Deutschland kontrovers

Gefängnisärzte bescheinigen dem 89-jährigen Demjanjuk,  er sei in guter körperlicher Verfassung und in wenigen Wochen will die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen den gebürtigen Ukrainer erheben.

Im Kommentarbereich zu „Der Fall Demjanjuk“  wurde mehrfach die Frage nach der Legitimität gestellt, da Demjanjuk kein deutscher Staatsbürger ist. Forist „NurEinGast“ gab dazu eine Erklärung ab, die ich einstelle.

NurEinGast

Es ist die Frage aufgekommen, wie es sein kann, dass Demjanjuk als Staatenloser vor ein dt. Gericht gestellt werden kann.

Die Antwort ist recht simple. Er gilt vor dem dt. Gesetz als Reichsdeutscher. Praktisch bedeutet dies,  dass prinzipiell jeder, der seinerzeit einen dt. Pass besaß, Anrecht auf Einbürgerung in die BRD hat (1). Unterschieden wird in Protektorate (Tschechei z.B.), besetze Gebiete (z.B. Frankreich) und eben Reichsdeutsche, die aus Staaten stammen, die entweder in annektierten Gebieten (Danzig z.B.) oder (mehr oder weniger) Marionettenstaaten des dt. Reiches lebten.

Diese Reichsdeutschen stellen neben den Kontingentflüchtlingen (2, jüdische Einwanderer aus den ehm. Sowjetgebieten) und den Volksdeutschen (deutsche Auswanderer, z.B. Donauschwaben) die grösste Gruppe der zugezogenen Bürger aus der ehemaligen Sowjetunion.

Wie dem auch sei… in diesem Fall wird dem Recht ein Zwang, da kein Staat Demjanjuks Rechte vertritt bzw., wie bei uns auch, die Regel gilt,  Staatenlose im Zweifel in ihr Herkunftsland abzuschieben, wenn dieses zum einen bereit zur Aufnahme ist und zum anderen die Menschenrechte garantiert sind.

Demjanjuk ist ein 89-jähriger, von den USA ausgebürgerter Staatenloser, der international vogelfrei ist.

Quellen:
(1) http://www.zeitung-heimat.de/de/recht/r100.html
(2) http://de.wikipedia.org/wiki/Kontingentfl%C3%BCchtling

8 Kommentare zu „Der Fall Demjanjuk, Teil II“