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Zusammenschluss von rechten Klein-Parteien?

Vielleicht erinnert sich der eine oder andere noch: 2008 veröffentlichte ich auf Bitte im alten Blog einen Aufruf, in dem es um das Thema ‘Zusammenschluss rechter Parteien’ ging. Beigefügt war dem Aufruf eine Liste von Klein bis Kleinstparteien, die dafür in Frage kämen.

Der Initiator, die Initiatoren [?],  richteten dann ein eigenes Blog  ein [Sreenshot oben]. Der letzte dort eingetragene Artikel ist vom 26 Oktober dieses Jahres und berichtet – vage – von anstehenden Entscheidungen in ein paar Monaten:

Derzeit arbeiten mehrere Fusions- und Mobilisierungsbewegungen auf die langersehnte Initialzündung hin. Eine davon erweckt den Eindruck, schon bald den Durchbruch schaffen zu können. Selbstverständlich wollen wir unbedingt mit gutem Beispiel vorangehen und die Bemühungen vereinen. Ab sofort wird also das Projekt Fusionspartei zurückgestellt und alles bisher Erarbeitete in das besagte andere Vorhaben eingebracht. Jene Organisationen, die gegenüber Fusionspartei schon die grundsätzliche Fusionsbereitschaft bekundet haben, werden dort herangeführt. Die mit uns in Kontakt stehenden Einzelpersonen informieren wir natürlich auch.

Ansonsten bitten wir den Rest unseres politischen Lagers, noch wenige Monate der Dinge zu harren und dann ohne zu zicken mitzuziehen! Haltet Eure Leute zusammen und stellt Euch darauf ein, Eure Energie, Eure Fähigkeiten und Erfahrungen entschlossen einzubringen! So wie es aussieht, kann es bald losgehen mit dem politischen Kampf für die Demokratie und für unser geliebtes Deutschland!

Nur, die Seite hat weder Impressum noch einen Ansprechpartner und es gibt diverse Gerüchte –  was nichts zu sagen haben muss: Das Netz ist voll von Gerüchten über alles und jeden.  Ich  kann das Ganze  nicht so recht einschätzen, schaun wir also mal, was passiert. Zeit für eine Fusion der restlos zersplitteren rechten Parteienlandschaft wäre es allemal.

12 Kommentare zu „Zusammenschluss von rechten Klein-Parteien?“

  • Ich kenne den Initiator und was dahinter steht ist durchaus Ernst gemeint
    Also ich kenne seinen Klarnamen , habe mit ihm schon Telefoniert und er war auch schon bei uns im Forum!
    Ich Drücke ihm beide Daumen das er Erfolg hat er ist nicht unumstritten weil er den Parteiführern was vorschlägt was ihnen “nicht Leicht fallen wird” Ob es Sinn macht endscheidet sich an den Republikanern! Erst wenn es dort geschaft wird die unfähige Führung auszuwechseln wird eine Zusammenarbeit Pro-Rep in Angriff genommen werden können! Die Kleinparteien wie Zentrum,BIW SVPSachsen usw sind dann nicht mehr das Problem zu denen gibts meist eh schon Kontakte
    Es geht ja auch darum das die Bürger zu solch Üblen Politikern wie unten beschrieben eine Alternative mit Erfolgsaussichten haben:
    Die Wortwahl von Politikern der sogenannten Volksparteien Pervertiert immer mehr !
    Sowas Menschenverachtendes habe ich schon lange nicht mehr gehört
    und dann noch gegenüber einer Älteren Frau und Mutter…weiter:
    Bezirksvertretung Gelsenkirchen-Süd
    Gruß Andre
    Patriotisch-Proisraelisch-Antiislamisch!

  • Wahnfried:

    Wir brauchen in Deutschland keine weiteren Parteien im rechten Spektrum, sondern – im Gegenteil – weniger. Es gibt, was man als Rechter zur Wahl benötigt, bereits auf dem Wahlzettel. Zum einen die konservativen Republikaner, zum anderen die sozialistische NPD. Beide haben so ihre Berechtigung. Was soll man da noch eine weitere Partei brauchen? Was sollte diese programmatisch an Neuerungen bieten?
     
    Eine neue Partei hat bestenfalls den Vorteil, daß es Zeit braucht bis der Name in der Presse handfest skandalisiert ist. Der unbestrittene Nachteil ist, daß all die Glücksritter, die bei jeder Parteiengründung dabei sind und dann nach 1-12 Monaten wieder gehen, auch nicht fehlen werden.
     
    Wir brauchen in Deutschland keine weiteren rechten Parteien, sondern Engagement im Bereich freier Medien wie Lokalzeitungen usw.
     
    Eine Partei ist schließlich nur eine Wahlmöglichkeit, die, bis sie denn in eine Position gewählt wurde, in der sie etwas verändern kann, kaum von Bedeutung ist. Die entscheidende Frage ist, wie es dazu kommt, daß Leute Partei X oder Y für die richtigen halten ihre Probleme zu lösen. Eben da kann keine Partei, auch die etablierten nicht, etwas dran machen. Eben da sind es einmal mehr die Medien.
     
     

  • @ Wahnfried

    Wir brauchen in Deutschland keine weiteren Parteien im rechten Spektrum, sondern – im Gegenteil – weniger.

    Genau das wäre doch  das Ergebnis der Fusion – weniger rechte Splitterparteien, dafür eine, große. Der Vorteil liegt dabei auf der Hand. Auch die Reps wurden gebeten sich anzuschließen. Alleine erreichen die Reps nichts mehr, weil sie am Ende sind. Ausgebrannt.

    Eine Partei ist schließlich nur eine Wahlmöglichkeit, die, bis sie denn in eine Position gewählt wurde, in der sie etwas verändern kann, kaum von Bedeutung ist

    Ich finde die Idee einer Fusion hervorragend und bin ganz anderer Meinung über die Nützlichkeit einer rechten Partei: was eine rechte Partei vermag, selbst wenn sie gar nicht an der Regierung beteiligt ist, zeigt in Österreich die FPÖ. Alleine durch ihre Stimmenzuwächse übt sie Druck auf die etablierten aus. Das ist huntermal mehr, als wir hier haben.

    Ich muss los, die Arbeit ruft.

  • Auch die Rep wie sie noch Stark waren 1989-1996 haben es gezeigt !
    Siehe damalige Reaktion auf den Problemfall Asyl!
    Pro hat jetzt schon eine  ähnliche Wirkung Heute in der Diskussion über die Islamisierung zumindest in NRW
     
    Gruß Andre

  • Wahnfried:

    Andre: Ich würde das keinesfalls den Republikanern als Verdienst anheften, als viel eher der allgemeinen Stimmung im Volk. Das dann Republikaner folgenlose Achtungserfolge einfuhren, ist eine Folge dieser Stimmung im Volk, und nicht deren Voraussetzung.
     
    Judith: Die rechten Splitterparteien sind doch ohnehin völlig belanglos. Vereinen sie sich, kann Erfolg doch bestenfalls zu Lasten einer der beiden etablierten Parteien gehen. Einzige Ausnahme sind regionale Parteien, die regional die Kräfte bündeln. Eine weitere bundesweite Partei braucht, und davon bin ich fest überzeugt, kein Mensch.

  • @ Wahnfried

    Die rechten Splitterparteien sind doch ohnehin völlig belanglos. Vereinen sie sich, kann Erfolg doch bestenfalls zu Lasten einer der beiden etablierten Parteien gehen

    Von welchen beiden “etablierten Parteien” bitte schön sprichst du denn, Wahnfried. Sag nur nicht, du meinst damit die Reps oder die NPD mit ihren Prozenten im Promillebereich. Welche Verluste sollten sie also noch erleiden. Und natürlich sind die Splitterparteien belanglos – eben weil sie Splitterparteien sind. Aber, wie der Volksmund schon weiß: Einigkeit macht stark.

  • BuergeJoerg:

    Ob nun mehrere kleine rechte Parteien oder fusionierte größere rechte Parteien; ich glaube nicht an eine politischen Veränderung, so lange sich man sich im bestehenden Parteiensystem und der vorhandenen Medienlandschaft der BRD bewegt. Die Situation bei uns kann man nicht mit Holland, Dänemark oder Österreich vergleichen.

    Eine politisch rechte Bewegung muß einen anderen Weg finden, die Gesellschaft zu erreichen.

    Wie das funktionieren könnte ohne das Gewaltmonopol des Staates zu provozieren, weiß ich allerdings auch nicht.

  • Zur Info:

    Fallt vor allem nicht auf die Eigenangaben der Parteien zu ihren Mitgliedszahlen rein. Pro NRW hat nicht 1500 Mitglieder sondern 200-300. Bei vielen anderen genannten Zahlen bin ich auch sehr skeptisch.

  • ThePassenger:

    Nicht wenige der Spiltterparteien des rechten Spektrums sind personen- oder themenbezogen. D.h. eine best. Person oder Thema hat eine Partei geprägt. Sei es ein Schönhuber bei den REPs, ein Rieger bei der NPD oder das Thema Islamisierung bei den Pros.

    Während Themenparteien einen gewissen Sachverstand in eine Fusionspartei einbringen können stört eine Personenfixierung nur. Schönhuber ist lange tot, Rieger seit kurzem auch – Streit um das Erbe ist aber die Regel, ob in der Öffentlichkeit vor den Kulissen oder im Hinterzimmer hinter den Kulissen. Wie auch immer, die Folgen sind i.d.R. katastrophal.

    Betrachten wir es doch praktisch: Jede Partei hat ihre Hierarchie, würde man fusionieren würden viele Positionen wegfallen. Nicht etwa das diese Positionen, wie in der “grossen” Politik, gut dotiert wären, es geht trotzdem um Macht & Einfluß, wenn auch nur in der eigenen, kleinen Gruppierung.

    Letzendlich muss es die Basis sein, die eine Fusion vorantreibt. Die Parteiführer müssen sich der Sache unterordnen und nicht ihr Ego pflegen.

    Die Ankündigung von “wenigen Monaten Gedult” hört sich vielversprechend an, ich hoffe es wird was daraus. Dann muß man schauen, wie sich diese Fusionspartei aufstellt und die versch. Strömungen unter einen Hut bringt. Wenn der Kleinkrieg der Parteien im Rahmen einer Fusionspartei weitergeführt wird, ist nichts gewonnen.

    Die Gräben sind offensichtlich:
    -Sozialistisch vs. Wirtschaftsliberal
    -Autoritär vs. freiheitlich
    -Pro- vs. Kontra Israel
    -Isolationismus vs. Internationalismus
    -Christlich vs. atheistisch
    -Position zur deutschen Geschichte
    -Position zur Klimadiskussion

    Eine Einigung kann nur vor dem Hintergrund eines alle verbindenden Zieles erfolgen, es reicht nicht einfach nur eine “Anti”-Partei zu sein. Kritik mag einem Protestwähler in die Arme treiben, diese verschwinden aber ebenso schnell wie sie gekommen sind, sobald Verantwortung übernommen werden muss und Inhaltsleere zu Tage tritt.

    Die Nidergeschlagenheit bzgl. des Zugangs zum Wähler sehe ich nicht mehr ganz so pessimistisch. Sarrazin, und U- & S-Bahn Schläger hatten einen Weg eröffnet sich in die öffentl. Diskussion einzubringen. Man hat es aber leider versäumt zu verhindern sich diese Themen von denen, welche die Situation erst herbeigeführt haben, nicht wegschnappen zu lassen.

    Beide Diskussionen sind verebt, die Chancen vertan. Das Pendel schlägt aber derzeit eindeutig nach Rechts aus, eine Fusionspartei müsste bei kommenden Gelegenheiten dieser Art andocken.

    Schaut man welche Stimmen Sarrazin in Schutz nahmen so bestünde durchaus eine reale Chance mithilfe dieser in den Medien zu punkten. Doch für einen extremistischen Chaoshaufen werden sich diese kaum engagieren, weder offen noch verdeckt.

  • virOblationis:

    The Passenger schrieb:
    “Die Gräben sind offensichtlich:
    -Sozialistisch vs. Wirtschaftsliberal
    -Autoritär vs. freiheitlich
    -Pro- vs. Kontra Israel
    -Isolationismus vs. Internationalismus
    -Christlich vs. atheistisch
    -Position zur deutschen Geschichte
    -Position zur Klimadiskussion”
    Zum Glück sind nicht alle konträr beantworteten Fragen gleich wichtig. Manche kann man zurückstellen und verschiedene Positionen zulassen, ohne daß eine Partei daran zerbricht. Wenn ich aber sehe, daß auf “Vaterland” und “gesamtrechts” gleichzeitig die 10 Punkte von Gerd Wilders diskutiert werden, dann scheint mir klar, an welcher zentralen Frage und einheitlicher Antwort sich eine fusionierte rechte Partei ausrichten würde.
     
     

  • ThePassenger:

    @virOblationis

    Sicherlich sind nicht alle Punkte gleichwertig, doch genau an diesen scheiden sich die Geister der Splitterparteien. Hier verlaufen die ideologischen Gräben die eine Fusion verhindern. Zudem sind sie von zentraler Bedeutung für die Aussenwirkung einer Partei. Eine Fusion alleine wird diese Partei nämlich nur schwerlich über die 5% heben können.

    Ohne jetzt ein Faß aufmachen zu wollen: Die Punkte 1, 2, 6, 7 und 9 bergen Sprengstoff. Wilders setzt gewisse Ansichten einfach als gegeben vorraus, die so flächendeckend nicht vorhanden sind. In Bezug auf eine Fusion, und um die geht es hier, keine wirklich gute Vorlage. Knackpunkte bei Wilders 10 Punkte Plan sind vorallem die Fragen (in der Reihenfolge):
    -Pro- vs. Kontra Israel
    -Isolationismus vs. Internationalismus
    -Christlich vs. atheistisch

    Es liegt doch auf der Hand das einge an die Decke hüpfen werden wenn von einer jüdisch-christliche[n] Kultur gesprochen wird – und an der Frage hängt auch noch die Position zur dt. Geschichte usw. usf. Die Themen sind ein riesen Knäul das nur schwer zu lösen ist. Vielleicht brings die gordische Lösung…

  • Anna Luehse:

    Würde in Deutschland –  ein nicht vom entsprechenden Zentralrat autorisierter – Politiker die gleichen Thesen wie Wilders aufzeigen, er wäre morgen wegen Volksverhetzung in den Fängen des Staatsanwaltes.

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