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Senatoren erwägen Sturz von Vaclav Klaus

Lt. Mlada fronta Dnes erwägen einige Senatoren, den tschechischen Präsidenten Vaclav Klaus seines Amtes zu entheben. Seine Weigerung, die umgetaufte EU-Verfassung zu unterschreiben verletze die Verfassung [Petr Pithart, Jurist und Vizechef des Senats]

Laut der tschechischen Verfassung ist es möglich, den Präsidenten abzusetzen, wenn die Mehrheit der anwesenden Abgeordneten und Senatoren beschließt, dass dieser “aus schwerwiegenden Gründen nicht imstande ist, sein Amt auszuüben”. Manche Rechtsexperten behaupten, dass ein solcher “schwerwiegender Grund” auch die Weigerung von Klaus sein könnte, den EU-Vertrag zu ratifizieren.

Immer wieder schön, wie die “Diktatur im Samthandschuh”  den Samthandschuh auszieht, wenn ein einflussreicher Politiker nicht so agiert, wie gewünscht.

[1] Prag: Senatoren erwägen Sturz von Klaus

4 Kommentare zu „Senatoren erwägen Sturz von Vaclav Klaus“

  • karl-friedrich:

    Ich kann dem Präsidenten Vaclav Klaus nur empfehlen, in keinen VW Phaeton einzusteigen bzw. mitzufahren. LOL

    OT:

    Ich habe heute Abend den neuen Film mit Harrison Ford gesehen “Crossing Over”.

    In dem Film hält eine muslimische Schülerin ein Referrat in der Schule, in diesem Referrat sympathisiert sie latent mit den Terroristen vom 11.September, ruckzuck war das FBI da, und hat die kleine mitgenommen, sie wurde dann später im Film ausgewiesen.

    Harrison Ford, spielt in dem Film einen Agent der Ausländerpolizei, und hat einen Muslim als Partner, die Schwester des Partners wird ermordet, wie sich später rausstellt, war es der Bruder des Partners, also ein Ehrenmord, weil die Schwester nicht so gelebt hat, wie von der Familie gewünscht.

    Am geilsten war der Spruch von Harrison Ford “Wir dulden hier so einen Scheiss nicht”.

    Hier mal eine Beschreibung zum Film:
    http://www.filmstarts.de/kritiken/70844-Crossing-Over.html

    Mich würde mal Interessieren, wie das mit dem Thema “Ehrenmord” in den USA aussieht, ob und wie oft dort solche Taten begangen werden, allerdings, wird auch sehr schnell ausgewiesen, wenn das stimmt was der Film erzählt.

  • frank:

    In den USA haben die Einheimischen im Gegensatz zu Europa den Überlebenswillen noch nicht verloren. Und ein Großteil der Bevölkerung ist bewaffnet und kann sich notfalls gegen Staatswillkür und Kulturbereicherer zur Wehr setzen. Verbrecher werden dort auch nicht mit Samthandschuhen angefasst. Nach der Machtübernahme durch die Bilderberger-Marionette Obama sind die Waffenverkäufe in vielen Bundesstaaten nochmal deutlich gestiegen. Die wissen genau, auf wen es der Staat abgesehen hat: auf weiße, männliche Waffenbesitzer.

  • AvK:

    Die sozialdemokratische Senatorin Alena Gajduskova (CSSD) sei dabei, eine Aufforderung an Klaus zu schreiben, das Dokument zu ratifizieren.
    Wenn er das ablehnt, möchte sie ein Verfahren zur Absetzung von Klaus initiieren. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Tschechischen Republik, dass man über die Absetzung des Staatsoberhauptes diskutiert.

    Passt schon.Wann immer  es um totalitäres Gebaren geht  darf man sich sein, daß  die rote Mischpoke an den Strippen ziehen.

  • @ AvK

    Ich denke, das wird den diversen tschechischen Senatoren, sollten sie einen Sturz  versuchen, trotzdem nicht gelingen. Vaclav Klaus ist ein ausgefuchster Politiker und kennt so ziemlich alle Winkelzüge [bzw. seine Berater]. Das ist jedenfalls meine Einschätzung.  Ich bin gespannt, wie es weitergeht.

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