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Deutsche Staatsräson

Autor: Oliver

Deutsche Staatsräson lautet  die ominöse Formel, die Merkel und ihre Kader  gerne bemühen, wenn es um die EU oder Israel geht. Das klingt bedeutungs- und geheimnisvoll und so richtig weiß wohl keiner von uns, was diese “Deutsche Staatsräson” ist und was sie so alles an Instrumenten beinhaltet.  Und wer bestimmt überhaupt was Deutsche Staatsräson ist? Und: Darf überhaupt etwas anderes als Deutschland Deutsche Staatsräson sein?  Der  Amtseid deutscher Minister bezieht sich ja ausschließlich auf Deutschland und das deutsche Volk.

Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Ist diese ominöse Deutsche Staatsräson dem Amtseid übergeordnet? Gleichgestellt? Identisch? Fragen über Fragen…

16 Kommentare zu „Deutsche Staatsräson“

  • Freidenker:

    Ich nehme mal an da mittlerweile Phrasen wie “aus unserer geschichtlichen Verantwortung heraus”, “gerade wir als Deutsche”,…. beim Michel nicht mehr richtig ziehen, und die immer mehr werdenden Migrus konnten damit sowiso noch nie was anfangen, wurde halt die Staatsräson ins Leben gerufen.
    Wieder ein schönes Beispiel dafür wie ein abgenutzter Begriff durch einen neuen ersetzt wird.

  • Freidenker:

    Auch so eine schöne hohle mit allem jederzeit beliebig auffüllbare Worthülse “wegen unseren internationalen Verpflichtungen”.
    Endgültig den Bock abgeschossen hat Struck der Deutschland sogar am Hindukusch verteidigen lässt, aber die Frau Steinbach zur Persona non grata erklären weil sie die Oder Neisse Grenze nicht anerkannte.
    Satire vom Feinsten ;-)

  • Wahnfried:

    Ich sehe keinen Grund diese Frage ernsthaft zu diskutieren. Jede Partei, die Deutschland in einen Krieg an der Seite Israels manövriert, findet sich, und sei sie noch so groß, binnen Wochenfrist im Kampf mit der 5%-Hürde. Frau Merkel ist ihr Amt wichtiger als alles andere und u.a. auch das Existenzrecht Israels, was für uns ausnahmsweise mal Vorteile haben könnte.

    Im übrigen ist Frau Merkels Staatsräson, wie sie hier diskutiert wird, eine äußerst interessantes Feld für Studien. Grund für das Bestehen eines Staates ist, und zwar spätestens seitdem es das Konstrukt der Republik gibt, das Volk. Wer etwas anderes als das Volk selbst zum Zweck des Bestehens macht, der handelt nicht legitimiert durch das Volk, sondern bestenfalls im Sinne des Volkes, und zwar so wie eine Person oder Gruppe allein den Willen des Volkes interpretiert, was das beste Unterscheidungskriterium ist um wirkliche Demokratien von totalitären Gebilden zu unterscheiden. Es sagt dies viel aus über die Geisteshaltung der Frau Bundeskanzlerin. Schade, daß es bislang der Presse nicht in den Sinn gekommen ist diese Überlegung anzustellen…

  • Freidenker:

    @ Wahnfried

    Es geht bei “Staatsräson” nicht in erster Linie um Millitär (Afgahnistan ausgenommen), es geht ums Geld, oder um Verzicht.
    Egal ob Israel, USA, Eurororettung, Iranembargo oder sonnstwas.
    Staatsräsong wird immer verwendet wenn der BRD Kohle aus den Rippen geleiert wird, oder Deutschland auf berechtigte Interessen verzichten soll.
    Think bigger….

  • Freidenker:

    Na ja, vielleicht geht es doch um Millitär ???

    http://www.youtube.com/watch?v=rYC_aSnKezY&feature=player_embedded

  • Freidenker:

    Herr Schmidt ist laut seiner Website von Beruf Jurist aber das wundert bei LRS-Parteien ja nicht weiter, außerdem ist er 1. Vorsitzender der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe, was es nicht alles gibt ???

  • Freidenker:

    Es gehört zwar nicht hierher, aber es ist einfach zu geil… ;-)

    http://www.clipfish.de/video/3236359/oettinger-spricht-englisch/

  • Freidenker:

    Dieser Schmidt hat so ein kleines Deutschlandfänchen am Sakko, wenn ich mich recht erinnere hat seinerzeit Bush mit diesem Schmarn angefangen.
    Herr Schmidt, wenn sie Patriot sein wollen machen sie ne gscheite Politik, dann kann man sie auch ohne diesen peinlichen Anstecker als Deutscher identifizieren.
    Hätte sich Bush ein Sternenbanner auf den Hintern tätowieren lassen, würde einige CDU Lämminge auch nachziehen, mein Gott ist das armselig.

  • Saito:

    Was soll denn bei dem Gefasel über die “deutsche Staatsraison” herauskommen?
    Etwa die Pflicht, die Bundeswehr nach Palästina schicken zu müssen,um Israel zu verteidigen? Wieviele würden sich denn dafür freiwillig melden wollen?
    Grantiert wären es nicht genug. Da bliebe nur eine Änderung üblich, die Frankreich bereit vollzogen hat, die Umwandlung der Bundeswehr in eine Berufsarmee.

    So wird Deutschland immer stärker militarisiert.

    mit freundlichen Grüßen

  • Freidenker:

    Genaugenommen sind in Afgahnistan zu 100% Zeit und Berufssoldaten die bei ihrer Einstellung unterschreiben müssen auch ins Ausland zu gehen falls erforderlich.
    De facto haben wir im Auslandseinsatz also schon jetzt eine Berufsarmee.
    Die zunehmend schwierigeren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in der BRD sorgen dafür das eine Verpflichtung bei der BW für immer mehr die einzige berufliche Perspektive ist.
    Die Wehrpflicht dient nur zur Landesverteidigung und füllt an der “Heimatfront” Lücken damit die Berufs und Zeitsoldaten ins Ausland pendeln können.
    Und für Nachwuchs wird neuerdings auch im TV geworben, ob in der Bravo auch Anzeigen geschaltet werden weiß ich allerdings nicht.

    http://www.youtube.com/watch?v=Kd2MrhDlXgQ

  • Anna Luehse:

    # Freidenker 6 Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe

    Alle Mitglieder sind »ausgesprochene Freunde Israels, die Zeichen der Solidarität setzen«. So jedenfalls hat die Bundestagsvizepräsidentin und Bundesministerin a. D. Anke Fuchs (SPD) das Wesen und Wollen der Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag charakterisiert. Mit im Schnitt 125 Mitgliedern (es schwankt je Legislaturperiode) ist die Deutsch-Israelische neben der Deutsch-Amerikanischen die stärkste unter den bilateralen Abgeordnetengruppen des Bundestages. Die parteiübergreifende Abgeordnetenvereinigung wurde 1971 gegründet und bis 2002 von Anke Fuchs, SPD geführt.

    Mitglieder waren u.a. Angela Merkel, CDU/CSU-Fraktionschefin im Deutschen Bundestag, Reinhold Robbe, SPD-Vorsitzender des Verrteidigungsausschusses des Bundestages, Dirk Niebel, Jerzy Montag, Abgeordneter der Grünen, Petra Pau, PDS-Bundestagsmitglied, die Bundeschefin der Grünen Angelika Beer, der Schriftführer des Bundestages Wolfgang Grotthaus (SPD), der CDU-Generalsekretär a. D. Peter Hintze, der ehemalige Geheimdienstchef (BND), Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzende Klaus Kinkel.

    2002 im 15. Deutschen Bundestag wurde die Deutsch-Israelische Parlamentariergruppe geführt von Hildegard MülIler (CDU/CSU-Fraktion) als Vorsitzender

    Auch in den deutschen Landtagen gibt es ähnliche Einrichtungen. So gehören immerhin rund zwanzig Prozent der Düsseldorfer Landtagsabgeordneten, mehr als vierzig an der Zahl, der 1987 gegründeten Deutsch-Israelischen Parlamentariergruppe NRW an. Alle Fraktionen (SPD, CDU, FDP, Grüne) sind in diesem Gremium vertreten.

    Quelle: David Korn, “Das Netz, Israels Lobby in Deutschland” 2003

  • Antifo:

    OT:

    Die Medien lachen sich über Oettingers Englisch-Kenntnisse kringelig.

    Es war offenbar keine so gute Idee, ihn nach Brüssel abzuschieben.

    Wie läßt sich dieser Fehlgriff erklären?

    Schon im Oktober letzten Jahres haben die Medien offen darüber berichtet, daß es zwischen Merkel und Oettinger knirscht und daß sie ihn deshalb mit dem EU-Kommissarsposten bedacht hat:
    http://www.dw-world.de/dw/article/0,,4822158,00.html

    Merkel hätte wissen müssen, daß Oettinger in Brüssel keine gute Figur machen kann und ich denke sie wußte es auch.

  • Das Lexikon der Politik definiert den Begriff „Staatsräson” als ein
    in der italienischen Renaissance (vor allem Machiavelli) erstmals auf den Begriff gebrachtes, grundsätzliches Orientierungs- und Handlungsprinzip, welches die Erhaltung des Staates bzw. der staatlichen Autorität und/oder sogar deren Steigerung zur entscheidenden politischen Maxime erklärt.

    Zitatende

    Nach dieser Definition kann deutsche Staatsräson m.E. nur Deutschland sein. Jede deutsche Staatsräson, die politische Entscheidungen deutscher Politiker in den Dienst anderer Staaten [Israel] oder anderer Ideen stellt [z.B. Auflösung der BRD in der EU], zuwiderhandelt m.E. nicht nur dem Amtseid, sondern ist, sofern diese Staatsräson Deutschland in seinem Bestand in Gefahr bringt oder Gefahr aussetzt, eine grober Verstoß.

    Und jetzt packe ich meine Umzugskisten weiter.

  • eo:

    Ach,
    die kann
    doch gar nicht
    anders. Die kriegt ja
    immer, wenn’s ernst wird,
    Anrufe von ihrer Busenfreundin;
    hä ? ja genau die, die sich einen Riesen
    hält. Und die wiederum kriegt ganz
    sicher ebenfalls Anrufe … von
    wem ? Wer wejß ?! Aber
    lassen wir das.

  • Arminius (Original):

    War da nicht eine Aussage unseres beliebten Ex-Bundesausßenministers Fischer, der sinngemäß behauptete unsere “Staatsräsong” liegt ihn Auschwitz begründet?

  • Freidenker:

    Antifo

    Ich finde es nicht schlimm wenn ein deutscher Politiker kein Englisch kann, genausowenig wie wenn ein englischer Politiker kein Deutsch kann, was er sagt zählt, die Sprache ist zweitrangig.
    Wirklich unterirdisch wird es bei Öttinger doch erst dadurch das er zuvor ernsthaft behauptete das in D Deutsch nur noch privat gesprochen werden soll, deshalb gönne ich ihm die Häme von ganzem Herzen.
    Offensichtlich glaubt dieser Mann tatsächlich er könne Englisch, derartige Realitätsverweigerung gepaart mit krankhafter Selbstüberschätzung sehe ich sonnst nur bei DSDS Kanidaten, aber die regieren wenigstens nicht unser Land.
    Würde Bohlen unsere Politiker casten wäre der Kelch Öttinger an uns vorbeigezigen, soweit ist es gekommen. ;-)

    Wer wählt solche Kasper überhaupt ???

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