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"Mit zwei Beinen im Gefängnis"

Der österreichische Standard meldet einen neuen Zwischenfall in Afghanistan: Unsere Bundeswehr-Soldaten hätten in der Provinz Kunduz einen Zivilisten beschossen und verletzt.  Genaueres ist aktuell noch nicht zu erfahren, aber zu dem Thema  Bundeswehreinsatz  gab  der Völkerrechtler Dr.Hartwig gestern der Zeit ein Interview: Lt. Hartwig bewegen sich unsere Soldaten im Afghanistandeinsatz in einem ständigen rechtlichen Graubereich, weil der Bundestag sich nicht dazu durchringen kann, den Krieg in Afghanistan auch offiziell so einzustufen. Da für einen Kriegseinsatz andere völkerrechtliche Regeln gelten, wäre eine entsprechende Einstufung für die Soldaten hilfreich – sie müssten nicht mehr wegen jedes Todesfalls eine Ermittlung der Staatsanwaltschaft befürchten. Der Völkerrechtler plädiert sehr kenntnisreich für eine neue Einstufung – sehr lesenswert.

[1] “Die Soldaten stehen bereits mit zwei Beinen im Gefängnis

23 Kommentare zu „"Mit zwei Beinen im Gefängnis"“

  • Antifo:

    OT: Ein vielversprechender Buchtip von Bischof Williamson
    http://karmelblume.wordpress.com/2009/12/21/unglaubiges-europa/

    Wer wissen möchte, was in der immer mächtiger werdenen Europäischen Regierung in Brüssel wirklich vorgeht – „jenseits von Glanz und Gloria und der Flut von Publikationen, die uns erzählen wollen, wie wundervoll und unentbehrlich die EU sei“ –, der möge das kurze und gut geschriebene Büchlein „Brussels Laid Bare“ („Brüssel – offengelegt“) von Frau Marta Andreasen bei info@stedwardspress.co.uk bestellen. Sie ist Mitglied des Europäischen Paralamentes (MdEP) und wurde im Januar 2002 von der EU als oberster Rechnungsführer, verantwortlich für den gesamten EU-Haushalt, eingesetzt. Ihr Büchlein beschreibt, wie sie umgehend auf eine so riesige Mißwirtschaft der EU-Finanzen stieß, daß ihr ein fachgerechtes Fortführen ihrer Tätigkeit nicht mehr möglich war. Rasch wurde sie isoliert und diskreditiert und nach fünf Monaten abgesetzt, weil sie ihre Aufgabe ordnungsgemäß erledigen wollte.

    Aus eigener Erfahrungen beschreibt Frau Andreasen, daß Brüssel eine besondere Regierungsform darstellt: „gesetzlos, korrupt, verfehlt, undemokratisch, bürokratisch, überreguliert und schlußendlich nicht arbeitsfähig“. Das schreibt sie dem Umstand zu, daß es in der EU praktisch keine Rechenschaftspflicht gibt.

  • Blond:

    Der obere verlinkte Zeitungsartikel spricht von “Zivilisten”, die bei uneinschaetzbaren Handlungen be- bzw. erschossen wurden;
    Da draengt sich mir die Frage auf, woran man denn den selbstmoerderischen Taliban erkennt –
    am grossen ‘T’ auf der Stirn ? :-o

  • Wahr-Sager:

    Thematisch passt die folgende Seite: http://www.bamm.de/

  • Freidenker:

    In der Bundeswehrsprache gibt es das Wort Krieg nicht, die BW spricht von dem sogennanten V-Fall (Verteidigungsfall), und dieser tritt nur ein wenn das Territorium der BRD oder der Natoverbündeten angegriffen wird.
    Und im V-Fall wird der KanzlerIn zum Oberbefehlshaber der Truppen, der V- Minister ist dies nur im Friedensfall, oder wie in der BRD bei Aussetzung der Kampfhandlungen. (kein Friedensvertrag)
    Aufgabe der BW ist es dann die Angreiffer aus dem schon besetzten Territorium zurückzuschlagen.
    Wie man diese Grundsätze mit dem “Afgahnistaneinsatz” verklabustern will, ohne bestehendes (Un)Recht noch mehr zu beugen ist mir schleierhaft.

  • Freidenker:

    Merkt eigentlich keiner wie wir via Salamitaktik immer weiter in diesen unseligen Krieg hineingezigen werden, bei dem es nichts zu gewinnen gibt, und selbst wenn, so wäre er noch genauso unselig.
    Neben der evangelischen Kirche hat sich nun auch die katholische Kirche gegen den Krieg aussgesprochen, soll nacher ja keiner wieder behaupten die Kirche hätte nichts unternommen.

  • Freidenker:

    Auch die Bezeichnung asymetrischer Krieg können sich die Natoneusprechabteilungen in die Haare schmieren, das ist ein Guerrillakrieg bei dem sich eine Guerrilla gegen Invasionstruppen wehrt.
    Hussein wurde gerne mit Hitler verglichen, so falsch ist der Vergleich gar nicht, Hussein hat sich nicht an den Petrodollar gehalten, Hitler auch nicht, und Nummer drei im Bunde ist Achmadienedschad, vielleicht dämmert es nun einigen nach was die Achse des Bösen beurteilt wird.

  • Freidenker:

    Um übrigen sind wir uns glaube ich einig da es sich bei den verachtenswerten Anschlägen am 9.11 in den USA um eine Terroraktion und nicht um einen Angriffskrieg handelte, oder haben die Terroristen welche in dem Fall als feindliche Soldaten zu betiteln wären das Territorium um die zwei eingestürtrzten Hochhäuser besetzt ?
    Das ganze Vorspiel um diesen Krieg ist ein Netz von Lügen, hierzu ist es nicht mal nötig an die in diesem Zusammenhang gesponnen Verschwörungstheorien zu glauben.
    Adis Einmarsch in Polen war näher am Völkerrecht als die Amibande mit ihren Varsallen im Irak und Agahnistan.
    Ich glaub nun hör ich besser auf mit schreiben, sonnst tut es mir noch leid.

  • Freidenker:

    Im übrigen habe ich auch Mitleid mit unseren Soldaten, aber nicht deshalb weil sie dort unten sind, denn das machen sie nach wie vor freiwillig, und bekommen es auch noch vergoldet (110€ steuerfreier Zuschlag zum normalen Sold 7 Tage die Woche).
    PSL sagte in diesem Zusammenhang mal : Bei einer 8 Jährigen Übung mit scharfer Munition wäre die durchnittliche Todesrate höher als die der BW in Afgahnistan.
    Mein Mitleid bezieht sich eher darauf das die Soldaten wärend des politischen Unterrichts dermaßen indoktriniert werden das sie tatsächlich glauben für eine gute Sache zu arbeiten.
    Wen wunderts bei einer Sekretärin für Propaganda und Agitation als Kanzlerin.

  • Saito:

    Man kann nur immer wieder darauf hinweisen, daß kein einziger Afghane an den Anschlägen auf das WTC beteiligt war. Nach offizieller Darstellung kamen die Attentäter aus Saudi Arabien und Ägypten.

    Die Behauptung, sie wären im Afghanistan augebildet worden ist lachhaft, denn das Fliegen haben sie in den USA erlernt, nicht bei den Taliban.

    Der Krieg in Afghanistan dient dem Streben nach Weltdominanz der USA. Deutsche Interessen werden dort nicht verteidigt und wir sollten unsere Soldaten da herausholen.

    mit freundlichen Grüßen

  • Freidenker:

    Eine Gefahr durch den Islam sehe ich in erster Linie durch Millionen von Moslems welche mitten unter uns Leben, und mit unserer Kultur und Werten nichts am Hut haben.
    Der islamische Terrorismus wird hochgespielt, und in wie weit man ihn durch Militärinterventionen überhaupt bekämpfen kann bleibt offen.
    Passanten die gewaltsam in deutschen Innenstädten durch Araber “zwangsbereichert” werden haben mit Sicherheit eine ganz andere Vorstellung von einen islamischen Terrorismus, aber für Polizisten hier haben wir kein Geld.
    Mit den tatsächlichen Kosten, nicht den geschönten, des Afghanistaneinsatzes könnte man hunderte von Polizisten anstellen.
    Was alleine der Luftransport eines Panzers da runter kostet will ich gar nicht erst wissen.

  • us3r:

    Moin

    [quote]Auch die Bezeichnung asymetrischer Krieg können sich die Natoneusprechabteilungen in die Haare schmieren, das ist ein Guerrillakrieg bei dem sich eine Guerrilla gegen Invasionstruppen wehrt.[/quote]
    Da merkt man mal wie viel Ahnung sie haben, denn der Begriff des asymmetrischen Krieges bezeichnet genau das. Eine (“offizielle”) Streitmacht jedweder Art bekämpft Untergrundkämpfer/Guerillas/Terroristen/Partisanen/Freischärler, wie auch immer man sie bezeichnen will.

    [quote]Man kann nur immer wieder darauf hinweisen, daß kein einziger Afghane an den Anschlägen auf das WTC beteiligt war. Nach offizieller Darstellung kamen die Attentäter aus Saudi Arabien und Ägypten.
    Die Behauptung, sie wären im Afghanistan augebildet worden ist lachhaft, denn das Fliegen haben sie in den USA erlernt, nicht bei den Taliban.[/quote]
    Zu Terrrorakten wie diesem, gehört mehr als nur Fliegen zu können – und die Terrorlager bestanden damals (und zwar massenweise) in Afghanistan, in denen von Taliban unterstützt arabische und allgemein muslimische Terroristen ausgebildet und vorbereitet wurden – ergo waren militärische Schläge 2001 sinnvoll und gerechtfeertigt – die Frage ist nur was passiert wäre, hätten die Amerikaner, Briten und auch Deutschen Anfang 2002 einfach ihre Flieger, Special Forces usw. abgezogen, nachdem die Taliban entweder tot oder auf der Flucht waren – und die Internationalen Hilfsmissionen nie angelaufen wären. Dann wäre der Krieg gewonnen worden. Mit dem wahrscheinlichen Ergebnis, dass die Taliban wenig später wiedergekommen wären.

    [quote]
    Was alleine der Luftransport eines Panzers da runter kostet will ich gar nicht erst wissen.[/quote] Bringen sie mich nicht zum lachen – Panzer… Die Bundeswehr hatte bei Zeiten einige der kleinen luftverlegbaren Wiesel Waffenträger vor Ort als “Minipanzer” und sonst derweil ca. 8-12 Marder Schützenpanzer als schwerste Fahrzeuge, dafür aber gut und knapp 300-400 (?) gepanzerte Fahrzeuge wie Transportfahrzeuge wie der Dingo.
    Panzer im Einsatz könnten aber sehr gut helfen – eigentlich haben alle Nationen die Panzer in AFG eingesetzt haben gute Erfahrungen gemacht mit ihnen.

    [quote]
    Mein Mitleid bezieht sich eher darauf das die Soldaten wärend des politischen Unterrichts dermaßen indoktriniert werden das sie tatsächlich glauben für eine gute Sache zu arbeiten.
    Wen wunderts bei einer Sekretärin für Propaganda und Agitation als Kanzlerin.[/quote]
    Ich sage nur: der Beruf des Soldaten ist mehr Berufung als Beruf – ergo ziehen Soldaten zu jeder Zeit in den Krieg, weil sie schlichtweg ihre Aufgaben haben und Soldaten sind.
    Ich stimme aber vollends zu: die Deutsche Politik versagt, und das seit gut 8 Jahren – es fehlt an einer eigenen Strategie und eigenen Zielen – das hilft eigentlich nur einem, dem Feind.

  • Freidenker:

    Selbst wenn, so wie es die Amis behaupten, die Terrorcamps in Afghanistan waren, und sie angeblich so genau wussten wo diese Terroristen ausgebildet werden, so würde jeder Hobbykiminologe sich diesen Aufklärungsvorteil nicht durch ein Bombardemant der Camps nehmen lassen.
    Ahnliches Vorgehen beobachte ich bei den Kinderschändern, ein besseres Mittel zum Kinderschänder jagen als das Internet gibt es gar nicht, aber auch hier soll der Aufklärungsvorteil “wegbombardiert” werden, wem nützt die Zensur eigentlich am meisten, wer ist der Nutznieser der Bombardemants hier und da ???

  • Freidenker:

    @ us3r

    Der Begriff asymetrischer Krieg ist halt noch nicht so abgenutzt / negativ belegt wie Guerrillakrieg, da wie sie sagen beides das gleiche bezeichnet, was auch meine Meinung ist, warum wurde dann ein neues Wort dafür kreiert ???

    Der Marder ist also kein Panzer, nun gut, und selbst wenn, jede Klorolle muss für teuer Geld erst mal da runter Transportiert werden.

    Wie hat man sich eigentlich einen gewonnen Afgahnistankrieg da unten vorzustellen, weiß das jemand ???
    “Kommen sie mir nicht mit Demokratie” !!!

    Ich sage nur: der Beruf des Soldaten ist mehr Berufung als Beruf – ergo ziehen Soldaten zu jeder Zeit in den Krieg, weil sie schlichtweg ihre Aufgaben haben und Soldaten sind.
    Bürger in Uniform, kein Staat im Staate, Befehle die gegen Gesetze verstossen, alles schon vergessen ???
    Mit ihrer Einstellung könnten sie bei Blackwater Karriere machen.

    Ich stimme aber vollends zu: die Deutsche Politik versagt, und das seit gut 8 Jahren – es fehlt an einer eigenen Strategie und eigenen Zielen – das hilft eigentlich nur einem, dem Feind.
    Hier stimme ich ihnen auch zu, wobei ich mir nicht ganz so sicher bin wer und wo unser Feind sitzt.

  • Freidenker:

    militärische Schläge 2001 sinnvoll und gerechtfeertigt – die Frage ist nur was passiert wäre, hätten die Amerikaner, Briten und auch Deutschen Anfang 2002 einfach ihre Flieger, Special Forces usw. abgezogen, nachdem die Taliban entweder tot oder auf der Flucht waren – und die Internationalen Hilfsmissionen nie angelaufen wären. Dann wäre der Krieg gewonnen worden. Mit dem wahrscheinlichen Ergebnis, dass die Taliban wenig später wiedergekommen wären.

    Sie schreiben ja selbst das die Bombardierung eher nutzlos waren,
    selbst wenn im optimalen Fall nur Taliban, oder Partisanen getroffen wurden.
    “Die Taliban” werden immer wieder kommen, aus dem einfachen Grund weil jeder der dort unten nicht US-Intressen vertritt als Taliban bezeichnet wird, so einfach geht das Spiel.
    Und glauben sie mir, ich weiß auch das “die Taliban” keine Menschenfreunde sind, aber darum geht es doch nicht,
    auch wenn zwischenzeitlich einige BW Soldaten vom Helfersyndrom befallen waren

  • Freidenker:

    Die verbrecherische Bombardierung deutscher Städte führte im Endefekt nur dazu das Menschen die Hitler eher kitisch gegenüberstanden zu dem Schluss gekommen sind, so unrecht hatte er nicht.
    Warum sollte es mit den Taliban anders sein ???

  • ThePassenger:

    Nach dem 9/11 musste Bush einfach Druck vom Kessel lassen, Afgahnistan hatte sich schon lange vorher für diese Rolle prädestiniert. Als der militärische Sieg errungen war stellte sich die Frage “Wie weiter?”. Afgahnistan hat zwar keine Rohstoffe und ist generell ein sehr schroffes Land, aber es ist strategisch relativ gut gelegen. Zentralasien ist Einflußgebiet sowohl Russlands als auch Chinas und Indiens, eine prima Gelegenheit für die Amerikaner dort einen Fuß in die Tür zu bekommen.

    Der Öffentlichkeit verkaufte man das als Demokratisierung und auch in europäischen Gefilden glaubte man dieses Märchen, insbesondere in Deutschland. Während andere Länder, die Truppenkontignete stellte, sich sehr wohl bewusst waren das es sich nicht primär um einen Hilfseinsatz handelte, dachte man in Deutschland es wäre mit Infratsrukturmaßnahmen und Bonbons verteilen getan. Diese Fehleinschätzung prägt den gesamten Einsatz bis heute.

    Es zeigt sich in Afgahnistan, wieder einmal, das nicht jede Gesellschaft reif für die Demokratie ist. Man kann einem Land mit einem derartigen Entwickungsstand die Demokratie nicht überstülpen. Das Ergebniss dieses Versuchens sehen wir gerade:
    Korruption, ausser den Großstädten hat der Staat effektiv keine Kontrolle, Warlords werden zu Politikern, der Drogenanbau boomt, usw. usf. Diese Konstellation kann nur in einer Art Dikatur enden, die sich hin & wieder pseudo-demokratisch legitimiert. Frei nach dem von Roosevelt geprägten US- amerikansichen Grundsatz:
    “Er ist ein Hurensohn, aber er ist unser Hurensohn”.

    Im Irak ging man ähnlich vor, allerdings gab es dort handfeste wirtschaftl. Interessen im Hintergrund. Auch waren die Iraker von ihrer Entwickoung her weiter, eine funktionierende Demokratie wesentlich wahrscheinlicher. Allerdings hat es auch dort nicht so richtig hingehauen. Interessant war zu sehen wie die Presse, die sich an Bombenanschlägen usw. regelrecht ergötzt, im Irak den Overkill verpasst bekam. Irgendwann tauchten die Meldungen von den Bombenanschlägen mit mehreren Dutzenden Toten nur noch auf Seite 4 in den Kurznachrichten auf. Derzeit hört man garnichts mehr, nur wenn absolute Nachrichtenflaute herrscht schafft es eine Irak-Meldung wieder mal in die Medien.

    Vor diesen zwei gescheiterten Experimenten muß man die die Einflußnahme des Westens auf den Iran betrachten. Die Zeichen stehen nicht dafür den Iran zu besetzten, max. ein konzentrierter Militärschlag aus der Luft ist denkbar, die Regierung sollen wohl nach dem Sturz Einheimische übernehmen. Die amerikansiche Öffentlichkeit will keine Truppen im Iran sehen, daher fährt man hier eine andere Taktik.

    Gestern Abend sah ich eine Doku mit dem Namen “Die Akte Kissinger” auf Phoenix – die Situation in Afgahnistan gleicht der in Vietnam fast aufs Haar. Es geht nicht mehr darum zu gewinnen, sondern nur aus der Sache rauszukommen ohne dabei völlig das Gesicht zu verlieren.

    So ist auch Obamas Ankündigung die Truppen abzuziehen zu verstehen. Man wird dort Truppen reinpumpen und es nochmal so richtig krachen lassen und übergibt dem “Hurensohn” Afgahnistan dann quasi besenrein, zieht sich zurück und überlässt das Land seinem Schicksal.

    Das ist wohl auch Hr. Westwelle klar, der Einsatz wird zunehmend härter werden, was der dt. Öffentlikeit weniger denn je zu vermitteln ist. Die Deutschen können aufgrund ihrer bisher sehr zurückhaltenden Rolle ohne Gesichtsverlust einen Rückzug einleiten. Schicken wir dagegen jetzt neue truppen runter werden diese best. keine Brunnen bauen, sondern töten.

    Dies ist keine Bewertung ob gut od. schlecht, wohl aber eine Analyse der derzeigen Situation. Deutschland läuft Gefahr in Afgahnistan seine Unschuld zu verlieren. Ob es das wert ist?

  • gast:

    Jetzt ist es amtlich

    Aufgrund einer Warnung vor einem Selbstmordattentäter hätten Isaf-Truppen den Kontrollpunkt am westlichen Ortsausgang der nordafghanischen Stadt eingerichtet, teilte die Bundeswehr mit.

    Daraufhin sei aus dem entstandenen Stau ein Auto ausgeschert und trotz Handzeichen und Warnschüssen mit hoher Geschwindigkeit auf die Soldaten zugerast. Diese hätten deshalb das Feuer eröffnet und zwei in dem Fahrzeug sitzende Einheimische verletzt. Einer davon sei später im Krankenhaus von Kundus gestorben.

  • ThePassenger:

    Auf Phoenix läuft gerade die Sendung “Tacheles”, Thema ist Afghanistan. Herr Scholl-Latour ist einer der Gäste – göttlich. Die Sendung wird am 24.1. um 22:30 wiederholt. U.u. ist sie auch im Onlinearchiv bei Phoenix zu finden.

    Herr Scholl-Latour deklassierte gerade die Diskussionsteilnehmer indem er sagte “Wir diskutieren hier aber nicht, um möglichst viel Beifall zu erhalten, das ist mir scheißegal” – er erhielt grossen Applaus für diese Aussage.

  • Blond:

    ThePassenger sagte am 17.1.10 um 14:35 Uhr
    “… diesen zwei gescheiterten Experimenten …”
    und meinte die Irak- und Afghanistan-“Offensiven” der Amis:
    Natuerlich sind diese nicht gescheitert – haben doch die Buerger sehr viel Steuergeld verloren, die wieder in Ruestung der Soldaten gesteckt wurde und wird – die “Betriebe” der Kriegswaffenhersteller und Soldaten-“Ausruester” freuen sich ein Loch i d A.

  • Freidenker:

    Zwar nicht mehr ganz neu, trotzdem einfach mal anschaen und wirken lassen….
    http://www.youtube.com/watch?v=aMfslkG45cw

  • Wahr-Sager:

    @ThePassenger:
    “Herr Scholl-Latour ist einer der Gäste – göttlich.”

    Er spricht zwar zuweilen ziemlich undeutlich, aber wichtig ist bzw. sollte sein, WAS man sagt:
    Ob man nur hohle Phrasen klopft – wie es bei unseren “demokratischen” Politikern die Regel ist – oder intelligente Äußerungen tätigt, die Hand und Fuß haben. So wie bei Herr Scholl-Latour. Deshalb mag ich diesen Menschen so.

  • Freidenker:

    In dem von mir im Kommentar 21 verlinkten Filmchen kann man auch sehr schön erkennen wie dieser Gutmensch mit dem silberfarbenen Katzenfell auf dem Kopf, mit PSl und dem Afghahnen redet als ob es kleine Kinder wären.
    Der traurige Höhepunkt wird ab 3:10 erricht, hier beginnt er geradezu mantraartig die Terroranschläge als Kriegsgrund herunterzubeten, diese Art der Sebsthypnose erleichtert es ihm an sein eigenes Gerede zu glauben, und jedliche nichtvorhandene Kausalverknüpfungen zu ignorieren.
    Wer ist das eigentlich, dieser Mensch, kennt den jemand ???

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