Deutschland kontrovers

Nachrichten aus deutscher Sicht

Zweierlei Maß, oder: Ein weiteres Beispiel für die Europäische Kulturrevolution

31. Dezember 2008

Autor: virOblationis

Wie die Gleichheit vor dem Gesetz zu verstehen ist zeigt ein Blick auf die Symbolfigur der Justitia, der Gerechtigkeit.

Die Rechtsprechung, symbolisiert durch die Justitia, deren Augen verhüllt sind und die in ihren Händen Waage und Schwert trägt, letzteres, um zu strafen, zur Not auch am Leben. Die Waage trägt Justitia, um die begangenen, schlechten Werke zu wägen und eine angemessene, also gleichschwere Bestrafung zu ermitteln. Die Augenbinde zeigt an, daß sie dabei ohne Ansehen der Person vorgeht. Dadurch besteht Gleichheit vor dem Gesetz.

Ich stieß im laufe der Woche auf zwei Meldungen, die verschiedene Aspekte desselben Themas darstellen: der Gleichheit vor dem Gesetz.

Scharia-Gerichte für die Schweiz? Freiburger Pofessor verlangt Sonderrecht für Muslime und andere

.Sebastian Edathy (SPD), verlangt eine Abkehr vom Gleichheitsgrundsatz: „Bei Körperverletzung mit rechtsextremer Motivation darf es grundsätzlich keine Bewährungsstrafen mehr geben“, da diese Taten „besonders verwerflich“ seien.

Zwei Artikel, die in dieselbe Richtung zielen: Sie zeigen, wie von der Gleichheit vor dem Gesetz abgelenkt werden soll. Der erste Artikel spricht den Mohammedanern ein eigenes Recht in Form der Scharia zu, der zweite Artikel fordert, daß deutsche Autochthone bei „Gesinnungsdelikten“ härter zu bestrafen sind; damit tendiert er dazu, strafverschärfende Gesinnung und deutsche Herkunft miteinander in eins zu setzen. So bildet er das Gegenstück zu dem ersten Artikel, der Fremdstämmigen ein eigenes Recht zuerkennen will, wobei er dies (vorerst) noch allein auf die Mohammedaner und deren Scharia anwendet.

Die gemeinsame Zielrichtung beider Vorstöße in den erwähnten Artikeln besteht darin, daß die alteingesessene Bevölkerung rechtlich anders behandelt werden soll als die Zugewanderten. Dazu aber muss mit unserer kulturellen Überlieferung, in diesem Fall mit der „Gleichheit vor dem Gesetz“, gebrochen werden.

Doch auf diese Weise ergibt sich die Gelegenheit, Zuwanderer als eine Art Elite über die Vorbevölkerung wie eine quasi unterworfene zu erheben.

[Bild zeigt die Figur des Gerechtigkeitsbrunnen in Bern]

Veröffentlicht in Politik/Politiker, Rassismus gegen Deutsche

32 Kommentare zu „Zweierlei Maß, oder: Ein weiteres Beispiel für die Europäische Kulturrevolution“

MoMo:

29. Dezember 2008 um 18:08 Uhr

Die Entwicklung die vir aufzeigt, macht mir Angst. Merken Politiker u.ä. deutsche Eliten nicht, wohin das unweigerlich driftet? Oder sind wir, als Ur-Deutsche und „Tätervolkangehörige“ schon restlos abgeschrieben.
Judith:

29. Dezember 2008 um 18:45 Uhr

vir zeigt meiner Meinung den Weg, der Schritt für Schritt in Richtung Zwei-Klassen-Gesellschaft führt, sehr gut auf. Herzlichen Dank für die Analyse. Zu dem Punkt Scharia möchte ich zwei Quellen zufügen, die Deutschland betreffen.

Eine Richterin in Frankfurt hat einer Marokkanerin, die von ihrem Ehemann misshandelt wurde, die schnelle Scheidung verweigert. Zur Begründung verwies sie auf den Koran.

Eine Publikation des Bundestages: Scharia in Deutschland. Unter Punkt zwei, kann man folgendes nachlesen:
In Deutschland können Vorschriften der Scharia nach dem deutschen Internationalen Privatrecht (IPR) zur Anwendung kommen. […] Ausgangspunkt des IPR ist der Gedanke der Gleichwertigkeit aller Rechtsordnungen.

Zu der Forderung eines Edathy:

Was der Mann hier begehrt, ist eine weitere Verschärfung, die schon mit dem Paragraf 130 rassistisch gegen uns Ur-Deutsche gerichtet ist.

Man stelle sich nur einmal vor, was los wäre, würde ein deutscher Politiker verlangen, Straftaten (Körperverletzung,Rassismus) die Migranten gegenüber Ur-Deutschen begehen, härter zu bestrafen, weil sie „besonders verwerflich“ seien – oder, in Analogie, den Paragraf 130 ausschließlich auf Migranten anzuwenden.

Es zeichnet ein ausgesprochen düsteres Bild des Zustands Deutschland, dass ein solches Ansinnen laut geäußert werden kann, ohne dass nachdrücklich Rücktrittsforderungen formuliert werden.
Oliver:

29. Dezember 2008 um 23:37 Uhr

Wohin die Entwicklungen gehen, kann man nicht nur an den zwei guten Beispielen erkennen und hierzu muss man noch nicht einmal auf Rechtsnormen oder rechtliche Bewertungen zurückgreifen. Die aus Sitten und Gebräuchen hervorgegangenen Verhaltensweisen, die in Teilen Gewohnheitsrecht entsprechen, sind bereits in eine Schieflage geraten. Das beginnt mit dem zunächst banal erscheinenden Verzicht auf aus Schweinefleisch hergestellten Nahrungsmitteln zu Gunsten muslimischer Kinder und setzt sich fort mit gemischt-kulturellen Veranstalten zur Weihnachtszeit in den Kindertagesstätten. Dass die Justiz bei der Strafzumessung bereits zweierlei Maß anlegt, ist bekannt und wird sich in Zukunft eher weiter verstärken.
Wahr-Sager:

30. Dezember 2008 um 02:43 Uhr

Edathy ist ein Rassist. Er bringt es nur nicht so deutlich zur Sprache.
Canuck:

30. Dezember 2008 um 03:28 Uhr

Wenn jemanden die Wurst vom Brot geklaut wird, liegt es nicht nur am Klauer sondern auch an dem Beklauten.
Inzwischen kratzt man sogar die Butter dem Bestohlenen vom Brot.
Wenn man es immer noch nicht wahrhaben will….wird am Ende nicht mal Brot uebrig bleiben.
Guten Rutsch…
Deutscher:

30. Dezember 2008 um 04:05 Uhr

Tja, manchmal denk ich, was wollen wir eigendlich?
Es ist die Gewalt der Denunziation, der Gleichschaltung und der Prophetie einer Schreckensherrschaft, die uns z.Z. zu beherrschen scheint.

Ja! Scheint! Denn WIR waehlen doch unsere lieben demokraten und sind „natuerlich“ alle selbst sooooo demokratisch, das wir den „verbotenen“ Schritt nicht wagen.

So – was soll in diesem Land noch verboten sein, in dem Moerder frei gesprochen, Polizisten erschossen/erstochen, und Gewaltaufrufe gegen Personen(gruppen) legitimiert sind?

Bis September 2009 geht das so weiter und nach den Wahlen werden die Trommeln wieder eingepackt — bis in vier Jahen.

Wir haetten es also in der Hand, nur trauen mussen wir uns noch.

Guten (Ab?)Rutsch
virOblationis:

30. Dezember 2008 um 10:49 Uhr

Wenn verschiedene politische Vorstöße darauf zielen, einen „Rechtspluralismus“ zu etablieren, dann wird auch klar, welche Verbechen danach zu den verwerflichsten zählen, so das Vergehen gegen das Recht auf Zuwanderung von Angehörigen der neuen Herrenschicht. Dies wäre nämlich Rassismus in dem Sinne, daß es die „Rasse“ der Urbevölkerung vor der Unterprivilegierung zu bewahren sucht; das aber stellt die Grundlagen des Zweiklassenrechts in Frage.
Blond:

30. Dezember 2008 um 11:42 Uhr

Du willst wissen, was dich 2009 in D erwartet – dann guckst du hier: http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2008/1230/seite3/0001/index.html Ausnahmezustand (vom 30.12.08) AUSZUG "… Da sind die zwei seit Monaten unaufgeklärten Morde, die mitten in der Stadt verübt wurden, darunter das Verbrechen an der achtjährigen Michelle, deren Mörder die größte Sonderkommission der sächsischen Kriminalgeschichte nicht zur Strecke zu bringen vermochte. Seit mehr als einem Jahr tobt, von der Polizei hilflos beobachtet, der "Disco-Krieg" zwischen der Türsteher-Szene und einer Ausländergang. Die in Todfeindschaft verbundenen Rockerbanden Hells Angels und Bandidos haben sich inzwischen in Leipzig festgesetzt und kämpfen, von den Behörden unbehelligt, um die Vorherrschaft in der Stadt. Und dann gibt es noch eine Serie von Überfällen auf Drogeriemärkte und Tankstellen, Neonaziattacken auf Polizisten und regelmäßige Straßenschlachten mit Hooligans der Leipziger Fußballvereine. In internen Analysen sächsischer Sicherheitsbehörden wird Leipzig längst als ein auf Dauer ernst zu nehmender Brennpunkt von Gewaltkriminalität bezeichnet. Die Polizei ist mit dieser Sicherheitslage völlig überfordert, … räche sich nun der vor zwei Jahren von der Staatsregierung verfügte Personalabbau bei der Polizei, der eine Kürzung der Beamtenstellen um ein Fünftel und einen weitgehenden Einstellungsstopp vorsieht. Der Polizeiapparat sei überaltert, was sich dramatisch auswirke, erzählt ein Beamter, der aus Angst vor Sanktionen anonym bleiben will. "Wenn wir etwa einen Notruf bekommen, dass sich zwei Jugendgruppen prügeln, vielleicht noch mit Ausländern, da können Sie glauben, dass wir uns viel Zeit lassen, bis wir am Tatort eintreffen", sagt er. "Von uns riskiert keiner mehr was." Auch habe die Sparpolitik dazu geführt, dass in jedem Polizeirevier nachts nur noch ein Funkstreifenfahrzeug unterwegs sei, bloß in der City seien es zwei. … Die übergroße Mehrheit der Täter sind bei allen Angriffen auf Polizisten Deutsche. … Ende September besetzten rund hundert Hells Angels am frühen Abend die Gottschedstraße in der City, eine beliebte Partymeile, in der auch ein Theater liegt. Die Rocker regelten den Verkehr und kontrollierten, wer in die Straße hineinfährt. Aus sicherer Entfernung beobachtete die Polizei das Geschehen, griff aber nicht ein. "Wir haben uns im Hintergrund aufgehalten, um die Sache nicht zur Eskalation zu bringen", rechtfertigte später ein Polizeisprecher das Vorgehen. …" IST DOCH NETT BEI UNS – ODER?
BerlinerJung:

30. Dezember 2008 um 13:49 Uhr

Wenn verschiedene politische Vorstöße darauf zielen, einen “Rechtspluralismus” zu etablieren, dann wird auch klar, welche Verbechen danach zu den verwerflichsten zählen, so das Vergehen gegen das Recht auf Zuwanderung von Angehörigen der neuen Herrenschicht

Das Problem ist doch, daß es nicht nur Migranten sind, die dieser Forderung durch entsprechende Gesetzesänderungen juristische Legitimation zu verschaffen suchen, sondern auch Angehörige der ‚Ur-Bevölkerung‘.

Da stellt sich die Frage nach dem Wieso. Blödheit oder Berechnung, das ist hier die Frage.
virOblationis:

30. Dezember 2008 um 14:00 Uhr

Berliner Jung fragte: „Da stellt sich die Frage nach dem Wieso. Blödheit oder Berechnung, das ist hier die Frage.“

Vielleicht auch Verblendung.
BerlinerJung:

30. Dezember 2008 um 14:20 Uhr

virOblationis

Na gut. Verblendung wäre in dem Fall das kleinere Übel, denn sie ist, im Gegensatz zu Berechnung und Blödheit, heilbar. Nun ist man ja auch für schmalen Trost mittlerweile dankbar, doch scheint mir die Auswahl zwischen Berechnung, geistiger Blödheit oder Verblendung doch ein wenig sehr schmal.

Wenn das die Elite Deutschlans und Europa ist, wage ich mir nicht auszumalen, wie die Nicht-Elite tickt.
Der Klaus:

30. Dezember 2008 um 14:22 Uhr

OT/ Heute schon gekotzt? Linke feiern Christian Klar.
http://www.welt.de/politik/article2949122/Linke-feiern-Willkommensparty-fuer-Christian-Klar.html?page=0#article_readcomments

Man beachte auch das poster im artikel. Mit Solitresen und RAF Film gucken wird Klar bejubelt, während die Gutmenschlichen Don Quichotes Deutschlandweit nach rechts auf die Windmühlen in Hakenkreuzform starren. Die kommentarfunktion auf der seite ist gesperrt. Da wollte wohl einer das Klar länger sitzt. Wie gemein!

Passend dazu:

http://www.welt.de/vermischtes/article2949546/Frauenmoerder-Pommerenke-tot-nach-49-Jahren-Haft.html

49 Jahre im Knast. Darüber kann ein Klar nur lachen. Hätte Pommerenke doch nur linke parolen gebrüllt bei seinen untaten, da wäre er gar nicht erst in den Knast gekommen für diese lapalien!
Wahr-Sager:

30. Dezember 2008 um 15:57 Uhr

@Blond:

Die übergroße Mehrheit der Täter sind bei allen Angriffen auf Polizisten Deutsche.

So wie heute, oder wie?
Blond:

30. Dezember 2008 um 17:46 Uhr

Wahr-Sager, ich weiß nicht, was du meinst; den Text aus der BerlinerZeitung habe ich kurz vor dem posten gelesen – ich war im ersten Moment auch überrascht! Aber der Trend zur „gewalttätigen politischen ? Aussage“ wird immer mehr!
Wen wundert’s!
Blond:

30. Dezember 2008 um 18:16 Uhr

Noch eins:
Neben der Abscheulichkeit der „Klar-Feier“ ist mir auch die Doppel“züngigkeit“ unserer Kanzlerin sauer aufgestoßen: „alleinige Hamas-Schuld“ – aber Finanzhilfe und Flüchtlingsaufnahme für (auch radikale) Palästinenser und aktiver Iranhandel !
Wahr-Sager:

31. Dezember 2008 um 01:45 Uhr

@Blond:
Ich habe das Zitat aus dem von dir geposteten Text.
Blond:

31. Dezember 2008 um 06:48 Uhr

Wahr-Sager, das mit dem Zitat ist doch klar – bloß bei deinem Kommentar ‚So wie heute, oder wie?‚ fehlt mir der Bezug : Was war denn ‚heute‚ (bzw. Gestern), wo überwiegend Deutsche die Polizei traktieren?
virOblationis:

31. Dezember 2008 um 09:08 Uhr

Ein Gedanke kam mir heute früh gerade: Ob man wohl mit dem neuen Zweiklassenrecht bzw. Zweirassenrecht eine Art Gegenmodell zu den Nürnberger Rassegesetzen (1935) schaffen will, getreu dem vom Grünen-Fischer postulierten BRD-Gründungsmythos Auschwitz?
Judith:

31. Dezember 2008 um 10:08 Uhr

@virOblationis

Du wirst lachen vir, aber der Gedanke ist mir auch schon gekommen.
virOblationis:

31. Dezember 2008 um 10:20 Uhr

@ Judith

Nur kommt man nicht wirklich voran, wenn man dasselbe Stück wieder aufführt und lediglich die Rollen anders besetzt.
Blond:

31. Dezember 2008 um 10:33 Uhr

So ganz kann ich da nicht folgen: Haben doch auch Linke Chaoten vor Gericht meist sehr viel bessere Chancen als bei vergleichbaren Taten von Rechten Chaoten – somit wäre die ‚Rasse‘ als Argument hinfällig! Ich glaube, es dient eher der Unzufriedenheit,
Blond:

31. Dezember 2008 um 10:48 Uhr

damit am Ende ein totalitärer Überwachungstaat mit Wissen und Befürwortung der Gesellschaft entstehen kann! Durch mehr ‚Trouble‘ auf den Straßen sorgt „man“ für ein Angst-Klima und kann dann mit sog. ‚Sicherheitsprogr.‘ weitere Freiheiten einschränken !
virOblationis:

31. Dezember 2008 um 11:42 Uhr

@ Blond

Natürlich ist die „Rasse“ als Denkmodell nicht mehr aktuell (vgl. die Anführungszeichen), doch wenn man rechtlich zwischen Zuwanderern (von außerhalb Europas) und Einheimischen differenzieren will, dann weist solches Denken schon eine starke biologische Komponente auf. Zwar weicht man davon ab, wenn man es einheimischen Anhängern linker Ideologie zugestehen will, daß sie sich aus der Menge der Urbevölkerung erheben und zur neuen Elite zählen. Doch haben auch die Nazis (als die Rassisten par excellence) nicht stets konsequent biologisch gedacht, indem sie z.B. deutschstämmige Kommunisten abqualifizierten.
MoMo:

31. Dezember 2008 um 13:20 Uhr

Gehört zu dieser Gesinnungsjustiz nicht auch die neue Zählweise für die Rechts-Statistik, fällt mir gerade ein.

Man bestraft diese Taten nicht nur härter, sondern rechnet ihnen Straftaten an, von denen gar nicht klar ist, wer sie im Endeffekt begangen hat. Bzw. man schafft mit so einer Zählweise doch den argumentativen Boden, auf dem die Edathys dann weitere Verschärfungen anmahnen können.
Wahr-Sager:

31. Dezember 2008 um 20:17 Uhr

@Blond:
Heute traktieren ja gerade nicht überwiegend Deutsche die Polizei! Aber egal, ich habe deinen Text wohl missinterpretiert und als Vorschau verstanden.
Blond:

31. Dezember 2008 um 20:22 Uhr

Noch schnell ’nen Hinweis auf das Selbe Thema ab heute über akte-islam bzw. Kopp-Verlag zu einem Ulfkotte-Artikel als „Jahresrückblick der besonderen Art“ !
Blond:

31. Dezember 2008 um 20:36 Uhr

Naja, Wahr-Sager, so ganz von der Hand zu weisen ist das ja nicht, den oben beschriebenen Zustand als Zukunftsaussicht zu sehen, gemeint hatte ich es allerdings sarkastisch!
Wollen wir hoffen, dass weder Deutsche noch Andere es in Zukunft soweit bringen !
Vaterland » Sonderrechte für Muslime: Von “A” wie Arbeitsplatz bis “W” wie Witwenrente:

2. Januar 2009 um 09:22 Uhr

[…] 12/31/2008: Zweierlei Maß, oder: Ein weiteres Beispiel für die Europäische Kulturrevolution […]
virOblationis:

12. Januar 2009 um 13:25 Uhr

Wie weit unterscheidet sich der Status eines Pro-Köln-Angehörigen noch von dem eines Vogelfreien?
http://www.pro-koeln.org/artikel09/120109_ott.htm
virOblationis:

14. Januar 2009 um 19:51 Uhr

Aktuelles Beispiel für die Verwerfung der Grundlagen unserer Kultur unter einem Hinweis auf die NS-Zeit:
http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display.154+M5a2bddc9a29.0.html

Suum cuique, jedem das Seine, ist der Grundsatz für das, was traditionell unter Gerechtigkeit verstanden wird; nur zu gern würde man es durch „jedem dasselbe“ ersetzen.

Nur weil der Spruch mißbraucht wurde, darf man ihn nicht unterdrücken, denn abusus non tollit usum, der Mißbrauch hebt den [rechten] Gebrauch nicht auf, lautet ein anderer, viel zu wenig bekannter Grundsatz der trad. kath. Morallehre.
DK-Team:

14. Januar 2009 um 21:05 Uhr

#VirOblationis

Ich habe es auf der Jungen Freiheit gelesen. Aufschlußreich, wenn nicht einmal mehr große Firmen standhalten können.

Hendryk
virOblationis:

15. Januar 2009 um 07:36 Uhr

@ Hendryk

Auch dies könnte man wieder mit einem früher geläufigen Satz kommentieren:
„Wenn das geschieht am grünen Holz,
was soll am dürren werden?“