Deutschland kontrovers

Artikel-Schlagworte: „Zensur“

Kürzlich hatte ich zwei  ältere Herren an den Blog-Hacken.

Einer gehört einer pro-zionistischen Vereinigung an, die Publikationen [von Medien, Blogs und Webseiten] beobachten und, bei Nichtgefallen, anmahnen.

Der andere war ein Islam-Anhänger, der das gleiche tut.  Und ab und an gab es immer auch mal wieder e-mails, in denen die Schreiber, sagen wir mal: ihren Unmut, über diverse Blogthemen schriftlich mitteilten  und, sagen wir mal: die  Bitte äußerten, diese Themen doch gefälligst zu unterlassen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Welt Online berichtet, dass 92 % der Deutschen lt.  einer „repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap im Auftrag der Deutschen Kinderhilfe für die Sperrung kinderpornografischer Seiten im Internet plädiert“. Nur 7 %  sprächen sich dagegen aus. Als wenn dieses nicht genug wäre,  sieht die „Kinderhilfe“ diese selbst in Auftrag gegebene Studie nicht etwa als Stimmungs- oder Meinungsbild, sondern als „das Ergebnis wirksamer Lobbyarbeit“.

Mit dem Label „Kinderporno“ ist es wie mit dem Label „Rechtsextremismus“: Sind die Maßnahmen so ettiketiert, können die Hüter sich der Zustimmung der braven Bürger sicher sein. Flächendenkende Bankkontenabfragen, restriktive, undemokratische Gesetze, Internetsperren, Zensur  – alles wird abgenickt.

Wer will schon in den Verdacht geraten, er heiße Kinderpornographie oder Nazis gut.
….

Im März 2008 geriet die deutsche Kinderhilfe selbst ins Visier von Datenschützern: Ein Bonusangebot (Myfam, von der verbandseigenen DKD Service GmbH vertrieben), war an eine vielzahl privater Daten gekoppelt (z.B. „Gesundheitsdatenbank“) die im Zusammenhang mit einer Versicherung stand. (Geschäfte unter dem Mantel der guten Taten?)

Vor drei Tagen tagte die Farce “ Genfer UN- Menschenrechtsrat“ und verabschiedete mit der Mehrheit der mohammedanischen OIC- Länder nebst ihrer afrikanischen Hämorhoiden die angekündigte Resolution zur Zensur von Religionskritik: Gerne auch mit Hilfe der Jurisdiktion. Namentlich und ausdrücklich benannt wurde dabei nur der Islam. Diesen Beitrag weiterlesen »

Der Kampf gegen Kinderpornographie im Netz liegt von der Leyen besonders am Herzen. So weit so gut. Der Vertrag, der die Sperrung juristisch flankiert, spricht allerdings eine ganz andere Sprache – die Sperrliste soll nämlich geheim bleiben. Heißt: Kunden von Internetprovidern bekommen keine Einsicht in die gesperrten Domains. Der Vertrag wurde dem Chaos Computer Club zugespielt:

„Es wird deutlich, dass das Bundesinnenministerium mit dem Thema Kinderpornographie und der Flankierung durch Familienministerin von der Leyen offenbar einen Bereich herausgesucht wurde, mit dem am ehesten gesellschaftliche Akzeptanz für Sperrmaßnahmen erreicht werden kann. Wenn aber eine solche Infrastruktur erst einmal vorhanden ist, wird eine Ausweitung auf andere Themenbereiche – seien es sogenannte terroristische Propaganda oder Verstöße gegen Urheberrechtsbestimmungen – ein Leichtes sein„.

Der ganze Artikel des CCC hier. Dort kann man auch den ausgearbeiteten Vertrag zwischen BKA und Internetprovidern lesen.

[Dank an Anna für den Hinweis]