Deutschland kontrovers

hanss:

damals unter polnische Verwaltung gestellt, heute Teil Polens)

könnte einer mir mall sagen wan die Deutschen Ostgebiete
Völkerechtlich an Polen Abgeträten wurden und von wen
bitte mit Rechtsgültiegen QWELLEN:
gruß hanss

Judith:

@ Hanss

Potsdamer Abkommen vom 2. August 1945: Von den Alliierten vorbehaltlich des Abschlusses einer endgültigen Friedensregelung festgelegt. Hierdurch wurde etwa ein Viertel des deutschen Staatsgebietes in den Grenzen von 1937 de facto abgetrennt und unter vorläufige polnische beziehungsweise sowjetische Verwaltung gestellt.

Bei der Wiedervereinigung 1990 hatten die Polen Sorge, das wiedervereinigte Deutschland könne eine Revision der deutschen Ostgrenzen fordern. A.d.G. verlangten USA, Sowjetunion, England und Frankreich als Voraussetzung für ihre Zustimmung zur Deutschen Einheit die endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze als rechtmäßige Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen. Diese Anerkennung wurde im Zwei-plus-Vier-Vertrag verankert und im deutsch-polnischen Grenzvertrag vom 14. November 1990 in einem völkerrechtlichen Vertrag bekräftigt.

Als zitierfähige Links seien genannt:
[1] Zwei-plus-vier-Vertrag
[2] Potsdamer Konferenz: Die Oder-Neiße-Grenze
[3] Deutscher Bundestag: Deutsch-polnischer Grenzvertrag von 1990

Ich hoffe erstens, dass Ihnen damit geholfen ist und zweitens, dass Sie Ausländer sind  – Ihr Deutsch ist unter aller Kanone.

hanss:

Gelöscht

Verschonen Sie mich und dieses Blog mit diesem Müll aus der rechts-sektiererischen Ecke. Wenn Sie nicht mehr drauf haben als das, suchen Sie sich ein anderes Blog, wo Neuschwabenland Thema ist, dass das Dritte Reich noch weiter bestünde, dass Hitler noch lebt, noch lange gelebt hat, ewig leben wird, wiederkehren wird etc. pp. – das Netz ist voll davon. Hier sind Sie damit eindeutig verkehrt.

Judith

Freidenker:

@ Judith

Vielleicht hat erauch noch 1943 mal einen Strafzettel wegen Falschparkens nicht bezahlt, es ist wirklich lächerlich was da abgeht.

Völkerrechtlich ist das Deutsche Reich nicht untergegangen, und die BRD kann als Nichtstaat nichts an oder aberkennen, aber das ist halt nur Theorie…wer hält sich schon an das Völkerrecht !!!
Das Deutsche Reich wird gerne fest in den „Hitlerismus“ eingebaut, wobei es das Reich schon gab als der Braunauer noch nicht mal geboren war.
3.Reich ist nicht gleich Deutsches Reich.
…gehört auch nicht hier zum Thema.

Anna Luehse:

# Freidenker
Ich will die Debatte nicht in diese Richtung führen, nur soviel zu Ihrer Frage:
 
Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973 auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 1973 
— 2 BvF 1/73 —
(…) Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert (vgl. Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70). Die Bundesrepublik Deutschland ist also nicht „Rechtsnachfolger“ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat „Deutsches Reich“, – in bezug auf seine räumliche Ausdehnung allerdings „teilidentisch“, so daß insoweit die Identität keine Ausschließlichkeit beansprucht. Die Bundesrepublik umfaßt also, was ihr Staatsvolk und ihr Staatsgebiet anlangt, nicht das ganze Deutschland, unbeschadet dessen, daß sie ein einheitliches Staatsvolk des Völkerrechtssubjekts „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem die eigene Bevölkerung als untrennbarer Teil gehört, und ein einheitliches Staatsgebiet „Deutschland“ (Deutsches Reich), zu dem ihr eigenes Staatsgebiet als ebenfalls nicht abtrennbarer Teil gehört, anerkennt. (…)

Manfred:

Erklär mir die völkerrechtlichen Paragraphen, nach denen die BRD nicht Rechtsnachfolger des dritten Reichs sein soll.

Einige, und zwar nicht aus der rechten, sondern der linken Ecke, behaupten das:
http://www.uni-kassel.de/fb5/frieden/themen/Befreiung/polen-grenze.html

Demnach ließe Deutschland das Deutsche Reich bewusst nicht sterben, um eine Art Reservestaat im Kleiderschrank hängen zu haben, den man sich bei Bedarf überstreifen kann und für den kein Vertrag der Bundesrepublik gelten würde, auch nicht die deutsch-polnischen Grenzverträge.  Deutschland hätte tatsächlich zwei Staaten: die real existierende Bundesrepublik und das als Rechtsfiktion fortexistierende Deutsche Reich, das man aber jederzeit wieder aufleben lassen könnte.
Allerdings bin ich juristisch nicht hinreichend bewandert, um es selbst beurteilen zu können.

Freidenker:

Die Gleichsetzung von 3. Reich mit Deutschem Reich wurde bewusst als Teil der Umerziehung den Deutschen eingetrichtert, ist aber geschichtlicher Nonsens.

Freidenker:

Und noch ein Link…. 😉

http://www.youtube.com/watch?v=p4slvEy9Ybo

Judith:

@ Manfred

Interessant. Laut des Interviews mit Dr. Christoph Koch sieht sich die Bundesrepublik Deutschland  als Rechtsnachfolger  des Deutschen Reiches von 1871, hält das aber der Öffentlichkeit vor.

Nach Auffassung der Bundesrepublik hat dieses Deutsche Reich den 8. Mai 1945 überlebt und demnach war die Weimarer Republik kein staatsrechtliches Objekt und das dritte Reich, weil die „Fortführung der Weimarer Republik mit anderen Mitteln“ [salopp formuliert] – ebenfalls kein staatsrechtliches Objekt.

Wenn das stimmt, was dieser Dr. Koch sagt, dann bestünde unsere Polit-Elite immer noch auf eine – allein völkerrechtliche – Nation, deren Gebiet weitaus umfassender wäre als das heutige. Auf das Gebiet verzichtet sie aber [„Gewaltverzicht“] – sie müsste es aber nicht, und könnte sich anders besinnen und würde sich damit in ihrem völkerrechtlichen Rahmen bewegen. Soweit die Quintessenz des Interviews.

Das Interview gab er der Webseite GF. com

Frage 1: Hast du dir die Webseite schon einmal genauer angesehen?
Frage 2: Hast Du noch mehr Links?

Judith:

@ Freidenker

Das Video, das du verlinkt hast, thematisiert, dass die BRD nicht vollumfänglich souverän ist. Das war hier auf Vaterland auch schon Thema. Feindstaatenklausel, Anerkennung der Rechtsgültigkeit der Urteile im Nürnberger Prozess etc. pp.

Weißt Du etwas über den Autor des von dir angesprochenen Buches. Mir selbst sagt der Name gar nichts und ich kann auch im Netz sonst nichts über ihn finden.

Judith:

@ Freidenker

Von Ralf Hill hörte ich noch nie etwas, las auch noch nie etwas und fand auch nichts im Netz [außer seiner Buchliste].  

Auf Schachtschneider beziehen sich einige, Schachtschneider vertrat, soweit mir bekannt, aber nie die Ansicht, die BRD sein „ein Nichtstaat“ und deshalb sämtliche Verträge, Gesetze etc. nicht justiziabel. Es würde mich auch überraschen, weil Schachtschneider die Klage um die umgetaufte EU-Verfassung genau mit dem GG führte: Lt. diversen Artikeln des GG darf die BRD nicht Mitglied in JEDER EU-Form sein. Heißt: Schachtschneider führte das GG als Rechtsgrundlage an.

Faber:

Ich kann mich an ein Interview mit Gorbatschow erinnern, in dem er über die Zeit der Wiedervereinigung befragt wurde. Darin gab er an, daß er damals davon ausging, die Wiedervereinigung würde auch die Ostgebiete betreffen und nicht nur die DDR. Als er sich mit Kohl traf und darüber verhandeln wollte, hätte Kohl zur Überraschung Gorbatschows kein Interesse an den Ostgebieten gezeigt und abgelehnt. Weiß jemand was darüber?

Anna Luehse:

Das Buch „Deutschland Protokoll“ – Ralf Hill kann man hier lesen:
 
http://www.scribd.com/doc/8004302/Hill-Ralf-Uwe-Das-Deutschland-Protokoll-2007

Friedland:

Schade, daß mein Beitrag Nr. 6 bewusst nur verkürzt wiedergegeben wurde.
Hier hatte ich zur gesamten bislang hier diskutierten Thematik auch die
Seite Jahrhundertlüge.de angegeben, auf der die gesamte Problematik
eingehend dargestellt ist.
Hierbei geht es um Deutschland in seiner Gesamtheit und dies hat nichts mit
Rechtsradikalismus zu tun.
Die auf dieser Seite dargestellten Tatsachen sowie die auf Weimar1918″
und die im Deutschlandprotokoll halten allen Nachprüfungen stand.

Manfred:

@ Judith
Frage 1: Ich kenne die Seite genau genug, um sie dem antideutschen Spektrum zuzuordnen. Genau deshalb gehört sie aber nicht zu meiner täglichen Lektüre. Insofern: eher nein.
Frage 2: Leider nicht.

Manfred:

Wir sind ziemlich häufig derselben Meinung. Das fällt nur nicht auf, weil ich Dir in solchen Fällen nicht widerspreche. 🙂
Im letzten Moment: Auch Dir Frohe Weihnachten!
Und einen Guten Rutsch!