Deutschland kontrovers

Archiv für 2008

Einen guten Rutsch und ein gutes Neues Jahr wünschen wir von DK . Bleiben Sie gesund und munter  und uns wohlgesonnen.Das gesamte DK-Team

Autor: virOblationis

Wie die Gleichheit vor dem Gesetz zu verstehen ist zeigt ein Blick auf die Symbolfigur der Justitia, der Gerechtigkeit.

Die Rechtsprechung, symbolisiert durch die Justitia, deren Augen verhüllt sind und die in ihren Händen Waage und Schwert trägt, letzteres, um zu strafen, zur Not auch am Leben. Die Waage trägt Justitia, um die begangenen, schlechten Werke zu wägen und eine angemessene, also gleichschwere Bestrafung zu ermitteln. Die Augenbinde zeigt an, daß sie dabei ohne Ansehen der Person vorgeht. Dadurch besteht Gleichheit vor dem Gesetz.

Ich stieß im laufe der Woche auf  zwei Meldungen, die verschiedene Aspekte desselben Themas darstellen: der Gleichheit vor dem Gesetz. Diesen Beitrag weiterlesen »

Eine heutige Nachricht aus der Schweizer Tagesschau. Wir stellen  sie unkommentiert hier ein, weil sie selbsterklärend ist.

Revidiertes Asylgesetz zeigt Wirkung

Die Zahl der Asylsuchenden, die freiwillig in ihre Heimat zurückkehren, hat sich 2008 im Kanton St. Gallen mehr als verdoppelt. Grund: Seit Januar erhalten abgewiesene Asylsuchende statt Sozialhilfe nur noch Nothilfe.

Viele Asylsuchende hätten sich seit Einführung des revidierten Asylgesetzes zur freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland entschlossen, sagt Bruno Zanga, Leiter des Ausländeramtes. «Der Sozialhilfestopp hat aber auch dazu geführt, dass etwas mehr Personen untergetaucht sind».

Im Kanton St. Gallen erhalten rund 200 abgewiesene Asylsuchende seit Januar 2008 keine Sozialhilfe mehr, sondern nur noch Nothilfe. Das bedeutet eine Unterkunft für die Nacht, medizinische Versorgung und acht Franken pro Tag für Lebensmittel.

Als der Anti-Islamisierungskongress in Köln mit tatkräftiger Unterstüzung von Linksextremisten verhindert wurde, äußerte sich u.a.  SPD-Thierse später im Deutschlandradio wohlwollend-zustimmend.  Diesen Beitrag weiterlesen »

Nun ist  das eingetreten, was wir in diesem Blogeintrag angesprochen haben: Die angeblich „explodierenden Zahlen politisch rechts motivierter Straftaten“ werden aufgelistet und publizisitsch verbreitet.

Hinweise, dass die geänderte Zählweise [Täter muss nicht mehr gefasst worden sein] logischerweise zu einem Anstieg führt, fehlen. Es fehlt auch der Hinweis, dass „antisemitische Straftaten“ zu einem guten Teil von Muslimen verübt werden – und ebenfalls der Statistik zugeschlagen werden, ohne die ethnische Herkunft zu nennen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nach Informationen der Augsburger Allgemeinen soll sich nun eine unabhängige Ermittlergruppe des LKA in den Fall einschalten, um den Fall evt. noch einmal ganz neu aufzurollen und jede mögliche Variante des vermeintlichen Neonazi-Anschlags zu überprüfen. Es gebe offene Fragen:

Warum benutzte der Täter nicht ein eigenes Messer?
Warum stach er nicht sofort zu, sondern beschimpfte den Polizeichef erst?

In Passauer Polizeikreisen hieße es außerdem, Mannichls Persönlichkeit habe sich im Laufe seines „Kampfes gegen Rechts“ stark verändert. Na da schau an. Diesen Beitrag weiterlesen »

Ein gesegnetes und friedvolles Weihnachtsfest

13.12.08, Fürstenzell [bei Passau], Samstag ca. 17:30: An der Haustüre des Passauer Polizeichef Alois Mannichl läutet es. Als er öffnet, steht ein Mann vor der Tür. Mit den Worten „Viele Grüße vom nationalen Widerstand. Du linkes Bullenschwein, du trampelst nimmer auf den Gräbern unserer Kameraden herum.“ pöbelt er Mannichel an und sticht dann zu. Mannichl wird schwer verletzt, die Klinge verfehlt nur knapp das Herz.  Der Täter wirft das  Messer weg und flüchtet zum Auto eines Komplizen, der in einer Nebenstraße wartet. [Grafik von Bildonline] Diesen Beitrag weiterlesen »

diagnostizierte die  Neue Züricher Zeitung  in ihrer Mai-Ausgabe u.a. die politischen Verhältnisse bei uns hier. Dabei gilt den Schweizern z.B. der Hakenkreuzfall von Mittweida lediglich als Symptom einer generellen BRD-Ausrichtung,  in der Rassismus prinzipiell nur von Deutschen ausgeht und Ausländer ausschließliche Opfer sind.

Auszug aus der NZZ Diesen Beitrag weiterlesen »

Die nachfolgende Chronologie erschien in der gedruckten Ausgabe der Sezession, Ausgabe 26, Oktober 2008,  „Europa“ und stellt die Ereignisse vor, während und nach dem Kölner Anti-Islamisierungskongress dar.

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