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"Wir leben in einer Gesellschaft von Lemmingen"

Heute und morgen entscheidet das BVfG über den Vertrag von Lissabon [wir berichteten hier]. Außer Gauweiler klagt auch Franz Ludwig Graf Stauffenberg, ehmaliger Bundestags- und Europaabgeordneter und Sohn des Widerstandkämpfers Graf von Stauffenberg. Dem Focus gewährte er ein Interview.

FOCUS Online: Die Befürworter des Vertrages, die große Mehrheit im Parlament, sagen, dass Lissabon gerade die Demokratie auf EU-Ebene stärkt.

Graf Stauffenberg: Amtlich gibt es kein europäisches Volk, also auch kein demokratisches Europaparlament. Ein Luxemburger oder Malteser hat dort auf Grund der Quotierung mehr als das zehnfache Gewicht eines Deutschen. Das ist nicht demokratisch. Außerdem hat diese Vertretung höchstens die Rolle eines Juniorpartners. Die hoheitlichen Zuständigkeiten sind bereits so weit europäisiert, dass dazwischen keine Lücken mehr bleiben für nationale Rechtsstaatlichkeit oder für ein echtes Gegengewicht zu EU-Kommission und Ministerrat.

FOCUS Online: Ihre Klage kommt spät. Warum haben Sie so lange gebraucht?

Graf Stauffenberg: In Brüssel gab es ja keine plötzliche Machtergreifung, sondern eine systematische, beharrliche Entwicklung, in der sich die Bundestagsabgeordneten ständig gehorsam und fügsam selbst entmündigten. Sie sehen sich als Reservemannschaft für höhere Ämter, statt sich auf ihre eigentliche Aufgabe als Kontrolleure zu besinnen, als Gegengewalt auf gleicher Augenhöhe.

FOCUS Online: Wie kann es sein, dass nur so wenige ein Risiko im Lissabon-Vertrag sehen und der Rest mit Blindheit geschlagen sein soll?

Graf Stauffenberg: In Deutschland wollte fast niemand die Bedenken hören. Wir leben in einer Gesellschaft von Lemmingen. Man orientiert sich nicht an dem, was Ursache der Sorge ist, man orientiert sich an dem, was jeder macht. Viele Bürger und viele Politiker scheinen rechtsuntauglich. Sie wissen nicht, wie das Staatswesen rechtlich funktioniert und können deswegen auch keine Konsequenzen daraus ziehen.

Komplettes Interview

22 Kommentare zu „"Wir leben in einer Gesellschaft von Lemmingen"“

  • BerlinerJung:

    Wird Deutschland zum Stolperstein Europas

    Stolperstein für Europa. So schreiben EUhörige Lemminge. Die dazugehörige Umfrage läuft, man muss schon schreiben “wie immer”, in die gegengesetzte Richtung. Über 80 Prozent hoffen auf einen Erfolg von Gauweiler.

  • @BerlinerJung

    Wie weit die Entmachtung  faktisch voran geschritten ist, erkennt man an den Vorgängen um den EU-Haftbefehl. Kauder bekannte, dass man dem, was Brüssel veranstaltet, nur “murrend zustimmen” kann, – über das Gesetz “EU-Haftbefehl” habe er in der Rolle eines “Notars” gehandelt, eine eigene Entscheidungsbefugnis war da schon gar nicht mehr vorhanden.

    Ströbele gab zu, er habe in “normativer Unfreiheit” gehandelt.
    Was das bedeutet, wenn dieser umgetaufte “Verfassungsvertrag” justiziabel ist, dazu braucht es nicht mehr viel Phantasie.

    Und obwohl viele Abgeordnete intern durchaus kritisch sind, macht keiner der Mund auf – statt dessen schielen sie auf eine höhere Karriere bei der EU. Das sind eben die Lemminge, die mittelmäßigen Polit-Kastraten die die “Elite” dieses Landes ist.

  • AvK:

    Es war doch immer so, daß die Masse der Politiker den faktischen Machthabern brav hinterher trottete und immer nur eine Minderheit sich dagegen stemmte.  So gesehen ist das was heute läuft die Norm.

  • @Avk

    Mag sein, aber die blökten nicht dauernd “Wehret den Anfängen” wie das den heutigen “Eliten” Mantra ist – ohne zu merken, dass sie in eine ganz falsche Richtung starren. Oder es nicht merken wollen.

  • Sir Toby:

    # Judith

    “Wie weit die Entmachtung  faktisch voran geschritten ist, erkennt man an den Vorgängen um den EU-Haftbefehl. Kauder bekannte, dass man dem, was Brüssel veranstaltet, nur “murrend zustimmen” kann, – über das Gesetz “EU-Haftbefehl” habe er in der Rolle eines “Notars” gehandelt, eine eigene Entscheidungsbefugnis war da schon gar nicht mehr vorhanden.
    Ströbele gab zu, er habe in “normativer Unfreiheit” gehandelt.
    Was das bedeutet, wenn dieser umgetaufte “Verfassungsvertrag” justiziabel ist, dazu braucht es nicht mehr viel Phantasie.”

    Hättest Du dazu vielleicht eine Quelle? Besonders Strübülü würde müch ünteressüeren. (Das ‘ü’ war kein Tastatur- und auch kein Tippfehler – ich hab nur schon mal kurz meine Überlebensfähigkeit in der Umgebung getestet, die mich ja wohl erwartet – wie es zur Zeit aussieht)

    Kohl hatte also durchaus recht, als er die Währungsunion (oder war es Maastricht? Oder Hamburg? Oder Bremen? Oder …? Mit anderen Worten: Ich hab die Übersicht längst verloren wann hier wo was von wem entschieden worden ist – hat jemand einen Tipp, wo es vielleicht eine Übersicht über diese ganzen EU-Entscheidungen gibt, so eine Art ‘Fahrplan des Grauens’, der uns in die ganze Sch…. hineingeführt hat??) als eine Frage von ‘Krieg oder Frieden’ bezeichnet hat. Leider haben wir ihn falsch verstanden, als wir dachten, er meine ‘Ablehnung sei identisch mit Krieg'; die Zustimmung war es, die identisch ist mit Krieg! Oder es war von Anfang an eine Frage von ‘Krieg oder Krieg’ und es war ganz egal, wofür wir uns entscheiden.
     

  • @Sir Toby

    Ja, man kann die zitierten Aussagen in der  aktuellen JF [7/o9] lesen. “Die Stunde der Richter” – falls Du ein JF-Online-Abo hast, kannst du es gleich abrufen. Wenn nicht, kann ich den Artikel heute abend scannen und einstellen.

    Eine Quelle für eine Übersicht über alle EU-Entscheidungen habe ich nicht – wenn ich eine finde, stelle ich sie ein. Wenn sonst jemand eine Quelle kennt, bitte gerne hier posten.

    Fakt ist doch, dass die meisten Bürger sich nicht einmal für die Politik der Bundes-oder ihrer Landesregierung interessieren – geschweige denn für die auf EU-Ebene. Das macht es den “Herrschenden” ja so leicht.

  • Deutsche, und viele andere (z.B. 59.6 % der Schweizer) sind lern resistent… ihnen fehlt nicht nur die Fähigkeit “Punkte” zu sehen , sondern diese auch zu einem Pfad zu verbinden. So fehlt dann auch jegliches Erkennen, Vergleichen zu hergebrachten oder neuen Normen  und führt zu Situationen, in der diese wie Zombies  ohne eigenen Willen herum floaten. Man hofft auf Glück und zeigt Selbstvertrauen das schon an “Peinlichkeit” geht. Solche Menschen sind ideal als Mass Konsumierer, mehr und mehr zu transient Tagelöhnern, immer schwerer beladenden Abgabenpflichtigen und programmierbares Stimm-Vieh. Wie Viehzeug katalogisiert, earmarked und bald gechippt. Ob Machtansprüche  ein Interesse an solchen “Bürgern” haben?  you bet… Man kann vieles tun um diesen (klug ausgedachten) Teufelskreis zu unterbrechen aber der widerlichste Effekt ist die offenkundige  Animosität die dieser erfolgten Umerziehung beigegeben ist. Man kann einfach doof sein, anders denken,  aber die Aggressivität die gegen andere ernsthafte Meinungen demonstriert wird ist einfach unglaublich. All diese Virtues wie Toleranz, Meinungsfreiheit, bestimmte Grundrechte (verordert oder defacto) lösen sich unter deren Einfluss auf wie Morgennebel in der Sonne.
    Was bleibt ist eine Anarchie gegen…was eigentlich? Wunsch und Interesse auf einen soliden  fairen Staat, historisch verbundenem Volk, vernünftigen Lebensbedingungen und vor allem ein Recht und Order das vorzeigbar und vertraubar ist. Herrschende haben hier versagt, bei Design, Desinteresse  und dienen einem neuen Gott den diese meist anderweitig  gottlosen mit Hingabe ihres eigenen Volkes  huldigen. Pfui Teufel….. Die Geschichte mit den (suicidal) Lemmingen  ist angeblich nur fiktiv, zumindest habe ich nicht gehört das andere Lemminge sich aggressiv gegen  die wenden die keine Lust verspüren über das Kliff ( diese durch ihre physikalische Groesse nicht erkennbar )  zu springen. Gegen den Fluss zu schwimmen erfordert mehr;  tote Fische machen es ohne Effort…… flussabwaerts. Congrats den 40% der Schweizern die keine Lemminge (oder tote Fische)sein wollen….

  • @Canuck

    Das hat nicht so sehr etwas mit dem “Versagen der Herrscher” zu tun, sondern damit, dass sie nur Vorteile vom Gebilde EU haben: Sie brauchen für nichts mehr die eigene Verantwortung zu übernehmen, flanieren aber auf der EU-Ebene wie weiland der Sonnenkönig. Und die “Bevölkerung” daheim ist endlich restlos entmachtet.

    Was will man als Polit-Kastrat mehr?

  • Wahr-Sager:

    Dass wir in einer Gesellschaft von Lemmingen leben, zeigt sich doch allein an diesem unsäglichen Kampf gegen rechts, mit dem schon Jugendliche indoktriniert werden. Somit werden Andersdenkende wie Ketzer behandelt, verfolgt und in die Ecke gedrängt. Es ist gar nicht mehr wichtig, zu differenzieren und Fairness walten zu lassen, sondern eine einheitliche politische Linie zu vertreten, deren Abweichlinge stigmatisiert und an den Pranger gestellt werden.

  • AvK:

    Viele Bürger und viele Politiker scheinen rechtsuntauglich. Sie wissen nicht, wie das Staatswesen rechtlich funktioniert und können deswegen auch keine Konsequenzen daraus ziehen.

    Hier verwahre ich mich energisch. Der Bürger hat überhaupt keine Möglichkeit, den Vertrag abzulehnen. Ein Referendum ist nicht zugelassen (da wird das GG, das unsere “Volksvertreter” sonst lustig umändern wo es ihnen passt, plötzlich wieder zur unberührbaren Heiligkeit).

    Bliebe nur eine Frage. Wenn Merkel und die anderen sich mehrheitlich vor Begeisterung ins Höschen pinkeln, wenn noch mehr Souveränität an die EU geht, warum sollte man sie überhaupt noch wählen.  Als Verwaltungsbeamte sind sie überflüssig und überbezahlt.

  • Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute in Luxemburg die Klage Irlands gegen das Gesetz zur Speicherung von Telefondaten (Vorratsdatenspeicherung) abgewiesen.

    Murswiek ist der Prozessbevollmächtigte Gauweilers in der Verfassungsbeschwerde gegen den EU-Reformvertrag. Dass das Urteil genau heute gefällt wird, wertet er als Machtdemonstration des EuGh – als deutlicher Hinweis, dass das Bundesverfassungsgericht nichts mehr zu sagen hat.

  • Sir Toby:

    “… Sie wissen nicht, wie das Staatswesen rechtlich funktioniert und können deswegen auch keine Konsequenzen daraus ziehen.”

    Dem muß ich, soweit es mich betrifft, leider zustimmen: Ich hab keine Ahnung wie das Staats(un-)wesen funktioniert! Hat jemand einen Literaturtipp, der – möglichest in einem Buch – dem Unwissenden helfen kann, sich in einen Wissenden zu verwandeln? Im ‘Parlament’ habe ich irgendwann mal was gelesen … Handbuch der Staatsbürgerkunde?? …. glaube ich. Vielleicht wäre ein aufklärendes Buch zu diesem Thema ein weiterer Tipp für die Literaturempfehlungen?

  • Sir Toby:

    # Judith

    “Fakt ist doch, dass die meisten Bürger sich nicht einmal für die Politik der Bundes-oder ihrer Landesregierung interessieren – geschweige denn für die auf EU-Ebene. Das macht es den “Herrschenden” ja so leicht.”

    May be – aber mich interessiert nicht was die meisten Bürger machen, sondern das, was mich jetzt interessiert! Und das ist Literatur anhand deren sich der Laie informieren kann, wie dieser Staat funktioniert – und vor allem, wie man einen neuen Staat gründen kann!! Denn ich hab den Eindruck, dass es darauf hinaus läuft. Wenn dieses … ‘Ding’ … namens BRD zerfällt, sollte man sich nicht daran abarbeiten den Zerfall aufzuhalten, sondern seine Kraft besser darauf konzentrieren ‘Keime’ aufzubauen, die die Grundlage eines neuen Staates werden könnten, d.h. eigene Gemeinden, in denen Leute freiwillig sich zusammenfinden, die ihre Erfahrung in der Erfahrung, die sich in der Form namens BRD repräsentiert, (schon lange) nicht mehr wiederfinden …. – weil sie dort nämlich nicht mehr enthalten ist. 

  • Sir Toby:

    Ach, und ganz allgemein auch hier noch mal der Link, den ich auf Hinweis von Alfons Huber in irgendeinem Beitrag auf diesem CDU-Forum fand:

    http://www.holocaust-history.org/auschwitz/fritjof-meyer/meyer-osteuropa.shtml

    Meyer war/ist irgendwas Leitendes beim SPARGEL, und er hat mit einem eigenen Beitrag zu den Opferzahlen in Auswitz (Osteuropa Nr. 5/2002) eine Kontroverse ausgelöst (natürlich nicht in den MSM), die hier dokumentiert ist. Hab grad nur stichprobenartig gelesen, denke aber, dass es hochinteressant ist. Vor allem angesichts der Tatsache, dass das ‘Verbrechen nach dem Verbrechen’ – nämlich die propagandistische Instrumentalisierung der Opferzahlen im Dienste von Staats- und Systeminteressen mindestens 4 Jahrzehnte lang, und eigentlich bis heute … ohne das  diese Täter auch nur die geringste Scham geschweige denn Schuldgefühle bei ihrem Treiben haben – auch auf den meisten Blogs auf denen das Thema zur Sprache kam, als ich auf ihnen las, überhaupt nicht thematisiert wird.

  • @Sir Toby

    Ich kenne den Artikel Meyers und auch die Kontroverse. Meyer war leitender Redakteur beim Spiegel, so dass es schon merkwürdig war, dass der Artikel nicht dort veröffentlicht wurde sondern im Heft “Osteuropa” das eine Auflage von ca. 5000 verzeichnet. Wenn ihr darüber in jenem Forum diskutiert , nimm das als zusätzliche Information mit.

    78 000 Tote in Majdanek
    Forscher der polnischen KZ-Gedenkstätte revidiert Zahl der Opfer nach unten

    Erschien 2006 – vier Jahre nach Fridjofs Artikel – im Feuilleton der Berliner Zeitung.

    Zurück zum Thema: Ich empfehle das Buch von von Arnim “Der schöne Schein der Demokratie” in dem er nicht nur verständlich zeigt, wie unser “Staatswesen” aufgebaut ist, sondern wie es von der herrschenden politischen Klasse permanent unterlaufen und ausgehöhlt wurde – und wird.

    Ich muss jetzt los – die Arbeit ruft.

  • Blond:

    Wir brauchen keine Gedanken um den Aufbau eines neuen Staates, denn Dank der Denke von Herrn Sch. & Co ist die kommende Periode für D schon festgelegt: ‘Kamingespräch’ auf Phoenix vom 8.2.09 (via pi-news):
    “Die Muslime sind willkommen !”

  • Sir Toby:

    # Blond

    … dann brauchen wir eben ein neues Kalifat. Aber gut, da brauchen wir natürlich gar nix zu tun, um das zu bekommen… das läuft ja schon.

  • Es besteht noch ein Funken Hoffnung. Verfassungsrichter zweifeln an EU-Reformvertrag

    Als Wählerin werde ich den EUWahlzettel dreimal dick durchstreichen und am Rand vermerken, daß dieses Gebilde nicht die geringste demokratische Legitimation hat weil wir als Volk nie mit darüber entscheiden durften und KEINE Partei eine echte Alternative dagegen geboten hat. Deutscher Einheitsbreiparteienküngel. Boah ich bin stocksauer.

    Marina vom DK-Team

  • gast:

     Wirtschaft pocht auf EU-Vertrag
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/wirtschaft-pocht-auf-eu-vertrag;2148178

    Die Wirtschaft fordert nun wie die Bundesregierung ein rasches “Ja” Karlsruhes zu dem Papier, weil gerade die Übertragung von Kompetenzen auf EU-Ebene den Wohlstand in Deutschland sichern helfe.

    Eine rotzfreche Behauptung. Wie die letzten Jahre bewiesen haben, gilt der alte Grundsatz “geht es der Wirtschaft gut, geht es den Arbeitnehmern gut” schon lange nicht mehr.  War aber schon klar, daß die Wirtschaft der größte Treiber hinter der Entstaatlichung ist.

  • Welche Wirtschaft fordert?
    die globalisierte,
    die vernünftige Arbeitsplätze zuhause zerstoert,
    denen es möglich ist sich abgaben mäßig international zu optimieren,
    die gewachsene Technology und Knowhow ohne Respekt transferiert,
    die sich selbst unproportional belohnt,
    ein Scheißdreck auf ihre “roots” und historischen Verdienste ihrer sozialen Umwelt geben,
    deren “deutscher” Name zu oft nur ein Tarnschild ist,
    die sich nicht mit Druck gegen die Exzesse des BRD, EU Vorschriften Dschungels wehren,
    die sich geehrt fühlen ihr eigenes Land zu verraten um mit den NWO Heiligen zu fraternisieren,
    Diese Industrie und die kriminellen “Bankster” >>> let Darwin rule….
    Small is beautiful
    (Schumacher)

  • […] Das ganze Stauffenberg-Interview zum Nachlesen gibt es hier, Thema via deutschland-kontrovers.net. […]

  • caesar4441:

    Der große Zampano und seine Weltregierung lassen schön grüßen !

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