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Vaclav Klaus über die Sowjetisierung Europas

In einem Interview mit der britischen Zeitung The Sunday Times hat der tschechische Präsident Vaclav Klaus die EU mit den untergegangenen kommunistischen Diktaturen Osteuropas verglichen – ähnlich wie die frühere Sowjetunion, hätten die Mitglieder des EU-Gebildes  nichts mehr zu sagen, während demokratisch nicht legitimierte Kommissare im zentralistischen Brüssel bis in den letzten Winkel regulierten und gängelten.

“Meine Kritik basiert auf meiner Empfindlichkeit gegenüber allen Versuche die Freiheit und Demokratie einzuschränken, und es hat damit zu tun, dass ich für die meiste Zeit meines Lebens in einem politischen, sozialen und ökonomischen System gelebt habe, welches nicht frei und nicht demokratisch war”

Ich stimme Vaclac Klaus bis auf einen Punkt zu: Politiker der jeweiligen EU-Mitgliedsländer haben durchaus auf EU-Ebene Macht. Gesetze und Lieblingsprojekte, die auf nationaler Ebene nicht durchzubekommen sind, werden auf EU-Ebene verlagert und dann dort den Ländern zwangsverordnet.  Restlos entmachtet wurde vor allem der normale Wähler und mittelständische Betriebe, die  – im Gegensatz zu den großen Wirtschaftsunternehmen – keine Lobby auf EU-Ebene haben.

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