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Problemlösung nach Knake Art

In Berlin bietet  die dunkelrote Sozialsenatorin Knake-Werner der “Vorzeigefamilie”  einen Gewerbeschein an, um ein Kleingerwerbe anzumelden –  z.B. als Autoscheibenputzer:

Anspruch auf Sozialhilfe haben die Roma in der Regel nicht“, erklärt Anja Wollny, Sprecherin von Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner (Linke). Aber die als Touristen (müssen nach 90 Tagen abreisen) in Berlin eingereisten Roma könnten arbeiten. „Sie können ein Kleingewerbe anmelden, etwa als freiberuflicher Reiniger“, sagt Wollny. Also als Autoscheibenputzer. Oder auch als Straßenmusikant. Wer ein Kleingewerbe anmelde und sich selbst versorgen könne, dürfe unbefristet bleiben, so Wollny.

In Frankfurt dagegen veröffentlichte die Polizei Verhaltensregeln bei unerwünschten Scheibenputzern. In dieser Pressemitteilung erfährt man, dass auch das reine Anbieten einer Dienstleistung im öffentlichen Straßenverkehr bereits eine Ordnungswidrigkeit und nicht erlaubt ist.

Fazit: In Berlin wird  vom Senat gefördert, was auf Frankfurts Straßen verboten ist – und das leidige Touristenvisum der Zigeuner ist so auch ausgehebelt.

[Dank an Jürgen für den Hinweis]

6 Kommentare zu „Problemlösung nach Knake Art“

  • Gibor:

    Man sollte über einen neuen Straftatbestand für gewählte Politiker/PolitikerInnen nachdenken, etwa mit folgendem Wortlaut:

    § 108 f StGB, Wahlbetrug

    I. Wer als Gewählter in einem politischen Amt Erklärungen oder Programmpunkte, von denen er vor seiner Wahl öffentlich bekundet hat, sie nach seiner Wahl umzusetzen oder dafür einzutreten, widerruft, ihrer Verwirklichung zuwider handelt oder es unterläßt , dafür zu wirken wird mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren bestraft.

    II. Als politisches Amt gilt jedes durch öffentliche Wahlen errungene Amt, in einem Kommunalparlament, Landtag, Bundestag oder Europaparlament, sowie jedes Amt, welches durch Wahlen von diesen Parlamenten erreicht wird.

    III. Die Strafverfolgung wird unzulässig, ab dem Zeitpunkt, in dem der Beschuldigte von seinem Amt zurücktritt.

  • Wer regt sich denn noch über Frau Knake auf? Der Krankenschein (auf Steuerzahlerkosten) für ILLEGALE Einwanderer ist doch auch schon im kommen.

  • Sir Toby:

    # gibor

    Zustimmung!

  • Sir Toby:

    Zu Knake-Werner: Wir versöhnen uns zu Tode (in Abwandlung von Neil Postmans bekannten Bestseller).

  • Werner:

    Wer regt sich denn noch über Frau Knake auf? Der Krankenschein (auf Steuerzahlerkosten) für ILLEGALE Einwanderer ist doch auch schon im kommen.
    ***************************************
    Hallo Herr Nörgler,
    ist noch viel schlimmer. Z.Bsp. Türken die hier arbeiten und dessen Eltern und nähere Verwandt keine Krankenversicherung in der Türkei haben werden auf unsere Versicherungskosten dort oder aber auch hier kostenfrei behandelt. Auf meine Beschwerde bei der Kv wurde mir geantwortet ist bei der Politik so verhandelt und nicht veränderbar.
    In Berlin gibt es seit mehr als 15 Jahren einen Schwarzmarkt für KvVersicherungskarten und speziell Ärzte die dafür zuständig sind. Vor allem für Schwarzarbeiter  m/w aus dem Osten. Wir werden jetzt entwaffnet damit wir uns dann von unseren Kulturbereicherern abknallen können.
    Werner Marquardt

  • AvK:

    Das ist doch prima und wird sich schneller in Bulgarien, Rumänien uswusf. herumsprechen als unsereins Papp sagen kann. Immer herein damit, am besten in Knake-Werners Wohnviertel.

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