftsstelle angefordert werden.

Hinzu kommt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts auch ein Anspruch aus dem deutsch-türkischen Abkommen über soziale Sicherheit (Urteil vom 13.12.2000 – B 14 KG 1/00 R -, InfAuslR 04/2001, Seite 181): Hiernach hat ein türkischer Staatsangehöriger, auch ohne im Besitz einer Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis zu sein, Anspruch auf Kindergeld nach den spezielleren Vorschriften des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei über Soziale Sicherheit vom 30.April 1964 (BGBl. II 1965, 1169), geändert durch das Zwischenabkommen vom 25. Oktober 1975 (BGBl. II 1975, 373) und das Zusatzabkommen vom 2. November 1984 (BGBl. II 1986, 1040).
Im Ergebnis ist also festzuhalten:

1. Wann erhält Herr X Kindergeld?
• Wenn er bereits seit sechs Monaten in Deutschland wohnt. Der Kindergeldanspruch entsteht in diesen Fällen erst nach Ablauf der Sechs-Monats-Frist.
• Wenn er weniger als sechs Monate in Deutschland wohnt, sofern er
o sozialversicherungspflichtig beschäftigt ist oder
o Elternteilzeit in Anspruch nimmt oder
o Arbeitslosengeld, Krankengeld oder vergleichbare Leistungen bezieht oder
o aus anderen Gründen in der deutschen Sozialversicherung pflichtversichert ist (z. B. bei Bezug von Arbeitslosenhilfe, einer Rente aus der deutschen gesetzlichen Rentenversicherung oder als Student an einer deutschen Hochschule).

2. Für welche Kinder kann Herr X Kindergeld erhalten?
• Für Kinder bis 18 Jahren:
o die seine eigenen Kinder sind
o die seine Stiefkinder sind und die er in seinen Haushalt aufgenommen hat
o unter Umständen für Enkel- und Pflegekinder bis 18 Jahren, wenn er sie in seinen Haushalt aufgenommen hat
• Für Kinder über 18 Jahren unter Umständen, wenn sich diese noch in der Ausbildung befinden (nähere Informationen gibt es bei der Familienkasse).

3. Wie hoch ist das Kindergeld?
Das hängt davon ab, wo sich die Kinder befinden:
• Für Kinder, die sich in Deutschland aufhalten, steht Kindergeld in Höhe der deutschen Sätze zu.
• Für Kinder in der Türkei oder die sich nur besuchsweise in Deutschland aufhalten, stehen niedrigere Sätze zu. Diese werden aber nur dann gezahlt, wenn Herr X Arbeitnehmer im Sinne des deutsch-türkischen Abkommens über soziale Sicherheit ist.
Die genaue Höhe der jeweiligen Sätze erfährt man bei der Agentur für Arbeit.

4. Wo stellt Herr X einen Antrag auf Kindergeld?
Bei der jeweiligen Agentur für Arbeit (früher: Arbeitsamt) – Familienkasse – .
• Hält sich Herr X in Deutschland auf, stellt er den Antrag bei derjenigen Arbeitsagentur, in deren Bezirk er lebt.
• Hat Herr X Deutschland wieder verlassen und hat er früher in Deutschland Kindergeld bezogen oder beantragt, ist diejenige Arbeitsagentur zuständig, bei der er bisher Kindergeld bezogen oder beantragt hat.
• Hat Herr X Deutschland wieder verlassen und zuvor keinen Antrag auf Kindergeld gestellt, ist diejenige Arbeitsagentur zuständig, in deren Bezirk er vor seiner Ausreise als Arbeitnehmer beschäftigt war oder gewohnt hat.

diegedankensindfrei:

Sollten die Foristen tatsächlich ein Querschnitt des Volkes darstellen, so kann ich mir die Wahlergebnisse nicht erklären.
Ähm…ein Querschnitt vielleicht, allerdings kein repräsentativer.
Ich meine, wir sind doch alle schon mal in den letzten Jahren mit offenen Augen durch deutsche Großstädte gelaufen, oder? Und irgendjemand kauft doch auch dem Joschka seine Memoiren ab um damit sein Regal zu schmücken.
Der Unterschied zwischen Journaille und Foristen ist eben, daß die einen für Geld und gute Worte schreiben, was karriereförderlich ist, die anderen in ihren Augen irgendwelche Spinner sind, die das eben nicht kapiert haben.