Deutschland kontrovers

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Von Arnim hat sich erneut zu Wort gemeldet – gestern war er in die Phoenix-Runde geladen, wo er u.a. die AbbA- Mentalität der etablierten Parteienmitglieder kritisierte [AbbA = Alles bleibt beim Alten]. Die Zeitung, die keiner liest, aber jeder kennt, hat dem Staatsrechtler und ehemaligen Brandenburger Verfassungsrichter ebenfalls Platz eingeräumt: Die EU-Wahl verstößt gegen elementare Grundregeln der Politik, warnt von Arnim.

[1] Die Stimme eines Wählers aus Malta ist zehnmal so viel wert wie eine aus Deutschland. Grund: Kleinere EU-Staaten schicken gemessen an ihrer Bevölkerungszahl viel mehr Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg als große Länder.

[2] Dutzende deutsche Abgeordnete sind bereits jetzt schon gewählt – ganz ohne Wähler. Grund: Die deutschen EU-Parlamentarier kandidieren nicht in Wahlkreisen direkt sondern werden über starre Listen  festgelegt – wer die vorderen Plätze von seiner Partei bekommen hat, der ist drin im EU-Parlament.

Das sind nur zwei Erläuterungen von Arnims – ausführlicher erklärt er das deutsche Parteien- und das EU-System in seinem neuen Buch „Volksparteien ohne Volk“.  Darin nennt er erstmals auch  konkret Politiker beim Namen, die unmoralisch handeln.