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Endzeit II

Wann gab in der Bundesrepublik es zuletzt den Rücktritt eines Ministerpräsidenten ohne bekannten aktuellen Anlaß? Ich vermag mich an keinen Fall aus der Zeit vor Hessens Koch zu erinnern.

Und nun der Rücktritt eines Bundespräsidenten! So etwas gab es bisher nur 1969, als Heirich Lübcke einer von Ost-Berlin inspirierten Medienkampagne zum Opfer fiel.

“Einmal ist kein Mal, zwei Mal ist immer”, pflegte mein Griechischlehrer zu sagen. Wenn er sich auch auf Sprachphänomene bezog, so stimmt dieser Spruch doch auch sonst oft im Leben.

Das Personal bricht weg, und zwar von “rechts” – wenn man diejenigen, die an der Stelle einer wirklichen Rechten in Bundestag und repräsentativen Ämtern amtieren, so nennen darf. Koch hat immerhin rechts geblinkt, wenn er dann auch nicht dorthin abgebogen ist, und Köhler hat gelegentlich das Neue Testament aus der Tasche gezogen.

Die Krise der politischen Klasse samt allem, was daran hängt, ist unübersehbar geworden.

7 Kommentare zu „Endzeit II“

  • Freidenker:

    Ich glaube bei Köhler hat über die Jahre hinweg ein Umdenken stattgefunden, man vergleiche mal seine Aussagen von vor 10 Jahren, mit denen in jüngster Zeit.
    Er funktionierte nicht mehr so wie geplant, der von ihm benutzte Ausdruck des “Unterschriftenautomaten” sagt eigentlich alles.
    Andererseits gibt es wohl kein unwichtigeres Politikeramt in der BRD als das des Präsidenten, die Auswirkungen des Rücktrittes auf die wirklich mächtigen Kreise (Börse) waren gleich null.
    Deshalb finde ich das Tamtam um die Nachfolge auch geradezu lächerlich, das Pöstchen ist nun mal da, und ein “verdienter Parteisoldat” wird es schon bekommen, die Resterampe EU-Parlament ist ja schon ausgebucht.
    Eigentlich eine gute Gelegenheit für die Regierung zu zeigen wie ernst man es mit dem Sparen meint, und die Stelle ersatzlos streichen.
    Das Merkel bezeichnete sich ja eh schon mal als Staatsoberhaupt.
    Mein Vorschlag als Bundespräsident: Bismarck oder Friedrich der Große, und das Amt hätte wieder Sinn. *seufz*
    ;-)
    Insgesammt beschleicht einem schon der Eindruck das “die Ratten das sinkende Schiff verlassen”.

  • Kassandra:

    ““Unterschriftenautomaten””

    So automatisch, wie von der Politik gewünscht, läuft das aber nicht.
    Es steht (oder sollte zumindest) immer ein Mensch dahinter, der sich entscheiden muss ob ja oder nein.

  • Anna Luehse:

    Köhler hatte sich seine Worte wohl überlegt, so genau, daß er immer wieder bei der kurzen Stellungnahme auf sein Papier schauen und ablesen mußte.

    Er hat ein Gesetz unterschrieben, das uns noch weiter in den Ruin treibt – nämlich die Haftung für alle Schulden der Gemeinschaft. Und dann läuft er weinerlich davon und bedauert sich selbst. Jämmerlich !

  • Der Verfall der Republik wird immer offensichtlicher. Ich hoffe nur, dass die abgehalfterte Gesine Schwan nicht ein drittes Mal in’s Rennen geschickt wird.

  • ThePassenger:

    Auffällig auch, dass bei der Nachfolgediskussion überdeutlich wird dass es kein wirklich geeignetes Personal gibt. Es gibt keinen überparteilich akzeptierten Bewerber, auch keinen der im Volke angesehen wäre.

    Daher war Köhler, den vorher niemand kannte, eine clevere Wahl. Unvorbelastet wurde er durch einer PR-Kampagne dem Volke schmackhaft gemacht. Nun hat diese Marionette keine Lust mehr sich instrumentalisieren zu lassen und hat hingeschmissen.

    Sein Fehler war nicht schon den Hut genommen zu haben als das 3/4 Billionen Gesetz zur Unterschrift vorlag. Er hat sich mitschuldig gemacht, wenn gleich er seinen Fehler wohl eingesehen hat. Erwähnt sei noch, dass die WM vor der Tür steht, bei letzter Gelegenheit nutze Merkel diese Chance und brachte mehrer kontroverse Gesetzte durch, da das Volk durch Spiele abgelenkter war als es ohnehin schon ist. Zumindest für dieses mal hat Köhler dies eingermaßen effektiv unterbunden.

    Die Misere des Amtes ansich wird schon daduch deutlich, dass das Verfassungsgericht etliche Entscheidungen wieder gekippt hat. Ergo hat in all diesen Fällen der Bundespräsident versagt. Sicherlich gibt es hochkomplizierte Gesetze, auch ein Bundespräsident kann nicht alles durchschauen, es ist aber nicht der Einzelfall der hier ins Auge sticht, sondern die Masse der Fälle.

    Judith kann ich nur beipflichten: Das System befindet sich unübersehbar im Zerfall. Es bleibt nur zu hoffen dass es sein Ende findet ohne das gesamte Volk mit sich zu reissen.

    Wir befinden uns in einer sehr gefährlichen Situation aus der sich sogar eine, auf neudeutsch “Bewaffnete Auseinandersetzung”, entwickeln könnte. Man denke aktuell an Korea – einer dieser Fälle der zum Zündfunke für eine viel grössere Auseinandersetzung werden könnte.

  • Gerüchten in der Hauptstadt zufolge soll sich Köhler im Zusammenhang mit dem Rettungspaket für den Euro von Merkel unter Druck gesetzt gefühlt haben. Demnach hätte Köhler offenbar gerne mehr Zeit gehabt, das entsprechende Gesetz zu prüfen. Doch Merkel hat wohl die “Zeitkeule” herausgeholt: Gefahr für Europa, für den Euro, Deutschlands “Verantwortung”, blafasel…

    Spekulation über die wahren Gründe für Köhlers Rücktritt

  • […] Hessens Koch und dem Bundespräsidenten Köhler trat Jürgen Rüttgers zurück, schon bevor sich seine […]

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