Deutschland kontrovers

Artikel-Schlagworte: „Internetzensur“

Autor: M.P.

Die SPD peilt unverdrossen 18 Prozent an: die Tagesschau berichtete am Montag, dass die SPD-Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sich für die Idee eines “Internet-Pass” erwärmt:

“In Frankreich hatte das Parlament kürzlich ein Gesetz beschlossen, wonach Internet-Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen der Anschluss gesperrt werden kann. Doch ist fraglich, wie dies ohne eine Identifizierung jedes einzelnen Nutzers auf Dauer durchgesetzt werden soll. Um dies zu ermöglichen, wird die Einführung eines Internet-Passes diskutiert. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zeigte sich kürzlich offen dafür, wobei sie auf technische und rechtliche Probleme verwies.”

Was auch immer mit einem Internet-Pass gemeint ist, es müffelt nach einem weiteren Puzzleteil zum Ausbau der Internetzensur. Sollten die Strippenzieher bei der SPD denken, mit der Realisierung von 18 Prozent wäre das Ende der Talfahrt für sie erreicht, dann irren sie sich gewaltig: es geht noch bedeutend tiefer.