Zoff um Posten

29. Oktober 2009

Das neue geschaffene Amt eines ständigen EU-Ratspräsidenten ist vakant und nun wird sich gestritten wie die Kesselflicker: Tony Blair, der ex-Pudel von ex-Präsident Bush, kann sich das Amt wohl abschminken – nicht nur die GrökaZ verweigert Blair die Rückendeckung, die europäischen Sozen können sich auch nicht für ihn erwärmen.

Was sich hier abspielt, kommt einer Oligarchie sehr sehr nahe: Eine kleine Gruppe hat die Macht ursupiert und schafft, am Volk vorbei, neue Ämter, die es dann ausschließlich mit Leuten aus der eigenen Gruppe besetzt.

Veröffentlicht in Europäische Union

3 Kommentare zu „Zoff um Posten“

virOblationis:

29. Oktober 2009 um 20:51 Uhr

„Was sich hier abspielt, kommt einer Oligarchie sehr sehr nahe: Eine kleine Gruppe hat die Macht ursupiert und schafft, am Volk vorbei, neue Ämter, die es dann ausschießlich mit Leuten aus der eigenen Gruppe besetzt.“
Dies kommt auch darin zum Ausdruck, daß sich Merkel am Tage ihrer Wahl nicht dem Parlament stellte, sondern nach Paris flog, um eine Kungelrunde vorzubereiten.
Judith:

29. Oktober 2009 um 21:07 Uhr

@ virOblationis

Ja, das Parlament war empört – andererseits hatte das Parlament kein Problem mit dem umgetauften EU-Vertrag und hätte ihn – wenn nicht von Karlsruhe gestoppt – einfach durchgenickt. Und seiner eigenen Entmachtung zugestimmt.

Insofern zeigt Merkels Verhalten doch einfach nur, wer die wirklichen Strippenzieher sind – die Formalien blättern immer weiter ab.
virOblationis:

29. Oktober 2009 um 21:18 Uhr

@ Judith
Daß viele der Abgeordneten trotz der folgenschweren Entscheidung den umfangreichen EU-Vertrag nicht einmal gründlich gelesen haben sollen, zeigt auch deutlich, für wie bedeutungslos sie das Parlament im Grunde genommen halten: Die Macht liegt anderswo.

Deutschland kontrovers

... und noch ein paar Empfehlungen

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