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Der Kampf

Heute entscheidet das Bundesverfassungsgericht über den umgetauften EU-Verfassungsvertrag. Die Umtaufe wurde betrieben, weil das Werk 2005 gleich durch zwei Referenden fiel, die EU-Eliten ein Nein aber prinzipiell nicht erlauben. Scheinreferenden, die die Illusion einer Demokratie aufrecht halten sollen.

Der Trick der Umtaufe, der der ehemaligen SED-Partei hervorragend half, ging für das EU-Vertragswerk in die Hose [salopp formuliert] – die irische Bevölkerung lehnte es in einem Referendum 2008 ebenfalls ab. Selbstverständlich wird auch das nicht akzeptiert, weshalb die Iren nun noch einmal an die Urnen “dürfen”.

Da Volksabstimmungen im deutschen GG nicht vorgesehen sind, und das GG zwar ständig politschem Begehren angepasst wird, aber natürlich keinem Bürgerbegehren, kann uns Deutschen nur noch die Klage vor dem BVG helfen.

Die Schar derer, die eine Verfassungsbeschwerde einreichten, reicht von der umgetauften SED-Partei im Bundestag über den CSU-Politiker Peter Gauweiler bis zu einem kleinen Kreis von Ökonomen um den Wirtschaftswissenschaftler Joachim Starbatty. Dieser Gruppe hat sich auch der ehemalige CSU-Bundestags- und Europaabgeordnete Franz Ludwig Schenk Graf von Stauffenberg, Sohn des Hitler-Attentäters, angeschlossen, informierte uns gestern die FAZ.

Eine rühmliche Ausnahme, denn über den anstehenden, sehr wichtigen Termin, herrscht ansonsten donnerndes Schweigen in der BRD-Medienlandschaft. Die drei “M”  Michael Jackson [tot], Madoff [vor Gericht] und Mussawi [in Opposition] dominieren die Schlagzeilen und unterhalten die Massen.

Da ich heute sehr  lange arbeiten muss, kann ich das Urteil, so es heute bereits ergeht,  nicht veröffentlichen. Wer Links zu dem Thema hat [alte, neue, erhellende] oder Informationen über das Urteil, kann das gerne im Kommentarbereich posten.

Drückt die Daumen.

50 Kommentare zu „Der Kampf“

  • karl-friedrich:

    Ich muß heute auch einiges tun, aber das lasse ich mir nicht entgehen: “The Final Shoot”

    Ich denke zwar, das wir nichts zu bejubeln haben werden, aber man weiß ja nie.

    PS: Judith, es gibt noch einen kleinen Fehler im Theme:

    Kommentar-Feed för diesen Artikel

  • Volker:

    Die Massenmedien haben diesen enorm wichtigen Prozess erfolgreich totgeschwiegen. Es wurde überhaupt nicht darüber berichtet – so kam es mir jedenfalls vor. Unter “berichtet” stelle ich mir z.B. vor, daß man die Argumente der Vertragsgegner mal unter das Volk bringt, damit dieses darüber diskutieren kann. Aber das ist wahrscheinlich zu viel verlangt von dieser BRD, denn diskutieren soll das Volk ja lieber über die Pädophilie von Michael Jackson und andere Nebelkerzen. Es war mal wieder beispielhaft, wie mit diesem Thema umgegangen wurde – vertuscht und verschwiegen.
     
    Ich erwarte heute kein “Nein” aus Karlsruhe. Ich erwarte ein “Ja, aber…”. Sicherlich werden die Richter einige Punkte anmerken und ändern lassen. Es wird auf keinen Fall ein KO-Punkt dabei sein, sondern nur ein paar kleinere Nachbesserungen verlangt werden. Letztlich werden sich die Herren heute selbst abschaffen, den deutschen Staat gleich mit und den Rest unserer Souveränität. Was anderes zu hoffen, ist völlig unrealistisch, denn die Herren in den roten Roben sind Teil des Systems – und das System will diesen Vertrag um jeden Preis.

  • Gerade gehört: Das Monstrum ist erst einmal auf Eis gelegt und muss nachgebessert werden.

    Deutschland darf dem umgetauften EU-Verfassungsvertrag so nicht zustimmen. Zwar sei das deutsche Zustimmungsgesetz zu dem Vertragsmoloch mit dem GG vereinbar, aber bevor Köhler seine Unterschrift darunter setze, müssten zunächst die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat gestärkt werde.

    Tagesschau und ähnliche bezahlte Jubelperser titeln zwar in ihren Überschriften “Ja zu Lissabon-Vertrag [oder ähnliches] aber de facto ist er jetzt erst einmal gekippt und muss nachgebessert werden.

    Ich muss wieder zurück, die Arbeit ruft – aber das ist ein sehr guter Tagesbeginn. Mehr, als ich erwartet habe.

  • gast:

    Auch wenn der Vertrag erstmal nur vorerst  nicht ratifiziert werden darf, es ist eine gewaltige Klatsche für die vehemente EU Vertreterin Merkel.

     Außerdem werden jetzt immer mehr Bürger auf den Vertrag aufmerksam. Erst jetzt wird in den Medien darüber berichtet, nachdem das Vorhaben gescheitert ist, den Vertrag schnell und möglichst unauffällig zur Ratifizierung zu bringen.  Es kann noch viel passieren bis zur Ratifizierung.

    Danke Herr Gauweiler und den anderen Klägern.

  • Volker:

    Na also, ein “Ja, aber…”. War nicht anders zu erwarten.
    Die Bildzeitung jubelt, daß wir nun endlich diesen tollen Vertrag kriegen….
    http://www.bild.de/BILD/politik/2009/06/30/lissabon-vertrag/bundesverfassungsgericht-entscheidet.html
     
    Entgegen der Bild titelt Welt, daß der Vertrag gestoppt wurde (was im Text dann allerdings völlig anders aussieht)…
     
    http://www.welt.de/politik/article4027922/EU-Reformvertrag-ist-voruebergehend-gestoppt.html
     
    Was soll man sagen? Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. So sieht es doch aus. Muß halt der Freimaurer Köhler noch ein bisschen warten mit seiner Unterschrift unter Marionetten-Merkels Machwerk.

  • Anna Luehse:

    Hier der Link zum Wortlaut der Entscheidung:

    http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html

    Karlsruhe hat offenbar nach dem Motto entschieden: wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß.
    Aber erst einmal zurück ins Parlament, wird zwar unsere Abgeordneten nicht davon abhalten, fraktionsgetreu der Parteiführung zu folgen, aber immerhin darf Köhler nicht sofort unterschreiben.

  • Anna Luehse:

    Hier die Pressemeldung des Bundesverfassungsgerichts, die die wesentlichen Aussagen rüberbringt:
     
    http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-072.html

  • karl-friedrich:

    Tja, mehr war sicherlich nicht zu erwarten, jetzt werden die Herrn Politiker das ganze noch vor der Sommerpause durchpeitschen, wie ich die kenne, naja die Schweiz soll ja auch schön sein.

  • AvK:

    Ich habe zwei unterschiedliche Quellen gelesen, die meiner Meinung nach einigermaßen verständlich das Urteil  erklären. Eine ist von Prandl (ich weiß der Mann ist bäh, aber juristische Themen kann er sehr gut beschreiben und erklären)

    Vor dem Hinterlegen der Ratifikationsurkunde muss der Bundestag das bisherige Begleitgesetz über die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat völlig neu schreiben – dafür macht das Gericht sehr genaue, diffizile und umfangreiche Vorgaben: Das Verfassungsgericht zwingt das deutsche Parlament in den europäischen Angelegenheiten also zu mehr Demokratie.

    In allen Fragen, in denen Brüssel in die nationale Souveränität eingreift, neue Kompetenzen beansprucht oder Abstimmungsmodalitäten verändert, muss vorher konkret der Bundestag zustimmen. Die pauschale Zustimmung, die Bundestag und Bundesrat zum Lissabon-Vertrag gegeben haben, genügt nicht.

    Der andere von der Jungen Freiheit. Karlsruhe stoppt Lissabon-Ratifizierung.

    Ich erwarte voller Spannung die Erklärung von Schachtschneider, von Arnim, Di Fabio, Mursewik etc pp. da sie das Urteil  und seine Folgen wohl am besten erklären können.

  • Anna Luehse:

    # AvK
    Danke  für den Link zur SZ.
    In der Tat werden uns die Stellungnahmen von Schachtschneider und Murswiek noch entsprechende Klärung schaffen.

  • Anna Luehse:

    Zur Einstimmung hier noch einmal eine Zusammenfassung von Murswiek, veröffentlicht im DeutschlandBrief Juli 2008 :

    Zusätzlich zur Verfassungsbeschwerde, die der Nürnberger Professor Karl Albrecht Schachtschneider verfaßt hat und als Verfahrensbevollmächtigter von Dr. Gauweiler vertritt, hat der Freiburger Professor für Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht, Dr. Dietrich Murswiek, im Auftrag von Gauweiler ein Rechtsgutachten zum Vertrag von Lissabon erstellt.

    Daraus folgende Zitate:

    (1) Durch die Hinterlegung der Ratifikationsurkunde seitens des Bundespräsidenten würde der Vertrag von Lissabon für die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Würde das Bundesverfassungsgericht dann später die Verfassungswidrigkeit des Vertrages feststellen, so wäre Deutschland trotz Unvereinbarkeit dieses Vertrages mit fundamentalen Prinzipien des Grundgesetzes an diesen Vertrag gebunden. Deshalb muß die Ratifikation bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in der Hauptsache unterbleiben. Ein Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung, die dem Bundespräsidenten die Ratifikation vorläufig untersagt, wäre zulässig und begründet.

    (2) Mit der Vergemeinschaftung der Innen- und Justizpolitik durch den Vertrag von Lissabon ist die sektorale Begrenzung der Union auf vornehmlich wirtschaftsrelevante Politikfelder überwunden. Mit den Zuständigkeiten für die innere Sicherheit und die Strafverfolgung ist die Europäische Union mit ihren Kompetenzen in Kerngebiete der Staatlichkeit vorgedrungen.

    (3) Die Europäische Union wird mit dem Vertrag von Lissabon Völkerrechtssubjekt. Ihre Zuständigkeiten erstrecken sich auf praktisch alle Gebiete der Politik und ermöglichen es der Europäischen Union, auch auf der völkerrechtlichen Ebene wie ein Staat zu agieren.

    (4) Für die Rechtsetzung hat die Europäische Union jetzt flächendeckende, praktisch alle Bereiche der Politik abdeckende Kompetenzen. Soweit diese Kompetenzen aufgrund restriktiv formulierter Kompetenztitel im einzelnen nicht ausreichen, um Ziele der Union zu verwirklichen, kann die Union selbst ihre Kompetenzen mit Hilfe der Flexibilitätsklausel (Art. 352 AEUV) erweitern… Auf diese Weise kann sie den mitgliedstaatlichen Gesetzgeber praktisch überall dort verdrängen, wo er im Augenblick noch etwas zu sagen hat.

    (5) Das Recht der Union besitzt uneingeschränkten Vorrang vor dem Recht der Mitgliedstaaten, auch vor deren Verfassungsrecht; die „Solange“ -Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes, die bisher noch eine Reservefunktion des Bundesverfassungsgerichts für den Schutz der Grundrechte gegen Rechtsakte der Europäischen Union sicherte, kann nach dem Vertrag von Lissabon nicht aufrechterhalten werden.

    (6) Angesichts der Fülle der Kompetenzen, die der Europäischen Union übertragen worden sind und angesichts des entsprechenden Kompetenzverlusts der Mitgliedstaaten ist die Grenze dessen, was der Grundsatz der souveränen Staatlichkeit an Übertragung von Hoheitsrechten noch zuläßt, jetzt überschritten.

    – -2- –

    (7) Durch die Aushöhlung der Aufgaben und Befugnisse des Bundestages, insbesondere durch die Verlagerung von Zuständigkeiten für die Innen- und Justizpolitik sowie – in Verbindung damit – durch die Flexibilitätsklausel, welche der Europäischen Union eine Kompetenz-Kompetenz verschafft, wird zugleich das Demokratieprinzip bezüglich der Ausübung der Staatsgewalt in Deutschland verletzt.

    (8) Diese Verlagerung von Rechtsetzungskompetenzen nach Brüssel verschafft zugleich der Bundesregierung gegenüber dem Parlament eine übermächtige Stellung. Der Bundestag ist weithin nur noch für den Vollzug von höherrangigem europäischem Recht zuständig, welches die Bundesregierung im Rat der Europäischen Union mit erlassen hat. So kann die Regierung – im Verbund mit den anderen europäischen Regierungen – dem Bundestag Vorschriften machen, die dieser gehorsam erfüllen muß. Dies ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar.

    (9) Diese Konstellation führt schon bisher gelegentlich zu dem berühmten „Spiel über die Bande“: Kann ein Minister eine von ihm gewünschte Regelung in Deutschland nicht durchsetzen, regt er bei der Kommission den Erlaß einer entsprechenden europäischen Richtlinie an.

    (10) Die Bundesregierung könnte jetzt beispielsweise, wenn sie zur Abwehr terroristischer Bedrohungen Überwachungsmaßnahmen durchsetzen will, die in Deutschland auf zu großen Widerstand im Parlament stoßen oder am Bundesverfassungsgericht scheitern, mit Hilfe der Flexibilitätsklausel dafür sorgen, daß sich die Europäische Union eine Kompetenzgrundlage für die Regelung derartiger Maßnahmen verschafft. So kann ohne Zustimmung des Bundestages eine europäische Ermächtigungsgrundlage für Überwachungsmaßnahmen geschaffen werden, für die es in Deutschland keine Chance einer parlamentarischen Mehrheit gäbe. Und die EU-Regelung hätte zudem Vorrang nicht nur vor den einfachen innerstaatlichen Gesetzen, sondern auch vor dem Grundgesetz, mit der Konsequenz, daß die Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht ausgeschaltet wäre.

    (11) Auch die Anwendung des Einstimmigkeitsprinzips ist unter Aspekten der demokratischen Legitimation nicht zu rechtfertigen, weil einmal beschlossene Rechtsakte nicht mehr aufgehoben werden können, selbst wenn eine große Mehrheit dies will, solange nur ein einziger Staat an dem Rechtsakt festhalten will.

    (12) Etliche Bestimmungen des Vertrages von Lissabon verstoßen in spezieller Weise gegen das Demokratieprinzip. Dazu gehören insbesondere diejenigen Bestimmungen, die Änderungen der funktionellen EU-Verfassung ohne Zustimmung durch den Bundestag ermöglichen, ebenso diejenigen, die den Übergang zu Mehrheitsentscheidungen im Rat ohne ausreichende Mitwirkung des Bundestages möglich machen. Vor allem die Kompetenzerweiterung der Europäischen Union mit Hilfe der „Flexibilitätsklausel“ ohne Zustimmung des Bundestages ist mit dem Demokratieprinzip unvereinbar.

    (13) Dies gilt besonders für die Übertragung sehr weitreichender Entscheidungsrechte an den Europaausschuß, der durch diese Gesetze ermächtigt wird, anstelle des Bundestagsplenums über die Zustimmung zu EU-Beschlüssen zu entscheiden, die ihrem materiellen Gehalt nach die EU-Verträge ändern und sich auch in Deutschland verfassungsändernd auswirken.

    (Auszüge aus dem Original von Prof. Murswiek. Numerierung und Hervorhebungen durch DeutschlandBrief-Juli 2008)

  • Volker:

    Auch mmnews schreibt seine Meinung dazu, die sich mit meiner Meinung nach 100% deckt:

    http://www.mmnews.de/index.php/200906303204/MM-News/Der-neue-EU-Staat-NICHT-in-unserem-Namen.html

    Sehr lesenswert.

  • Blond:

    OT
    ABER WICHTIG
    http://deutschelobby.wordpress.com/
    Neueste Artikel
    – Ab 2011 : Masseneinwanderung von Zigeunern nach Deutschland erwartet
    Der Generalsekretär der Menschenrechtsorganisation prognostiziert, dass es mit der vollen Freizügigkeit der neuen EU-Staaten nach 2011 “eine Masseneinwanderung nach Deutschland” geben werde.
    – Köln :Türkische Hochzeit , 80 Gäste prügeln sich bei Hochzeitsfeier
    Diese Herzlichkeit und Lebensfreude ist nun auch ein Teil der deutschen Kultur und eine Bereicherung.
    – Berlin :Südländer schoß aus fahrendem Auto auf eine junge Deutsche
    Der Beifahrer zischt: „Das wirst du bereuen.“ Er schiebt eine silberfarbene Pistole durch das Fenster, schon knallt es! Der Irre feuert auf die Mädchen!
    Neuer Rabatt-Katalog für ausländische Straftäter © 2009 Götz Wiedenroth.
    – Hamburg : Auch gestern starb wieder ein junger Deutscher in Hamburg, der einem “südländischen” Messerstecher über den Weg lief.
    Nur ein „Einzelfall“ von vielen täglichen „Einzelfällen“! Bewährung ? Freispruch wegen „Verbotsirrtum?
    © 2009 Götz Wiedenroth.
    – Justiz-Rabatt für ausländische Gewaltverbrecher ?
    Erdogan : Die türkische Gemeinschaft ist eine Gemeinschaft der Liebe, des Friedens, die türkische Gemeinschaft ist eine Gemeinschaft, die die Brüderlichkeit hochhält! Koeln 14. Februar 2008

  • Sir Toby:

    # Blond

    “Erdogan : Die türkische Gemeinschaft ist eine Gemeinschaft der Liebe, des Friedens, die türkische Gemeinschaft ist eine Gemeinschaft, die die Brüderlichkeit hochhält! Koeln 14. Februar 2008″

    Das hast Du glaube ich falsch verstanden – Erdogans Aussage galt für den 14. Februar 2008. Heute ist ein ganz anderer Tag, ein ganz anderes Jahr…

  • karl-friedrich:

    Leute, was ist eigentlich heute hier los, spielen wir den Totensonntag nach?

  • Blond:

    Jau – alle sind verausgabt :)

  • karl-friedrich:

    So, ich war gerade mal auf der Süddeutschen (die ich ja eigentlich nicht so gerne aufrufe LOL), und was finde ich in dem Artikel:

    Karlsruhe begrüßt einerseits die europäische Integration, markiert aber auch die Grenzen: Der nationalen Staatlichkeit darf nicht eine EU-Staatlichkeit vor die Nase gesetzt werden – jedenfalls nicht ohne Volksabstimmung.

    Bingo!

    Die EU darf den Staaten nicht den Kern ihrer Aufgaben nehmen. Die bestehenden europäischen Demokratie-Defizite akzeptiert das Verfassungsgericht nur, indem es die EU als eine Art Staatenbund beschreibt.

    Treffer!

    Ein Bundesstaat Europa könne mit den bestehenden europäischen Demokratiedefiziten nicht konzipiert werden. Das Gericht beharrt darauf, dass deshalb die “materielle Identität der deutschen Verfassung” und die nationale staatliche “Identität” gewahrt bleiben müssen.

    Weiter heißt es:

    Das Gericht weist auch darauf hin, dass die Umwandlung der EU in einen Bundesstaat ohne eine Volksabstimmung in Deutschland nicht möglich sei: Dies sei ein Fall für den Artikel 146 Grundgesetz. Darin heißt es: Das Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tag, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volk beschlossen wird.

    http://www.sueddeutsche.de/politik/332/476840/text/

    Tja Frau Dr. Merkelchen das war wohl nix, ein Satz mit X.

    Ich möchte gerne gegen den Vertrag voten bitte. LOL

  • karl-friedrich:

    @ Blond

    Das ist wohl so. Scheinbar, eine Schockstarre! LOL :)

  • Der Klaus:

    OT/ Gutmensch erreicht neue Grenze der Selbstaufgabe:

    „Wir können Menschen nicht unterrichten und erziehen, wenn wir ihre Sprache nicht sprechen“, sagte Ramseger nach einem Bericht der Nachrichtenagentur ddp. Es sei falsch, daß das deutsche Schulsystem nicht auf die Herkunft ausländischer Kinder eingehe, sondern versuche, sie „deutsch zu machen und einzudeutschen“.

    Aber dann:

    So sei es beispielsweise ein Problem, daß viele Ausländer am Lehramtsexamen scheiterten, nur weil sie Deutsch nicht „absolut perfekt“ beherrschten, zitiert die ddp den Berliner Erziehungswissenschaftler.

    Ich fasse zusammen: Díe Scheissdeutschen Kartoffeln sollen alle Sprachen lernen wo gibt, während der Moslem nicht mal eine lernen muss.

    http://www.junge-freiheit.de/Single-News-Display.154+M5a168c77001.0.html

    Und noch ein Gedicht, der gleiche Ramsegger 2007.

    “Ein Lehrer, der die Sprache seiner Schüler nicht spricht, ist ein inkompetenter Lehrer”, sagt Ramseger.

    Darum müssen sie kein deutsch mehr lernen – Herr Ramsegger hofft offensichtlich das Deutsche bald ausgestorben sind, dann sind die Lehrer ohne deutschkentnisse auch nicht mehr inkompetent sondern werden zum “vermittler” aufgepimpt. Sämtliche fördergelder sofort stoppen, Mann wegen Landesverrat festnehmen.

    http://www.morgenpost.de/printarchiv/berlin/article220261/Lehrer_sollen_Tuerkisch_sprechen.html

  • Blond:

    Wart’s ab – das ‘dicke Ende’ kommt noch!
    Ich halte die “mmnews”-Ueberlegungen zum Urteil treffender als die “ef”-Analyse – aber ‘we will see’, sagt der Chinese (zumindest der englisch-sprachige hihi)

  • Blond:

    Uebrigens – Karl-Friedrich:
    Bist Du Nachtportier oder sowas?
    Wer sonst schreibt hier um 2:55 Uhr einen ersten Kommentar? :-o

  • karl-friedrich:

    @ Blond

    LOL, ja sicher, nee ich gehe nie vor 3:00 ins Bett, und stehe dann wieder um 9-10 Uhr wieder auf, ich habe einen anderen Tagesablauf, ein Chef darf das. :)

  • karl-friedrich:

    @ Der Klaus

    Der Mann wird mit Sicherheit verhaftet werden, ich würde darauf Wetten. LOL

  • Blond:

    War auch schon mal ‘Chef’ – brauche aber meinen ‘Schoenheitsschlaf’!
    Muahahaha (wuerde meine Tochter jetzt “wiehern”)

  • Der Klaus:

    “Der Mann wird mit Sicherheit verhaftet werden, ich würde darauf Wetten.”

    Man wird ja noch träumen dürfen…

  • karl-friedrich:

    Ich habe gerade folgenden Kommentar auf Welt-Online gefunden:

    Dieses Urteil wird auch -und besonders- Auswirkungen auf einen potentiellen Türkenbeitritt haben, da zu dieser Erweiterung unser Palament und ggf. das BVG gehört werden müsste (immerhin hätten gerade wir Deutschen die dann eintretenden türkische Okkupation zu ertragen)!  Die Türken werden sich ganz böse wundern.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article4031550/Karlsruhe-hat-der-EU-deutliche-Grenzen-gesetzt.html

    @ Blond

    Wieso, ich finde das 6-7 Stunden Schlaf ausreichend sind, mir reicht es jedenfalls.

  • karl-friedrich:

    @ Der Klaus

    Ich hatte das zwar als Komödie beschrieben, aber sollten sich Politische Verhältnisse verändern, würde man sich an solche Aussagen sicherlich erinnern. :)

  • Blond:

    Der “Ramseier” oder wie der heißt, liegt doch voll im Trend :
    Seit Jahren gibt’s tuerkische Kindergaerten, tuerkische Bildungseinrichtungen u.a.m. ;
    Ihr werdet’s seh’n, den “frischen Ideen” dieses “Untoten” werden “standing ovations” folgen !

  • karl-friedrich:

    Na sowas! Hatten die überhaupt eine Wirtschaft? Na die werden noch weinen, wenn dieses Jahr die üppigen Urlauber ausfallen.

    Türkische Wirtschaft schrumpft um fast 14 Prozent

    Historischer Einbruch am Bosporus: Die Wirtschaft in der Türkei ist im ersten Quartal so stark geschrumpft wie nie zuvor. Vor allem private Investoren halten sich zurück.

    http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,633495,00.html

  • Blond:

    Schoenheitsschlaf muss mindestens 8 – in Worten: acht – Stunden betragen, damit sich die Falten glaetten ! ;-)

  • karl-friedrich:

    Ich sage euch, die Deutschen werden genauso vertrieben wie die Buren in Südafrika, das läuft doch ähnlich ab, ich ziehe nach Alaska LOL

  • karl-friedrich:

    @ Blond

    Da bin ich klar im Vorteil, ich habe keine Falten, und deshalb muß ich mich nicht schön schlafen. Ich lach mich schlapp! Muhaaaa

  • karl-friedrich:

    @ Sir Toby

    Wo sind Sie? Liegen Sie wieder unter dem Einfluß von Helium. LOL :)

  • ThePassenger:

    Gerade läuft die Tgesschau, Aufmacher der Sprecherin (überdeutlich betont)
    “An Deutschland wird der EU-Vetrag nicht scheitern” – ich lach mich kringelig.

    Erinnert mich an die folgende (gefakte) Meldung aus dem DDR-Fernsehen bzgl. eines Fußballspiels DDR vs. BRD (wer es noch nicht kennt):

    Die Fußballmannschaft der DDR erzielte einen hervorrageneden 2. Platz, während die Mannschaft der BRD nur den vorletzen Platz belegen konnte”

    Frage an Radio Eriwan:
    Wird der EU-Vertrag an der Bundesrepublik scheitern?
    Anwtort: Im Prinzip nein, nur das Volk ist dagegen.

  • karl-friedrich:

    @ ThePassenger

    Du hast doch nicht von der ARD objektive Berichterstattung erwartet? Dann müßtest Du vom Schwein auch Rindfleisch verlangen. LOL

  • ThePassenger:

    @karl-friedrich

    Nein, ich schaue die Tagesschau nur noch aus Gründen der pers. Belustigung.

    Aber was anderes, zum Thema
    Türkische Wirtschaft schrumpft um fast 14 Prozent

    Das hatte sich lange Angekündigt, schon 2008 hatte sich eine riesige Spekulationsblase gebildet:
    http://www.news.ch/Eselpreise+in+Tuerkei+versiebenfacht/311560/detail.htm

    Und dann brach auch noch einer der Hauptabsatzmärkte ein:
    http://www.welt.de/wissenschaft/ernaehrung/article2518161/Minister-warnt-vor-tuerkischen-Birnen.html

    Ich hoffe beim letzten Artikel wird klar warum viele Türken sich mit der sprachlichen Intergration so schwer tun.

    Nachtrag: Er [der 2. Link] erklärt auch warum diese Leute oftmals Probleme mit der Arbeitsplatzfindung haben und meinen, dies wäre ihr Land.

    P.S.: Hab heute einen Clown gefrühstückt, hat irgendwie komisch geschmeckt…

  • karl-friedrich:

    @ ThePassenger

    Ja, das mit den Birnen erklärt vieles, auch die Kommentare sind mal wieder erhellend gewesen.

  • ThePassenger:

    @karl-friedrich

    Der Kommentarstrang hatte ursprünglich die 3x Länge, die Welt-Zensur hat seinerzeit heftigst zugeschlagen. Meiner ist aber stehengeblieben, ich äußerte mich, als Entgegnung auf den Kommentator “reyisking”, unter dem Nick “krautwickel” – aber nur um meine tiefe Verbundenheit zur türk. Nation zum Ausdruck zu bringen, die in kulinarischer Hinsicht auch sehr krautlastig ist. Ich wollte halt die Gemeinsamkeiten betonen, die Hand reichen usw. usf.

  • Sir Toby:

    # karl-friedrich

    “@ Sir Toby

    Wo sind Sie? Liegen Sie wieder unter dem Einfluß von Helium. LOL2

    Nicht wirklich, aber ich hatte einen wenig erfreulichen und ziemlich stressigen Tag. Da bin ich mit meinen Hunden nochmal ausgiebig Natur tanken gegangen, um abschalten zu können. Aber ich denke ohnehin, die anderen haben sowieso schon so ziemlich alles Relevante, den Vertrag betreffend, ausgeleuchtet. Ich seh jetzt erstmal eine Schonfrist – und wenn nach dem Wahltag der (pekuniäre) Zahltag für den ‘mündigen Bürger’ kommt, werden die Blockparteien möglicherweise doch andere Sorgen haben, als die in ihrer Gewalt befindliche Bevölkerung auch offiziell zu versklaven. Insofern sehe ich die Chancen ganz günstig, dass jetzt doch für eine geraume Zeit nicht nur ein bischen Sand, sondern ein ordentlicher Löffel Beton im Getriebe ist (siehe den Hinweis mit der fehlenden Verfassung!). Aber dass Sie keine Falten haben, kann ich nicht glauben – so, wie sie ablachen, müßten Sie mit Lachfalten übersät sein…
    :lol:

  • >> Karl-Friedrich Krautwickel (mit dem Namen kann man es zu was bringen, Bestsellerautor oder Talkshow-Moderator müßte mindestens drin sein, noch besser wäre natürlich Karl-Friedrich vom Krautwickel.)
     
    Habe gerade die Birnengeschichte nebst Kommentaren überflogen. Handreichung und Gemeinsamkeiten hin und her: Moslems haben ein etwas anderes Verhältnis zu Ironie als wir, das sollte ja seit den Muhammad-Karikaturen eigentlich bekannt sein. Vermutlich wird das »reyisking« also gar nicht so zu schätzen wissen.

  • karl-friedrich:

    @ Sir Toby

    Aber dass Sie keine Falten haben, kann ich nicht glauben – so, wie sie ablachen, müßten Sie mit Lachfalten übersät sein…

    LaCH, da haben Sie recht, aber ich habe mich mit Grooming gut gehalten, und dann gibt es ja auch noch Männerkosmetik ;)

  • Sir Toby:

    Schluck – immer diese Fremdworte… – da bin ich doch beim gugeln nach ‘grooming’ zunächst darauf gestoßen:

    “Child grooming – Wikipedia, the free encyclopedia – [ Diese Seite übersetzen ]This article is about the act of befriending and influencing a child with the intent of sexually abusing the child.”

    … bis ich dann auf ‘to groom – pflegen (i.S. von Körperhygiene) gestoßen bin … was Sie ja wohl auch gemeint hatten. Und da heißt es ‘Deutsche Sprache, schwere Sprache’ – Englische Sprache kann dafür ganz schön tückische Sprache sein…

  • Bert:

    Vielleicht n bisschen OT aber auch nicht ganz:
    aber mal wieder ein netter Kommentar von Tagesschau.de
    http://www.tagesschau.de/kommentar/euratspraesidentschaft102.html
    Die Holländer sollten sich natürlich schämen und “Die ständigen Störfeuer des EU-Kritikers Vaclav Klaus erweckten den Eindruck, die Tschechen seien Europas Skeptiker und Miesmacher.” (Tagesschau)
    Die EU-Befürworter treten immer aggressiver auf, wer anderer Meinung ist stört nur und ist ein Populist.
     

  • virOblationis:

    Hier ein Ausschnitt aus http://karleduardskanal.wordpress.com/ zur öffentlich-rechtlichen Berichterstattung über das gestrige Urteil in bezug auf den Lissabon-Vertrag:
    “Die Tagesschau, der Born der Weisheit, aus dem der normale Bunde[s]bürger schlürft. … [Da gibt man aus der Urteilsbegründung folgendes wieder,] die Väter des Grundgesetzes hätten jubelnd vorherplant, dass sich ein deutsches Parlament einmal selbst entmachten würde und damit, wenige Jahre nach dem Kriegsende und der Hitlerdiktatur, die Weichen zur Abschaffung der Demokratie in Deutschland [schon damals gestellt] …
    Die Richter stellten jedoch klar, dass das Grundgesetz nach ihrer Auffassung “eine internationale Friedensordnung und eine europäische Union” wolle. Das Gericht leitet einen “Grundsatz der Europarechtsfreundlichkeit” aus der Verfassung ab, neben dem bisherigen Prinzip der Völkerrechtsfreundlichkeit.”

    Dann wäre ja mit dem Lissabon-Vertrag erst das eigentliche Ziel des Grundgesetzes erreicht, nämlich die EU-Mitgliedschaft höherer Art. – Zu recht hebt der Verfasser m.E. hervor, welch prophetische Gaben den Vätern des GG damit nachträglich attestitert werden. [Dieser letzte Absatz ist mein Kommentar, vO, doch mir gelingt es einfach nicht, die kursive Schriftart, die er von dem vorhergehenden ohne meine Zustimmung übernommen hat, wieder zu korrigieren.]

  • @ AvK

    Stimmt – Prantl ist, wenn es um juristische Belange geht, ein exzellenter Kenner und kann komplexere Zusammenhänge und die sich daraus ergebende Implikationen aus dem Bereich sehr gut [verständlich] erklären. Zum Thema Karlsruhe/EU/Klage bleibt mir sein Artikel von 2008 unvergessen: Auf zum letzten Gefecht – diesmal in Karlsruhe.

    Ich warte erst einmal in Ruhe verschiedene Kommentare ab, bevor ich zum Gerichtsurteil einen eigenen Artikel schreibe – die Materie ist sehr komplex [selbst Leute “vom Fach” kommen zu unterschiedlichen Einschätzungen] und ich will mich erst in Ruhe damit auseinandersetzen.

    mmnews ist eine spannende Seite, aber das Credo der Seite ist eindeutig der Katastrophenjournalismus. Kein Credo, das ich hier auf Vaterland einführen will – ebensowenig wie sein anderes Extrem, den Jubeltenor offzieller Medien.

  • virOblationis:

    [Ergänzung]
    Die alte Präambel des GG:
    1Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale und staatliche Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk…, um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.
    2Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war.
    3Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.
    Demnach waren doch “Einheit und Freiheit” ursprüngliches Ziel des GG. So spricht die Präambel auch von “nationale[r] und staatliche[r] Einheit”, damit Deutschland ein “gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa” sei. Damit kann nur ein Zusammenschluß gleichberechtigter Nationen gemeint sein und nicht ein hypernationales Gebilde, das den einzelnen Staaten ihre Gesetze vorgibt und sie damit entrechtet.
     

  • @virOblationis

    Die Kommentare in den ÖRS, und  dabei allen voran die Tagesschau, sind unterirdisch – Hofberichterstattung vom Feinsten und deshalb m.E. absolut unglaubwürdig.

    Man sollte die Tagesschau besser umbenennen in Nabelschau.

    Was deinen Nachtrag betrifft: Ja – soweit ich das nach den ersten Darstellungen des Urteils einschätzen kann, ist genau das der Punkt. Dass die BRD nach dem jetzigen GG eben NICHT zu einem Bundesstaat innerhalb der EU umgebaut werden kann. Dazu brauchte es eine neue Verfassung und zu den neuen Verfassung braucht es eine Volksabstimmung.

    Sollten unsere Politiker also jetzt anfangen, und mit einer Verfassung liebäugeln [was sie bisher ja ablehnten mit dem “Argument”, das GG sei eine Verfassung] dann ist m.E. höchste Vorsicht geboten.

  • virOblationis:

    @ Judith
    Deshalb sehe ich mir Tagesschau etc. schon seit Jahren nicht mehr an, sondern höre allenfalls Nachrichten im Rundfunk. Der ist zwar auch “gleichgeschaltet”, doch hat fällt die  kritische Distanz zum Berichteten leichter, wenn zu den Worten keine Bilder erscheinen.

  • […] haben verschiedene Foristen gepostet und sind im Kommentarbereich des Blogartikels “Der Kampf” zu finden. [Dank an die […]

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