Deutschland kontrovers

Artikel-Schlagworte: „Wahlen“

Gastbeitrag von Wahnfried

An Rhein und Ruhr stehen die Landtagswahlen ins Haus, weswegen ich aus aktuellem Anlaß ein paar Gedanken diesbezüglich teilen möchte.

Jüngst wurde ich in eine Diskussion verwickelt, in der es darum ging, ob man nun Pro NRW, der NPD oder einer ganz anderen Partei seine Stimme geben sollte. Es erstaunt mich in diesem Zusammenhang, daß offenbar viele für diese und gegen jene Partei Stellung beziehen, insbesondere deshalb, weil die Parteien sich dermaßen wesensgleich geben, daß, wenn man einen genauen Blick auf die Optionen wirft, sie  alle als Variation der gleichen Haltung erscheinen. Diesen Beitrag weiterlesen »

 Obama erklärte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei deren Besuch Ende Juni im Weißen Haus, dass ihr der Sieg bei der Bundestagswahl nicht zu nehmen sei. Auf dem Weg zur Pressekonferenz hatte Merkel zu Obama gesagt: „Wir müssen unsere Wahlkampagne vorbereiten.“ Obama machte daraufhin eine wegwerfende Handbewegung und grinste: „Ach, Sie haben schon gewonnen. Ich weiß nicht, worüber Sie sich immer Sorgen machen.“ Merkel wirkte überrascht und lachte kurz.

[1] Obama sieht Merkel bereits als Siegerin

Anscheinend besitzt Obama prophetische Qualitäten – oder er kennt die Wähler in BRD besser, als sie sich selbst.

Das SPD-Wahlprogramm liest sich wie ein Warenhauskatalog, der für jeden ein Kapitel mit den schönsten Dingen enthält – nützen nützt es der SPD nicht: Die Partei hat fertig.

Zwischen 1990 und 2008 hat sie rund 400.000 ihrer Mitglieder verloren, es gibt nur noch eine halbe Millionen eingeschriebene Sozialdemokraten und mit knapp 21 % [real: 9 %] ] hat sie in der EU-Wahl eine historische Schlappe eingefahren. Die einzigen, die sich standhaft weigern, das zu sehen, sind ihre verknöcherten Funktionäre. Sie beharren darauf, es habe an der niedrigen Wahlbeteiligung gelegen.

[1] Weiter so, wird schon werden.

Jörg Thießen von der ehemaligen“Volks“partei SPD fordert eine Wahlpflicht für Deutschland – wer nicht zur Wahl gehe, soll Thießen zufolge 50 Euro Strafe zahlen.

Nur kurz: Das würde ich den etablierten Parteienpolitikern nicht raten, denn – salopp  formuliert – könnte DER Schuss gewaltig nach hinten los gehen. Nichwähler  kosten  keine Mandate, ergo keine Pfründe und keine Pöstchen. Werden Nichwähler unter Strafandrohung an die Urne gezwungen, könnten zwei [für die etablierten Parteien sehr unerfreuliche]  Dinge eintreten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Dass die Prozente – und damit Sitzverteilung –  für die jeweiligen Parteien immer auf der  irrealen Basis 100 % errechnet wird, unabhängig von der realen Wahlbeteiligung,  ist zumindest bei Lesern dieses Blog mittlerweile hinreichend bekannt. Nichtwähler zählen nicht.  Wem das Neuland  ist, kann die Erklärung zur Zählweise bei Wahlen hier nachlesen.

 EU-Wahl 2009: Wahlbeteiligung  43 %

Die Anzahl der Nichtwähler liegt bei 57 Prozent.

Von Arnim hat sich erneut zu Wort gemeldet – gestern war er in die Phoenix-Runde geladen, wo er u.a. die AbbA- Mentalität der etablierten Parteienmitglieder kritisierte [AbbA = Alles bleibt beim Alten]. Die Zeitung, die keiner liest, aber jeder kennt, hat dem Staatsrechtler und ehemaligen Brandenburger Verfassungsrichter ebenfalls Platz eingeräumt: Die EU-Wahl verstößt gegen elementare Grundregeln der Politik, warnt von Arnim.

[1] Die Stimme eines Wählers aus Malta ist zehnmal so viel wert wie eine aus Deutschland. Grund: Kleinere EU-Staaten schicken gemessen an ihrer Bevölkerungszahl viel mehr Abgeordnete nach Brüssel und Straßburg als große Länder.

[2] Dutzende deutsche Abgeordnete sind bereits jetzt schon gewählt – ganz ohne Wähler. Grund: Die deutschen EU-Parlamentarier kandidieren nicht in Wahlkreisen direkt sondern werden über starre Listen  festgelegt – wer die vorderen Plätze von seiner Partei bekommen hat, der ist drin im EU-Parlament.

Das sind nur zwei Erläuterungen von Arnims – ausführlicher erklärt er das deutsche Parteien- und das EU-System in seinem neuen Buch „Volksparteien ohne Volk“.  Darin nennt er erstmals auch  konkret Politiker beim Namen, die unmoralisch handeln.

[Den Blogeintrag hatte ich schon auf dem alten DK. In Anbetracht  des anstehenden Wahlmarathons aber hier noch einmal das Berechnungsprinzip. Oder, besser: Der Berechnungsbeschiss]

Nach jeder Bundestags- oder Landtagswahl und sofort nach Schließen der Wahllokale, wird von Politikern und Parteien – unterstützt durch Medien und ”Parteienforscher”- vor unseren Augen eine eingeübte Anmaßung in Form einer plumpen Täuschung zelebriert: Die Wahlberechtigten unter uns, die keiner Partei/keinem Kandidaten ihre Zustimmung geben wollten, werden bei der prozentualen Berechnung der Stimmenanteile schlicht ignoriert. Diesen Beitrag weiterlesen »