Deutschland kontrovers

Artikel-Schlagworte: „Bundestag“

Ich sitze bei strahlendem Sonnenschein in einem Internetcafe an der Elbe , sortiere die e-mails und habe einige von euch aus dem Spamfilter gefischt. Viele eurer Ideen und Hinweise sind wirklich gut – ich werde sie, wenn ich zu Hause bin, noch einmal in Ruhe durchlesen und einen eigenen Eintrag dazu schreiben. Dank dafür.

Kurz zwei Hinweise:

Die Geschichte aus Schweden vom jungen Iraker, der ein Mathegenie sei, war eine Ente. Die Universität Uppsala dementiert.

[1] Heise Online und die Ente von Mohamed dem Mathegenie

Die etablierten Parteien haben erneut einen wichtigen Art.des GG ganz ohne öffentliche Aufmerksamkeit geschliffen [„modifiziert“]. Art. 87d unseres GG legte fest, dass die Lufthoheit der BRD Bundessache sein muss. Die Schleifung erlaubt jetzt, wichtige Aspekte der BRD-Lufthoheit  auf die EU zu übertragen.

[2] Hier die namentliche Abstimmung. Ruhig durchlesen: Die Einigkeit ist beeindruckend und hätte sogar die SED vor Neid erblassen lassen.

Die FDP hat den Antrag gestellt, alle Abgeordneten des Bundestages auf ihre Verbindung zur früheren DDR-Staatssicherheit hin zu überprüfen. Doch der Vorstoß droht zu scheitern, da sich Union und SPD dagegen stellen. Die FDP begründet den Antrag mit der geheimen Stasi-Tätigkeit des Westberliner Polizisten Karl-Heinz Kurras.

Soweit die heutige Nachricht des Springerblatts Weltonline. [Dank an Klaus für den Hinweis]

Die Ablehnung der GroKo kann nicht ernsthaft übrraschen, denn 2007 gab es diese Debatte schon einmal und Auslöser war die so genannte Rosenholzdatei. Rosenholz – das war der Deckname für eine der explosivsten Hinterlassenschaften der DDR-Staatssicherheit: Personenkarteien des DDR-Auslandsgeheimdienst HV A, eine Computer-Datei mit 30 000 Namen von geheimen Stasi-Spionen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Heute mittag ergriff der  sächsische Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche im Deutschen Bundestag  zum Thema Arbeit und Familie das Wort , um KLARTEXT zu reden. Die Debatte wurde auf Phoenix übertragen und später ein Mitschnitt auf Youtube hochgeladen. Hier also Henry Nitzsches Rede, die – natürlich – beim Parteienkartell gar nicht gut ankam.