Deutschland kontrovers

Artikel-Schlagworte: „Strafanzeige“

Das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung ist eingestellt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Berlin am Freitag mit.

„Diese Vorwürfe haben sich nach der staatsanwaltlichen Auswertung des Interviews nicht bestätigt“, hieß es. In dem Gespräch mit der Kulturzeitschrift „Lettre International“ habe Sarrazin „weder zum Hass oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen aufgerufen“. Die Staatsanwaltschaft war diesen Vorwürfen wegen mehrerer Strafanzeigen gegen Sarrazin nachgegangen. Einzelne seiner Äußerungen hätten nicht die Grenzen zwischen Meinungsfreiheit und Strafrecht überschritten, hieß es.

[1] FAZ: Kein Strafverfahren gegen Sarrazin

Welcher Zweck mit diesen Strafanzeigen meiner Meinung nach tatsächlich verfolgt wird, habe ich hier gepostet: Die Strafanzeige als Kampfmittel um die Meinungshoheit. Pech, dass es dieses Mal nicht funktioniert hat und Dr. Sarrazin trotz der Strafanzeige Unterstützung erhielt.